30. November 2022
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Herbst – Gelb
Politik mit der Gemeinnützigkeit? Finanzamtbescheid zum Entzug der Gemeinnützigkeit als „Correctiv-Mittel“? Liegt der Wechsel des Grundverständnisses vom „Unterschied zwischen einer notwendigen Kritik auch an Inhalten … und einer Diskreditierung …“ zum Zweck der Verdrängung aus dem öffentlichen Diskurs mittels Entzug … Weiterlesen
29. November 2022
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Armut und die Ferne der Politiker von der Realität – ein Selbstporträt eines Betroffenen in der FAZ
Ein Gastbeitrag des Autors CHRISTIAN BARON in der FAZ vom heutigen Tage lässt aus nächster Nähe das Leid, die Scham und das Ausgeschlossensein der Armen in Deutschland nachempfinden. Wie weit die Politiker von der Realität der Armut und Armutsgefährdung in … Weiterlesen
29. November 2022
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Freihandelsverträge und das Einknicken der GRÜNEN bei CETA
Mehr Demokratie Was 2016 mit enormen Widerstand der aufmerksamen Bevölkerung in der EU begann, die Pläne der Wirtschaft – sich durch Haftungsvereinbarungen schadlos beim Staat zu bedienen, wenn globale Krisen und Kriege ihre Investments gefährden könnten, und dies durch private … Weiterlesen
28. November 2022
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Angriffskriege bleiben Angriffskriege und Kriegsverbrechen bleiben Kriegsverbrechen – dagegen hilft auch keine Taube!
Um es klar und deutlich zu machen: Russland hat den Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen. Punkt! Die Verantwortung dafür liegt bei Putin und seiner Regierungs-Entourage. Ebenso liegt sie bei diesen Personen und Gruppen für die Kriegsverbrechen, die in der Ukraine … Weiterlesen
27. November 2022
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Rot im Herbst
Die Meinungsfreiheit ist grundgesetzlich garantiert, auch wenn sie Kritik an den Verfehlungen, dem Versagen und Amtsmissbrauch von Personen in staatlichen Ämtern (Minister, Staatssekretäre, Ministerpräsidenten, Kanzler) einschließt. Eine „Delegitimierung“ des Staates soll vorliegen, so der Versuch des Verfassungsschutzes – eine neue … Weiterlesen