Leistungsschutzrecht, Uploadfilter und EU-Urheberrechtsschutzreform II

Auf verschlungenen Pfaden die Absichten erkennen – oder wie Entscheidungen eingeordnet werden können.

„Die Macht ist nicht etwas, was man erwirbt, wegnimmt, teilt, was man bewahrt oder verliert; die Macht ist etwas, was sich von unzähligen Punkten aus und im Spiel ungleicher und beweglicher Beziehungen vollzieht.“ Michel Foucault

Eine Stellungnahme zum Ziel des geplanten und abstimmungsbereiten Leistungsschutzrechts von den beiden deutschen EU-Parlamentarier, die im Rechtsausschuss abstimmten: in der Pro-Position durch den Berichterstatter Axel Voss (CDU – Vertritt die Position und Interessen der Verleger-Konzerne und will, dass Suchmaschinen wie Google oder Nutznießer wie Facebook zur Kasse gebeten werden sollen. Dabei wird das Kind mit dem Bade ausgeschüttet!) und in der Contra-Position die Schattenberichterstatterin Julia Reda (Piratenpartei, in der Fraktion der Grünen) in der Zeit-Online vom heutigen Tage. 

Die damit verbundene Durchsetzung des Leistungsschutzrechtes soll durch die Uploadfilter-Technologie umgesetzt werden. Damit wird eine Überwachungsstruktur aufgebaut, die der NSA und ihren Datenbanken ebenbürtig sein dürfte. 

siehe auch: hier und da zum gleichen Thema auf diesem Blog!