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Demokratie heute

In der Reihe zur Bestandsaufnahme der Demokratie als Gesellschaftsform von Wolfgang J. Koschnick  werden einige Untersuchungsergebnisse in Kapitel 30 aufgeführt, die es wert sind, hier zitiert zu werden.

Die Idee und die Wirklichkeit

Zitat 1: “Der Idee nach sind Demokratien Gebilde voller lebendiger Teilnahme der Völker an der politischen Wirklichkeit. In ihnen nimmt der Wille der Mehrheit eines Volks konkrete Gestalt an. Sie sind ein Menschheitsideal, solange sie das Gemeinwohl der Bevölkerung verwirklichen und die Chance auf ein erfülltes Leben für so viele Menschen wie möglich bieten. Die Demokratie ist das Menschheitsideal schlechthin.” Zitatende

Status Quo

Zitat 2: “Aus dem einstigen Ideal ist ein Herrschaftssystem geworden, in dem eine besonders üble und unfähige Spezies von Berufspolitikern sich an den Schalthebeln der politischen Macht bequem eingerichtet hat, ihre eigenen und eigennützigen Interessen verfolgt und sich aus staatlichen Mitteln komfortabel versorgt.Das politische System ist so weit erstarrt, dass die von der Bevölkerung losgelösten Berufspolitiker noch nicht einmal mehr so zu tun brauchen, als verträten sie das Gemeinwohl. Sie leben in ihrer eigenen Welt. Sie sind eine politische Kaste für sich, die sich weitgehend von der breiten Bevölkerung losgelöst hat.

Es ist eine politische Kaste mit eigenen Gewohnheiten, Ressourcen, Interessen und klarer Abgrenzung vom Rest der Bevölkerung. Sie dient auch nicht der Mehrheit der Bevölkerung, sondern nur der verschwindend kleinen Minderheit der Reichen und Superreichen. Sie sind die willigen Helfer und Helfershelfer des Kapitals.

Und so herrscht allenthalben ein merkwürdiger Gegensatz: Alle Menschen lieben die Demokratie als Prinzip und Ideal. Aber über den demokratischen Alltag sind sie entsetzt, ja angewidert. Doch der politische Alltag ist die wahre Realität, nicht die Utopie.” Zitatende

Zitat 3: “Der britische Philosoph Karl Popper meinte einst, die Frage, wer herrschen solle – ein Diktator, eine Elite oder das Volk – sei falsch gestellt. Stattdessen müsse man fragen: Gibt es Regierungsformen, die es erlauben, eine verwerfliche oder auch nur inkompetente Regierung loszuwerden?” Zitatende

Notwendigkeit – keine Utopie

Zitat 4: “In seiner Parabel >Die Stadt der Sehenden“< entwirft der portugiesische Literaturnobelpreisträger José Saramago die utopische Vision einer wirklich demokratischen Wirklichkeit.

Und so lautet wohl Saramagos Utopie: Der Mensch kann sich mehrheitlich und direkt für das Richtige entscheiden, ohne den Umweg über die Politik und ihre Repräsentanten. Wahre Freiheit braucht keinen Staatsapparat – und sei er noch so demokratisch -, sondern die moralische Integrität der Bürger, und Toleranz ist die Mutter der Ordnung, nicht die Staatsgewalt.” Zitatende

Wir müssen uns nicht einreden lassen, dass direkte Demokratie und Mitbestimmung nach dem Vorbild der Schweiz nicht machbar sei, weil zu teuer, zu aufwendig und zu schwerfällig. Wer sich dem Vorwurf als Politiker entziehen will, wie in Zitat 2 beschrieben, muss alles dran setzen, dass Volksabstimmungen in Deutschland und der EU zur Selbstverständlichkeit werden, jedoch so organisiert und gesetzlich abgesichert, dass nicht Quantitätsgrenzen und formale Unmöglichkeiten nur eine Pseudoabsicht dokumentieren.

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