Johannes von Heinsberg – Bilder und Texte

Fotografie und Philosophie – Sehen und Erkennen

Carpe diem – oder DiEM25 – das Manifest des Yanis Varoufakis

Druck

Es gibt kein richtiges Leben im falschen. (Quelle: Adorno: Minima Moralia.)

Der Sinn von Politik ist Freiheit.  (Quelle: Arendt: Was ist Politik?)

Ein Mensch ist immer das Opfer seiner Wahrheiten. (Quelle: Camus: Der Mythos von Sisyphos.)

 

Mehr Demokratie in Europa will eine neue Bewegung. Ein Manifest umreißt Ziele und Wege dazu.

Oder sind die im Manifest gemachten Aussagen nicht objektivierbar, sprich, so umfassend zutreffend, dass der Anspruch, es sei die Wahrheit, auch belegt werden kann? Wie schwierig Beweisführung hin zu einer nutzbaren Wahrheit sein kann, lässt  Thomas Fischer als Bundesrichter in Karlsruhe anhand seiner Kolumnen die Leser nachvollziehen. (siehe hier und hier!)

Die Analyse ist korrekt, dass die bisherige Konstruktion von Europa nicht demokratisch legitimiert ist, ja, dass die politischen Vertreter aufgrund der geringen Macht im Parlament und der Parteien-Demokratie eher eine Alibi-Funktion darstellen, als tatsächlich die Kontrollinstanz zu sein.

Dazu kommt, dass die Institutionen wie die EU-Kommission und die Runde des Ministerrats sowohl das neoliberale Weltbild bevorzugen wie zudem die Strukturen geschaffen haben, gegen den Willen der Mehrheit der EU-Bevölkerung pseudo-gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die nur den global agierenden Konzernen und Finanzmogulen und ihren demokratiezerstörenden Einfluss zugutekommen.

Wissenschaftler, Künstler, Gewerkschaften und aufgeklärte Bürgergesellschaft versuchen Alternativen und Gegenmodelle zu entwickeln, um die Demokratie als Gesellschaftsmodell einer Zivilgesellschaft zu retten, in dem Solidarität, Teilhabe an einem menschenwürdigen Leben, Sozialsicherheit, Empathie und Frieden besser gewahrt sind, als in einer vom neoliberalen Geist vereinnahmten Welt, in der wenige Prozent der Menschheit mehr als 90 Prozent der Vermögen und Ressourcen besitzen und beeinflussen.

Mehr Demokratie in Deutschland ist eine der Bewegung, die eine von der Mehrheit der Bürger gewollte Veränderung will.

Auf europäischer Ebene entwickelten Menschen um den ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis ebenfalls einen konzeptionellen Aufruf, dass mehr Demokratie zur Geltung kommen muss. Die aufgezeigte Alternative, dass ein Zurück in die Nationalstaatlichkeit auch wieder mehr totalitäre Systeme produziert, die in sich schon die Gefahr der Kriegsführung gegeneinander enthält, verweist zudem auf die schon sichtbaren Entwicklungen in faschistische und nationalkonservative Rechtstendenzen – von der Regierung in Ungarn, über die autoritäre Regierung in Polen, die Rechtsradikalität Le Pen in Frankreich bis zur AfD, Pegida und Neonazitum in Deutschland. In verbrämter Art und Weise zeigen sich diese Tendenzen sprachlich codiert auch in Plattformen wie der “Achse des Guten“.

Die aufgeklärten und kritischen Teile der Bevölkerung sind sich durchaus im Klaren darüber, dass die Entwicklungen der parlamentarischen Demokratiemodelle einer Veränderung bedürfen, um dem Geist des Grundgesetzes wieder mehr gerecht zu werden. Die arroganten und selbstherrlichen Verhaltensweisen von führenden Partei- und Fraktionsfunktionären belegen, dass diese die Bodenhaftung zu den Bedürfnissen der Zivilgesellschaft längst verloren haben.

Es bleibt die Frage, ob die Machtinhaber bereit sind, sich den notwendigen Umgestaltungen zu öffnen und in einen ergebnisoffenen Diskurs einzutreten mit dem Ziel, gemeinsam die notwendigen Veränderungen zu bewältigen. Dazu gehören Transparenz und die Bereitschaft, Macht abzugeben, um jene für sich dann legitimiert zu erhalten. Es bleibt die Frage, ob genügend Zivilcourage sowohl in der Bevölkerung wie auch bei den gewählten Abgeordneten vorhanden ist, gegen eine demokratiezerstörende Entwicklung anzugehen. Auch über die Formen von neuer direkter Demokratie und deren bisherige halbherzige Realisierung ist zu ringen. Und diese dann auch zu installieren, ist Gegenstand und Ziel der Veränderung.

Ansätze wie die von Varoufakis sind zumindest zu diskutieren,  und nicht diese sofort zu diskreditieren. Mal sehen, wie ernst es den Verantwortlichen in Verwaltung und Parlamenten sein wird, die Angelegenheiten des Volkes zu vertreten. Bestimmte Parteien tun sich damit eher sehr schwer und ihre Demokratiefähigkeit ist zumindest in konkreten Vorgängen in Frage zu stellen.

 

image_pdf(c) JvHSimage_print(c) JvHS

Kommentare sind geschlossen.