Johannes von Heinsberg – Bilder und Texte

Fotografie und Philosophie – Sehen und Erkennen

Vertrauensbildende Maßnahmen – ein Weg zurück zur Demokratie

Demokratie basiert auf Vertrauen in die Abgeordneten und Regierungsmitgliedern, denen die Macht temporär übertragen wird. Demokratie funktioniert nur so lange, wie dieses Vertrauen nicht verloren geht und in dem auf dem Boden der Verfassung/des Grundgesetzes die in diesem Geist formulierte Aufgabenerfüllung durch die Gewählten praktiziert wird.

Das Vertrauen ist durch mannigfaltiges Fehlverhalten der Exekutive und Legislative, durch die Ablösung der parlamentarischen Demokratie und Umwandlung in eine Parteiendemokratie sowie durch die einseitigen Lobbyisten-Beeinflussungsstrukturen auf die Gesetzgebung verloren gegangen.

Zu viele Beispiele legen davon Zeugnis ab. Dieser Zwiespalt, der Vertrauensverlust auf der einen Seite, Zustimmung und Sympathie für Entscheidungen der Regierungsmitglieder und bestimmter Parteien auf der anderen Seite führen zur Spaltung der Gesellschaft. Im Diskurs spiegelt sich dies auch in Foren und Kommentaren wider.

Es wird schon wieder nach Konjunkturunterstützung in Form von staatlich finanzierten Kaufprämien für neue Automobile der bekannten Autokonzerne lobbyiert und im neoliberalen Umfeld hinausgeschrieben. Wem wird dieses Geld zugutekommen? Sicherlich nicht denjenigen, die im Niedriglohnsystem stecken. Ebenso wenig der Facharbeiterschaft, die gerade mit ihrer Gehaltshöhe in den urbanen Zonen ihren Unterhalt decken können. Es werden wieder diejenigen sein, die genügend Geld und Vermögenswerte haben, um sich einen Neuwagen leisten zu können. Anstatt also die möglichen steuerfinanzierten Kaufprämien für die Gutsituierten zu verteilen, sollten die Gelder in Form von einmaligen Finanzspritzen an alle Haushalte, die ein bestimmtes Jahresnettogehalt nicht überschreiten (Grundlage: Steuerbescheide) als direkte Zahlung auf deren Girokonto erfolgen.

Zur Rettung der Konzerne sind zunächst die Aktienbesitzer aufgefordert, die erzielten Dividenden der letzten 5 Jahre einzusetzen. Durch Kapitalerhöhung in Form von Mittelzuflüsse (Bareinlagen!) durch die Aktienbesitzer kann neue Liquidität in die Kassen fließen. Sollte die Kapitalerhöhung durch Steuermittel erfolgen, sind die entsprechenden Aktienanteile dem Staat zuzuschreiben. Die sich dadurch ergebenden Mitbestimmungsveränderungen sind in den Gremien abzubilden. Kurzarbeitergeld der Dax-notierten Unternehmen ist durch die Überschüsse, die für kommende Dividenden geplant sind,  zurück zu zahlen an den Staat. Ebenso sind zugesagte Boni für diese Begleichung zu verwenden, solange bis alle Unterstützungsbeträge ausgeglichen sind. Besondere Zeiten verlangen auch besondere Maßnahmen. Hier muss das Aktiengesetz hinter dem Grundgesetz zurücktreten und dem Notstand in Form von entsprechenden Notstandgesetzen und Verordnungen unterworfen werden. Die korrekten gesetzlichen Formulierungen sind den Fachleuten überlassen.

Wenn die Regierungsparteien solche Maßnahmen umsetzen würden, könnte dadurch das Vertrauen der Bevölkerung in eine gerechtere Politik  zurückgewonnen werden.  

Von der Teilhabe der Bürger und den politischen Seilschaften der Parteien

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Verhalten der Menschen in Pandemiezeiten 

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