Johannes von Heinsberg – Bilder und Texte

Fotografie und Philosophie – Sehen und Erkennen

Quo vadis Europa und Deutschland? – politische Richtung ab Mitte 2019?

„Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“ (Kant)

„Handle so, dass du die Menschheit sowohl in deiner Person, als in der Person eines jeden  anderen jederzeit zugleich als Zweck, niemals bloß als Mittel brauchst.“ – Immanuel Kant: AA IV, 429

“Handle so, daß die Wirkungen deiner Handlung nicht zerstörerisch sind für die künftige Möglichkeit solchen Lebens“; Hans Jonas

Von der Pflicht zur Verantwortungsethik und zur Abwahl der Gesinnungsethik!

Willi Brandt würde sich im Grab herumdrehen, sieht er die Zerstörung einer Partei, die einmal für mehr „Demokratie wagen“ stand. Aber nicht das jetzige, wenig charismatische und ebenso belastete Führungspersonal ist für die geringe Akzeptanz bei der Bevölkerung verantwortlich, sondern die neoliberalen Söldner und Trojaner á la Wolfgang Clement und Konsorten unter der Führung des Maschmeyer-Freundes Gerhard Schröders.

Diese Seilschaft aus CMRRS (Clement, Maschmeyer, Riester, Rürup, Schröder) hat den Sozialstaat der Privatisierung unterworfen, das Hartz-IV-Menschenverachtungsinstrument installiert und sämtliche Werte einer Sozialdemokratie verworfen. Das Mitmachen der inneren Zersetzung einer Partei, die als letzte Säule des Widerstandes nach dem 30. Januar 1933 sich der damaligen „Selbstentmachtung“ durch das Ermächtigungsgesetz durch Nichtzustimmung widersetzte, erfolgte auch durch die Profiteure des Schröder-Weges. Dazu gehörten sowohl Franz Müntefering wie auch Ulla Schmidt. (*)

Wenn die SPD nicht noch weiter abstürzen will und zu einer einstelligen Partei wird, dann ist es höchste Zeit sich zu erneuern. Zunächst gehört dazu, Personal aufzubauen, das sowohl menschlich wie auch fachlich zu überzeugen weiß und die Fähigkeit hat,  die Menschen mitzunehmen. Weder Andrea Nahles, noch Olaf Scholz haben auch nur im Geringsten etwas von den notwendigen Voraussetzungen dazu. Ihre Verantwortung besteht darin, den Weg in die Erneuerung innerhalb der Opposition vorzubereiten und dann zurückzutreten. Hier geht es um die soziale und menschliche Gestaltung einer Gesellschaft und die Frage, wie wir in Zukunft leben wollen – nicht mehr um die Sicherung der eigenen Karriere und Interessen. (*)

SPD nach der Wahl...

SPD nach der Wahl…

Niemand sollte denken, dass diese ehemalige Volkspartei alleine mit dieser Problemlage da stehe. In gleichem Maße trifft es die andere ehemalige Volkspartei CDU und ihrem kleinbürgerlichen, nationalkonservativen Anhängsel CSU. Die Orientierung an der Klientel der Vermögenden und Unternehmenseigner, der Verkauf und die Privatisierung der Infrastruktur für die Bereiche des Gemeinwohls machten und machen sie anfällig und gleichzeitig verantwortlich für den Verlust des sozialen Zusammenhalts der Gesellschaft. Auch in dieser Partei ist das Führungspersonal kaum charismatisch und überzeugend genug, gesamtgesellschaftlich positiv im Sinne einer sozialeren und solidarischen Gemeinschaft zu wirken.

Auf die Grünen als dritte Partei im Sinne einer Mehrheitspartei kommt eine enorme Verantwortung zu. Sie haben einen Vertrauensvorschuss erhalten, den es nicht zu verspielen gilt. Sie sollten aus den Fehlern der ehemaligen Volksparteien, aber auch aus derjenigen Ausformung jener  Westerwelles neoliberalen Partei lernen und die Neugestaltung der Gesellschaft in Deutschland vorantreiben. Zu vermeiden gilt es, der Arroganz einer besserverdienenden Schicht, die zu schnell in ihrer eigenen Blase an Weltanschauung sich abkapselt, zu erliegen. Die Grünen wären schneller vom Fenster der Öffentlichkeit verschwunden, als sie denken können. Die Hoffnung der Jugend, der sie ihre Zustimmung insbesondere über den thematischen Klimaschutz-Schwerpunkt verdanken, ist eine große Chance. Klimaschutz gibt es nicht, ohne die Klärung der sozialen Gerechtigkeit, ohne Zurückdrängen der neoliberalen Ellenbogengesellschaft, ohne gelebte Solidarität, ohne Ausweitung der demokratischen Freiheiten und ohne den Abbau der Armut in unserer Gesellschaft.

Update: NZZ

Update II: AKK – niemand mache sich vor, dass diese Frau aus den Fehlern der CDU/CSU lernen würde. Sie bleibt die Person, die weiterin Klientelpolitik betreiben wird für die Vermögenden, für die vertiefende Privatisierung, für die bedingungslose Elevenzustimmung zur NATO und zu den Vorgaben der USA, egal wie schädlich diese für Deutschland und Europa sein wird. Und sie wird diese Gesinnung durchpeitschen, auch auf Kosten der Freiheit und der Demokratie. Sie wird im Geiste der Überwachung für die staatliche Zensur sein, damit Meinungsfreiheit, Transparenz und Aufklärung, die die eigene Politik hinterfragen, eingeschränkt und reguliert werden. Das Verhalten ist genetisch in der CDU verankert – da machte auch Axel Voss keine Ausnahme.

Update III: Spiegelkommentaristen   / Zeitredakteure – die meine Texte hier lesen (*)   :-)!

 

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