Rückgang der Friedenspolitik – Vorbereitung der Kriegsbereitschaft – Verstöße gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte

“Wenn man die Töne eines Landes hört, so kennt man seine Bräuche. Prüft man seine Bräuche, so kennt man seine Gesinnung. Schaut man seine Gesinnung, so kennt man seine Art.” Chin. Sprichwort

“Der freie Mensch handelt niemals arglistig, sondern stets aufrichtig.” – Baruch de Spinoza, Ethik

“Der Preis der Freiheit ist stetige Wachsamkeit.” (Vor allem bei Figuren wie Donald Trump, möchte man hinzufügen!) – Thomas Jefferson

“Ich betrachte das Nachleben des Nationalsozialismus in der Demokratie als potentiell bedrohlicher denn das Nachleben faschistischer Tendenzen gegen die Demokratie.” – Theodor W. Adorno, Was bedeutet: Aufarbeitung der Vergangenheit? (1959)

Gleichlautende Inhalte des Pressewesens sind – geschichtlich nachvollziehbar –  schon immer ein Indiz für einseitige und manipulative Politik und Einflussnahme, beeinflussende statt informative Herstellung einer öffentlichen Meinung und Deutungshoheit zu Handlungsweisen und zu ihrer Auslegung gewesen.

Die dahinterstehenden Strukturen sind erkennbar auf die Verteilung von Pressemeldungen durch wenige Informationsquellen zurückzuführen. Die Medienwelt kann dafür so organisiert sein, dass es eine staatlich gelenkte, zentralisierte und zensierende Einheit ist, wie diese oft in undemokratischen und diktatorischen Staaten vorzufinden sind. In den neoliberal dominierten Staaten sind nicht selten aufgrund der Konzentration der Medien in der Hand weniger Privatpersonen nur wenige Presseagenturen aktiv, die – nach der eigenen gesellschaftspolitischen Agenda und dem dort vorherrschenden Weltbild – gestaltete Meldungen für fast alle Presseverlage  zur Verfügung stellen und damit die Wirkung einer einheitlichen Pressemeinung haben.

Zudem wirken privatwirtschaftlich und privatfinanzierte NGOs, Stiftungen und Think Tanks auf Verlage, Presse und Medien und öffentliche Meinung ein, um mit manipulativen Mitteln ihre Ziele umzusetzen. Diese sind nicht selten auf militärische, finanzwirtschaftliche und machtpolitische Veränderungen ausgerichtet. Mit Beeinflussungsmethoden auf der Grundlage der „social media-Einrichtungen“ wird Meinungsmacht aufgebaut. 

Aufgrund dieser so entstanden Medienmacht wird eine Stimmung erzeugt, die Vorbereitung für die Akzeptanz von Gewinnmaximierung aber auch Vorbereitung und Bereitschaft zu Krieg, Gewalt und zu einer gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit darstellt. „Der gesunde Menschenverstand“ wird wieder eingenordet! Das kritische Hinterfragen wird abgeschafft. Ein Beispiel dafür zeigt sich in der Analyse der gestrigen Maybrit Illner-Talkshow, die auf den Nachdenkseiten nachvollzogen werden kann. 

Parallel dazu erfolgt ein weltweiter Rechtsruck bis hin zum Wiedererstarken von Rassismus, Gewalt gegen andersdenkende Menschen und Rechtsterror. Gekennzeichnet sind diese Entwicklungen  durch Intoleranz, Gewalt, Menschenfeindlichkeit, militärische Unterjochung und  angsterzeugende Handlungsweisen (So wurde das Ermächtigungsgesetz, die Abgabe der parlamentarischen Kontrolle an Hitler, durch Morddrohungen der SA an die Parlamentarier und den Aufmarsch von hunderten SA-Mitgliedern in ihrer Kampfmontur vor das Reichstagsgebäude und den Hinweis an die abstimmenden Abgeordneten, bei Ablehnung sie zu töten, erwirkt!) und nicht zuletzt durch Erpressung.

Die Zeichen für diese Entwicklung stehen auch heute wieder auf Sturm. Nur wenige Medienvertreter und Verlage bilden einen Gegenpol, in dem eine kritische Haltung sichtbar wird gegen diese Entwicklungen. Das Portal Hintergrund ist ein exemplarisches Beispiel dafür. Ein ebenso hilfreicher roter Faden ist im Inhaltsverzeichnis des Buches Albrecht Müller: „Glaube wenig. Hinterfrage alles. Denke selbst.“ vorzufinden. 

Einige Links zu Portalen und Seiten mit unabhängigen Berichterstattungen. 

Portal Nachdenkseiten

Portal Hintergrund 

Krautreporter

Portal Tell – Literaturkritik

Portal Netzpolitik – Internetfreiheit

Seite des Ökonomen Norbert Häring

Datenschutz-Aktivisten-Team um den Juristen Max-Schrems

Institut für Medienverantwortung – Dr. Sabine Schiffer 

Netzwerk-Recherche