Johannes von Heinsberg – Bilder und Texte

Fotografie und Philosophie – Sehen und Erkennen

Anstatt fürs Gemeinwohl Lösungen zu generieren wird in der geplanten Ampel-Koalition das Eigeninteresse gepflegt!

„Alles Reden ist sinnlos, wenn das Vertrauen fehlt.“ – Franz Kafka

„Wer eine Not erblickt und wartet, bis er um Hilfe gebeten wird, ist ebenso schlecht, als ob er sie verweigert hätte.“ – Dante Alighieri

Die durch die Wahlergebnisse vermittelte Macht steigt einigen der Verhandlungs-Figuren bei den Ampel-Koalitions-Gesprächen scheinbar ins gesinnungsdurchflutete Hirn! Gesinnungsethik dominiert schon wieder statt Verantwortungsethik.

Die Ampel-Koalitionäre und ihre Verhandlungsführer sind schon demaskiert und möglicherweise am Ende, noch bevor ihre Regierungszeit begonnen hat. Das war zu erwarten, wenn die handelnden Personen (von Scholz, über Lindner bis Habeck und Baerbock) und ihre Vita mit ins Blickfeld genommen werden. Dabei scheinen immer offensichtlicher die jeweils eigene Gesinnung und die damit verbundenen Netzwerke mit ihrer Weltsicht wichtiger zu sein, als die Lösung der gesamtgesellschaftlichen Probleme, für die diese Personen durch die Wähler beauftragt worden sind. Aber diese Aufgaben werden allem Anschein nach hinten gestellt, weil die  auf Zeit übertragene Macht schon jetzt dem korrumpierenden Einfluss unterworfen ist und Positionen (Lindner und FDP wollen das Finanzministerium und geben jetzt schon Kerninhalte wie ein Digitalministerium auf!) und deren Besetzung das Verhalten dominieren!

Innerhalb von 5 bis 6 Wochen ist das von den Wählern vermittelte Vertrauenskapital verspielt. Weil schon jetzt sichtbar wird, dass die Verfolgung der eigenen Ziele – insbesondere bei den kleinsten Parteien in dieser geplanten Koalition – wichtiger ist, als die Übernahme der Verantwortung für die Gesamtgesellschaft! Die von der Macht – bei der FDP aus der Gewissheit getränkt, dass ohne ihre Zustimmung nichts ermöglicht wird – geleiteten ungehemmten Forderungen nach Einfluss wird somit auch dem Eigennutz dienen, der wie immer an erster Stelle stehen wird. Damit ist das Scheitern schon vorbestimmt.

Es ist zu erwarten, dass – wie vor allem in den letzten 16 Jahren die dominierende Union aus CDU/CSU nachweislich demonstrierte – sich auch die neuen Machtinhaber hemmungslos an den Ressourcen bedienen werden. Leider haben sich viel zu oft (Spahn, CDU; Scheuer, CSU u.a.) Minister der abgewählten CDU/CSU-Regierung ihrer Macht verantwortungslos bedient und eigennützig gehandelt, in dem mitleidlos – bis zum Vertuschen der eigenen Fehlentscheidungen – sich über jegliche Normen und Regeln des politischen Handelns hinweggesetzt wurde, in dem die Partner und Gegenüber im politischen Prozess manipulativ als Objekte statt als zu respektierende Mitwirkende betrachtet wurden.

Eine ähnliche Entwicklung ist bei einigen Beteiligten an der geplanten Ampel-Koalition zu beobachten, insbesondere wenn die gruppenspezifischen (FDP und ihre neoliberale Agenda einerseits, die Grünen und ihre urbane Lifestyle geprägte Sicht auf Klimaschutzprojekte andererseits) Ziele und die gesinnungsgestützten Lebensentwürfe wichtiger genommen werden, als das Verantwortungsbewusstsein für die Gesamtgesellschaft. Das Gemeinwohl ist dabei schon jetzt sichtbar ins Hintertreffen geraten. (So ist gleichzeitig zu beobachten, dass die Interessensgruppen der jeweiligen Gesinnungsethik die öffentliche Meinung zu beeinflussen versuchen.) Exemplarisch vom Leiter des  ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung in München, Clemens Fuest, und seiner Einrichtung neoliberaler Provenienz demonstriert, der für die FDP in den Medien trommelt, dass Christian Lindner unbedingt Finanzminister werden muss! Gleichzeitig erfolgt durch die Co-Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, die Instrumentalisierung der Umweltverbände, die Stimmung für die Klimawende nach Vorstellung der Wahlversprechen der Grünen machen sollen.  

Die Forderungen der Bevölkerung lauten dagegen, dass das Gemeinwohl und die Abwehr der Gefährdung der Gesellschaft vor aller Partei-Ideologie stehen müssen, in dem die vorhandenen Probleme gelöst werden zum Wohle der Gemeinschaft: von der Kostenexplosion der Energie, über die immer noch bedrohliche Situation durch die Corona-Pandemie, sowie durch den Abbau des Investitionsstaus in Bildung, Gesundheit, Infrastruktur von Wohnen und Digitalisierung, aber auch durch den Rückbau der Privatisierungen in den Daseinsvorsorgebereichen und die Senkung der Armut (Kinder- wie Altersarmut) und nicht zuletzt die gerechte Verteilung der Belastungen (sprich: Finanzierung ohne Sozialabbau!) in den Vordergrund gestellt werden müssen und dafür Lösungen gefunden werden müssen! Die Partei-Ideologien sind hinten anzustellen! Kommt endlich in die Puschen und übernehmt die Verantwortung fürs Regieren!  

Sonst könnte die Tendenz wieder – wie schon durch das Verhalten und Versagen der Union in den letzten 16 Jahren  – überhandnehmen, dass die Menschen denken:  

„Ich investiere mein Vertrauen in niemanden, nicht einmal in einen Wissenschaftler.“ – Bob Dylan, Do Right To Me Baby

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