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Ampelkoalitionsvertrag, Neoliberalismus-Ideologie und die Moral beim Queressen einer Banane

„Ideologie ist Pseudo-Ordnung auf Kosten der Menschenrechte! Und die sind für viele einfach nur: alles Banane.“  JWB

In der Ampelkoalition trifft sich die erkennbare Unmoral der Unsolidarischen mit der beherrschenden Ideologie des Neoliberalismus zu einer unheilvollen Allianz der faulen Kompromisse.

Wie schon zuvor auf diesem Blog betont, soll sich Leistung – nach den Vorstellungen der Profiteure der herrschenden Wirtschaftsrealität – wieder lohnen. Der rote Faden des FDP-Establishments zieht sich durch den Koalitionsvertrag. Da wirkt als Vorbild, dass die individuelle Freiheit und die Selbstverwirklichung großgeschrieben werden – das Paradies eines egozentrierten und materialistisch-verengten Fortschrittsbegriffs.

Von Rückbau der Leiharbeit, Abbau der befristeten Arbeitsverträge, von verbindlichen Tarifverträgen anstelle der Vereinzelung der Verhandlung über Lohn, Rahmenbedingungen des Arbeitsplatzes oder sogar einer Besteuerung der Produktivität durch KI und/oder Automatisierung ist in diesem Koalitionsvertrag nirgends die Rede.

Wer nach diesen Kriterien nichts leistet, soll auch keinen Schutz erhalten. Das Hartz-IV-System erhält maximal nur einen neuen Namen. Die Last der ökonomischen Krisen bleibt auf den Schultern der Arbeitnehmer verteilt. Eine solidarische Verteilung durch Teilung der Kosten von Krisen wie der Corona-Pandemie ist nicht vorgesehen. Die Spaltung der Gesellschaft bleibt erhalten und die Vorteile für die Nutznießer von Eigentum, Steuerungerechtigkeit und Erbschaftsvermögen schaffen für diese Teile der Gesellschaft andere Lebensbedingungen, die weit von denen entfernt bleiben, die nur von Lohneinkommen ihre Existenz sichern müssen. Eine SPD, die dies nicht korrigiert, bleibt im Ungeist der Schröder’schen Agenda verhaftet.

Es entsteht eine Moral, die nicht von der Würde des Menschen und den Menschenrechten geleitet wird, sondern von der Ideologie des Neoliberalismus dominiert wird. Das als  Fortschritt zu benennen, ist mehr als nur ein Irrtum, denn es ist auch Selbst- und Fremdtäuschung.

Eine solche Moral ist immer in der Gefahr, unterdrückend zu wirken. Sie hinter einen Begriff wie den des „Fortschritt“ zu verstecken, ist deutlich schwieriger zu entlarven, als eine konservative Moral, in der die Frauen eine Banane quer essen mussten, weil das Verspeisen in senkrechter Form verniedlichend „unschicklich“ genannt wurde.      

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