2. Mai 2022
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Achtung: Satire – Was sie darf und warum Zuspitzung notwendig ist!
Seit einigen Tagen tobt der Deutungskampf in den Gazetten und Medien über die Sinnhaftigkeit eines offenen Briefes an den Kanzler Olaf Scholz. Die Kernaussage des (ersten) veröffentlichten Briefes besteht darin, dass die Unterzeichner das bisherige Verhalten von Scholz in Sachen … Weiterlesen
2. Mai 2022
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Zur Versachlichung der Fragen, wann Waffenlieferungen und Gewaltverbot als Teilnahme am Ukraine-Krieg gelten
Der wissenschaftliche Dienst der Bundesregierung hat zu den Fragen, wann Waffenlieferungen oder andere Unterstützungsleistungen von Kriegsparteien rechtlich als Kriegsteilnahme gelten, einen Sachstandsbericht und eine rechtliche Wertung vorgelegt. Alle Parlamentarier und die Regierungsstellen sollten ihre Handlungen und Aussagen auf der Grundlage … Weiterlesen