31. Juli 2010
von JvHS
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Begrüßung und Abschied – ein vorläufiger?

In Memoriam – Blogseite Johannes von Heinsberg?

Mit Wirkung vom 25. Mai 2018 tritt die DSGVO – EU-Datenschutz-Grundverordnung – endgültig in Kraft.

Update vom 12.03.2019

Mehr als 15 Millionen Nutzer protestieren gegen die von Axel Voss (CDU – MdEP) durch gepeitschte Urheberrechtsreform! Gegen jede Vernunft soll ein Entwurf, der nur den großen Verlagskonzernen nutzt, zum Gesetz gemacht werden! Die Gefährdung des freien Meinungsaustauschs und des freien Wissenszugang (wikipedia) wird ebenso in Kauf genommen wie die wirklichen Urheber nicht davon profitieren.

Update vom 07.02.2019

Eine neue Entwicklung, die nichts Gutes erwartet lässt.

Julia Reda – EU-Abgeordnete – berichtet auf ihrem Blog: siehe hier!

Update vom 18.01.2019

Ein Zwischenstand über die Ergebnisse des Trilogs bei der EU lautet, dass erstmals die Verhandlungen und eine endgültige Abstimmung auf Eis gelegt wurden.

Julia Reda – EU-Abgeordnete – berichtet auf ihrem Blog: siehe hier!

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18. März 2019
von JvHS
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23. März 2019 – in 36 Städten Demos gegen die EU-Urheberrechtsrichtlinie

Update vom 19.03.: Welche Gefahren drohen durch Uploadfilter und wer profitiert?

Demonstrationen sind ein Grundrecht in Demokratien und geben den Menschen eine Möglichkeit, ihren Protest gegen Gesetzentwürfe, Vorschriften und EU-Richtlinien wie der EU-Urheberrechtsrichtlinie öffentlich zum Ausdruck zu bringen.

Ziel ist es, die Mitmenschen in ihrem Staat auf die Absichten der Parlamente sowie auf die damit verbundenen Folgen für die Zivilgesellschaft hinzuweisen! Aktuell wird gegen die EU-Richtlinie protestiert, die Ende März im EU-Parlament durch die Abgeordneten endgültig verabschiedet werden soll.

Insbesondere die in dieser Richtlinie definierten Vorhaben in den Artikeln 11-13 berühren die Meinungsfreiheit im Internet, in denen auch Foren wegen des Artikels 13 (Stichwort: Uploadfilter) in ihrer Existenz bedroht werden. In den Artikeln 11-12 sollen angeblich die Rechte der Urheber (also Musiker, die eigene Stücke erstellen, Schriftsteller, die Texte formulieren und Fotografen, die Bilder gestalten) gestärkt werden. Geplant sind Lizenzen, die in Gebührenform an Verwertungsgesellschaften zu zahlen sind, damit für die Nutzung im Internet die Urheber entlohnt werden sollen. Was grundsätzlich zu begrüßen ist, wird aber ad absurdum geführt, da vor allem die Verteilung durch die Verwertungsgesellschaften stattfindet. Urheber, die nicht Mitglied einer dieser Verwertungsgesellschaften (VGs) ist, bekommen nichts! Natürlich sind auch für die Mitgliedschaft Gebühren an die VGs zu zahlen.

Die VGs aber wollen die Verlage wie Springer, Bertelsmann, Bauer und Burda etc. daran beteiligen (bis 50%) und diesen wegen sinkender Einnahmen in ihren Kerngeschäften neue Umsatzsteigerungen ermöglichen. Damit dieses von der CDU protegierte Modell (treibende Kraft ist Axel Voss- MdEP /CDU) funktioniert, sollen mittels Uploadfilter jedes entstandene Bild/Foto, jeder Text und jedes Musikstück in einer weltweit riesigen Datenbank hochgeladen (upgeloadet) werden. Verweist jemand auf und nutzt jemand diese Werk in einem Forum, auf seiner Homepage oder in einer Satire respektive als Sketch im Internet, werden diese vor der Freigabe und der Wiedergabe im Internet mit der Datenbank abgeglichen. Das kann nur durch einen automatischen Abgleich mittels Programme geschehen. Ist durch den Nutzer keine Lizenz erworben, soll diese Nutzung verhindert werden und geblockt werden. Sie werden dann im Internet “gelöscht” und/oder sind nicht zu sehen. Zudem ist mit kostenintensiven Abmahnungen zu rechnen. Der eigentliche Urheber hat bis dahin nichts davon!

Diese Programme sind sowohl fehleranfällig wie extrem teuer zu erstellen. Fehleranfällig, weil sie nicht in der Lage sind, Zitate und Satire (künstlerische Freiheit / Meinungsäußerungsrecht etc.) von illegaler Nutzung zu unterscheiden. Dieses Grundrecht der Meinungsfreiheit würde durch die Filterung unterdrückt, weil sie alles unterdrücken, auch wenn die Einstellungen ins Internet legal wären!

Die Kritik seitens der Wissenschaft, Unternehmen, der Juristen, der Forenbetreiber, auch von Journalisten und aus der Mitte der Bürgerschaft wird seitens der CDU-Abgeordneten ignoriert. Die einseitige Berücksichtigung und Bevorzugung der ökonomisch-politischen Interessen und Unterstützung einer bestimmten Klientel wie durch Axel Voss vorangetrieben, bedeutet, dass Politik, die nur Gesinnungsethik betreibt, Freiheit zu Lasten und mit den Folgen der Einschränkung der Grundrechte gefährdet. Dass die CDU-Abgeordneten eine wenig informierte Gruppe ist, die wenig an Befähigungsansatz demonstrieren, zeigt sich hier!

Auch die nun vorliegenden “Korrekturen” der CDU auf nationaler Ebene sind nur Nebelkerzen!

Hier gegen wenden sich die Demos am 23.03.2019 in folgenden Städten:

Berlin – Potsdamer Platz 14:00
Bielefeld – Hauptbahnhof 14:00
Chemnitz – Johannisplatz 14:00
Dortmund – Europabrunnen 14:00
Dresden – Goldener Reiter Dresden 14:00
Düsseldorf – Friedrich-Ebert-Straße 34 13:00
Erfurt – Anger 14:30
Frankfurt – Paulsplatz 14:00
Freiburg – Platz der alten Synagoge 14:30
Fürth – Grüner Markt 13:00
Göttingen – Am Nabel 12:00
Hamburg – Gänsemarkt 13:00
Hannover – Ernst-August-Platz 11:00
Innsbruck – Annasäule 13:30
Jena – Holzmarkt 14:00
Karlsruhe – Stephansplatz 13:30
Kiel – Landtag Kiel 13:00
Koblenz – Löhrrondell 13:30
Köln – Neumarkt 14:00
Leipzig 14:00
Luxembourg – Place de l’Europe 14:00
Magdeburg – Landtag/Domplatz 13:00
München – Marienplatz 13:30
Münster – Servatiiplatz 13:37
Osnabrück – Gewerkschaftshaus 15:00
Potsdam – Luisenplatz 10:00
Ravensburg – Marienplatz 13:00
Rostock – Universitätsplatz 12:00
Saarbrücken– Tbilisser Platz vor dem Staatstheater 14:00
Salzburg – Hauptbahnhof 14:00
Stockholm – Rosenbadsparken 12:00
Stuttgart – Rotebühlplatz 14:00
Villingen-Schwenningen – Latschariplatz 12:00
Wien – Christian Broda Platz 15:30
Würzburg – Bahnhofsplatz 15:00
Zürich – t.b.a Zentrum 13:30

Wer die Gegenargumentation und die Berechtigung für die Ablehnung der vorgesehenen Artikel 11 – 13 der EU-Urheberrechtsrichtlinie nachvollziehen will, kann diese nachstehend tun!

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17. März 2019
von JvHS
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Aufgrund der zivilgesellschaftlichen Proteste gegen die EU-Urheberrechtsrichtlinie kommt das Lügen und Tricksen

Weil aufgrund der vielen Proteste die Gefahr besteht, dass die von Axel Voss (MdEP – CDU) im Sinne der Verlage und Verwertungsgesellschaften vorgelegte EU-Urheberrechtsrichtlinie scheitern könnte, wird auf allen Ebenen getrickst, gelogen, verbogen und diskriminiert. Da entblödet sich selbst der Extra 3 – Komiker Christian Ehring nicht, mit seiner Truppe Fehlinfos zu verbreiten.

Sei es in Form von als Satire vorgebrachten Halbwahrheiten (extra 3 vom 14.03.2019) oder in Form einer durch alle Medien verbreitete Augenwischerei der CDU-Gruppe um CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. Die Nebelkerzen werden an allen Ecken und Enden der Republik geworfen.

Rechtliche Analysen werden jedoch nicht zur Kenntnis genommen, denn es geht der Lobby-hörigen CDU ja nicht um Lösungen im Sinne einer gesellschaftlichen Wahrheit, sondern um Unterstützung der Verlage und Geschäftsmodelle im Rahmen der Urheberrechte. Die Urheber selber kommen aber fast gar nicht vor, wenn es um die bezahlte Entlohnung ihrer Werke geht!

Der Autor dieser Seite ist für die Bezahlung der Nutzung seiner Werke. Er ist nicht dafür, dass ein Großteil dieser Lizenzen an die Verlage, Tageszeitungen oder Verwertungsgesellschaften geht.

Wie die Befürworter der jetzt debattierten Urherberrechtsrichtlinie sachlich den Diskurs führen sollten, zeigt sich in diesem Beispiel!

14. März 2019
von JvHS
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Wenn ein paar realitätsferne Abgeordnete in den Parlamenten in Sachen Urheberrecht jede Vernunft beiseite schieben

Nein, Politik ist nicht die Akzeptanz des Machbaren und Sinnvollen, sie ist zum Objekt ignoranter Abgeordneter und damit zum Prozess der Demokratiezerstörung geworden. Das demonstrieren diese sogenannten Vertreter des Souveräns im britischen Unterhaus beim Thema “Brexit” ebenso wie jene im EU-Parlament beim Thema Urheberrechtsreform und im Besonderen zu Artikel 11 bis 13 (Updloadfilter)..

Dazwischen geschoben sind ein Update vom 15.03.2019 und vom 16.03.2019 mit Infos, dass die Befürworter der Artikel 11-13 völlig falsche Aussagen und/oder Verständnisse dazu haben!

Nun greifen immer mehr Vertreter der durch die Artikel 11 bis 13 Betroffenen zu offenen Briefen an alle Abgeordnete im EU-Parlament.

Mit dem offenen Brief der “Foren gegen Uploadfilter” mit ihren mehr als 15,6 Millionen User in 390 Foren ebenso wie der offene Brief der Zentrale für Unterichtsmedien – ZUM. Denn auf der einen Seite stehen Sach- und Vernunftargumente, die drohenden Schäden durch die Ablehnung der Artikel 11-13 zu vermeiden, einer massiven Lobby-Kampagne für die Umsetzung zugunsten der Verlage und Verwertungsgesellschaften gegenüber.

Mit dem Chaos und der einseitigen und arroganten Verhalten sowohl beim “Brexit” wie auch bei der Urheberrechtsrichtlinie dürfte die Empörung der Bürger in der EU ein nicht gekanntes Maß erreicht haben. Ob es noch eine Mehrheit für Besonnenheit innerhalb der Abgeordneten gibt, die die berechtigten Einwände gelten lassen, wird sich zeigen.

Wen der Lobbyist Axel Voss (MdEP – CDU) mit seiner vorliegenden Form der Urheberrechtsreform trifft, das lässt sich hier nachvollziehen; – es ist die Foren – und Wissenskultur im Internet.

12. März 2019
von JvHS
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Unsere Gesellschaft zwischen Freiheit und Sicherheit – wenn letztere seitens des Staats zur Kontrolle wird

Das Grundrecht der Bürgerschaft auf Freiheit – in den Menschenrechten und im Grundgesetz verbürgt – wird durch das Handeln der Politik und der Regierenden als Verwalter des Staates immer mehr eingeschränkt. Argumentativ wird der Einschränkung der Freiheit die Notwendigkeit der Sicherheit entgegengehalten. Jede Regelung im Sinne der Sicherheit bedeutet eine größere Einschränkung der Freiheit. Durch staatliche Kontrolle der Menschen werden diese immer stärker überwacht.

Wenn der Staat die Freiheit des Einzelnen immer mehr beschränkt, unter dem Vorwand der Sicherheit, wird die Infrastruktur dafür gelegt, die im Falle einer Mehrheitssituation für die Übernahme der Regierungsgeschäfte durch nationalistisch-konservativ-rechtsgerichtete Parteien mit der Absicht der Abschaffung der Demokratie dann zu ähnlichen Verhältnissen führt, wie dies in Polen, Ungarn und der Türkei schon praktiziert werden: Die Verhaftung und Unterdrückung von Opposition. Eine Entwicklung wie die in den 1930er Jahren ist dann nicht auszuschließen.

Die ehemalige Bundesjustizministerin und das jetzige Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes Sabine Leutheusser-Schnarrenberger verweist in ihrer Stellungnahme auf netzpolitik.org und in ihrem neuen Buch „Angst essen Freiheit auf – Warum wir unsere Grundrechte schützen müssen“ auf die Gefahr hin, dass die Abwägung einerseits bei der Politik nicht mehr angemessen erfolgt und gleichzeitig die Bürgerschaft den Umgang mit den eigenen Daten zu leichtsinnig handhabt.

Die Plattform netzpolitik.org verweist an anderer Stelle, dass gerade im Umgang mit den grenzüberschreitenden Parteiteilen der AfD und deren Überwachung durch den Verfassungsschutz dessen Gutachten unbedingt öffentlich gemacht werden muss. Die Gefährdungslage durch die Akzeptanz der rechtsradikalen Strömungen in unserem Staat ist eine reale Sicherheitsbedrohung für die Demokratie. Hier und nur in solchen Fällen ist Transparenz unbedingt von Nöten und fände auch die Unterstützung der Mehrheit der Bürgerschaft. Denn hier geschieht die Vereinigung des Hasses gegen demokratische Grundordnung.

Dem Thema “Freiheit oder Sicherheit” widmet der bekannte Autor, Sozialwissenschaftler und Sozialethiker Friedhelm Hengsbach SJ seinen Kommentar und kritische Analyse des offenen Briefes des Französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Europawahl.

Update: In den Themenkomplex passt auch die Lobbyarbeit und die Seilschaft von Politiker á la Axel Voss (MdEP – CDU), um die Urheberrechtsreform zum Nutzen lediglich großer Verlagskonzerne wie Springer, Bertelsmann und Burda durch zu peitschen, ohne Rücksicht auf Verluste hinsichtlich Meinungsfreiheit und Schutz der wirklichen Urheber.

Freiheit wird auch in Sachen Meinungsfreiheit eingeschränkt und kanalisiert zum Schaden der Demokratie.

Update II vom 13.03.2019

Das beste Beispiel für die schleichende Freiheitsberaubung der Bürgerschaft sind die geschaffenen polizeilichen Freiheiten in Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen durch sogenannte “verdachtsunabhängigen Personenkontrollen“ . In letzterem Bundesland gehen die unkontrollierten Freiheiten der Polizei – unkontrolliert und weder durch das Innenministerium, noch durch eine legalisierte Instanz der Gerichtsbarkeit und das Parlament kontrolliert – in die Beliebigkeit der jeweiligen Polizeidirektionen über. Sie können jederzeit und ohne Dokumentationspflicht jeden Ort zum “gefährlichen Ort” deklarieren und Personenkontrollen durchführen und ggf. Festnahmen ohne richterlichen Beschluss durchführen. In Bayern ist mit dem “Gefährder Gesetz” sogar eine Untersuchungshaft möglich, ohne das jemals eine Straftat begangen wurde.

7. März 2019
von JvHS
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Wie die Profiteure des neuen EU-Urheberrechts argumentieren – am Beispiel: DIE WELT

Wie die Profiteure des neuen EU-Urheberrechts argumentieren: Beispiel: DIE WELT – Verlag Axel Springer!

Viele Aspekte werden nicht erwähnt! Man lässt diese Facetten weg!

Zum Beispiel: Dass DIE WELT unberechtigte Anteile an den Werken erhalten würden, die die echten Urheber (Schriftsteller, Musiker, Journalisten, Fotografen etc.) bekommen sollen! (Urteile der höchsten Gerichte, welche die Verwertungsgesellschaften zwangen, keine Anteile an die Verlage auszuzahlen).

Mit dem neuen Urheberrecht (hier Artikel 11!) könnten die Verlage wie Welt -Springer, Bertelsmann und Burda, Vergütungen zu 50 Prozent erwarten, weil die Urheber-Beträge von den Verwertungsgesellschaften verwaltet würden! (VG Wort / VG Bild etc.). Deshalb unterstützen diese das neue EU-Urheberrecht. Belohnt würde ein Unternehmensmodell, das sich ohne eigene Produktivität und Kreativität nach dem Muster der GEZ und Gebühren-Zwangsabgabe zwischen Urheber und User schiebt.

Zudem würden durch Artikel 13 viele Forenbetreiber dicht machen müssen. Die dort diskutierenden Mitglieder hätten keine Plattform mehr. Die Verlage und Medien erhoffen sich dann wieder mehr Interessenten, denen sie ihre Infos verkaufen können.

Deshalb auch bei DIE WELT kein Hinweis auf Foren-gegen-uploadfilter mit aktuell 328 Foren mit 14.145.293 Mitgliedern gegen das neue Urheberrecht!

Und wie es auch anders geht hier bei NTV!

Dort werden transparent und seriös alle Argumente dargestellt und korrekt berichtet.

Update:

Und wie schon öfters wird auch aus den eigenen Reihen Kritik laut gegen die GroKo, Merkels Vorgabe und das Kneifen der SPD-Justizministerin Barley. Schleswig-Holsteins Landesregierung ist gegen das Urheberrecht in der vorgesehen Form und gegen Artikel 13 (Uploadfilter)!

Johannes von Heinsberg – Bilder und Texte

Fotografie und Philosophie – Sehen und Erkennen