Blick auf die Welt

Sehen und Erkennen / Bildsprache – Wortsprache

15. November 2026
von JvHS
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Von der Erkenntnistheorie und dem eigenständigen Denken zu den Emotionen als leitende Handlungskategorie

Die nach dem WW II – zwischen 1945 und 1955 – Geborenen sind noch eine vom Denken in Theorien als Basis der Lebensgestaltung geprägte Generation. Die Fähigkeit zum Vor- und Nachdenken und die so gewonnenen Erkenntnistheorien bestimmten das Handeln. Im Rahmen der „Kritischen Theorie“ formulierten Max Horkheimer, Theodor W. Adorno und Herbert Marcuse grundlegende philosophische und soziologische Weltbilder der Frankfurter Schule. 

Philipp Felsch analysierte in seinem Buch „ Der lange Sommer der Theorie 1960 – 1990“ die handlungsleitenden Theorien, die den 1968er Hoffnungen gaben, die Traumabewältigung der ersten 50 Jahre des 20. Jahrhunderts mit seinen Kriegen zu einem konstruktiven und positiven Ende zu bringen. Dass jedoch auch Irrwege beschritten wurden, lässt sich nicht leugnen. Den „Muff der 1000 Jahre unter den Talaren“ zu vertreiben, dürfte jedoch wegen des Beharrungsvermögens der Traditionsverbohrten und ihres Einflusses auf die „Schlagenden Verbindungen als Rekrutierungsmaschine der Nachfolger im Geiste“ sowohl unterschätzt worden sein, wie auch in Teilen zum Scheitern der geistigen Revolte gegen die alten Nazi-Einflüsse in der neuen Republik geführt haben. Spätestens mit Kohls „geistig-moralischer Wende“ krochen die „rechtskonservativen bis rechtsradikalen“ Kräfte wieder ungeniert aus ihren Löchern.

Das Netzwerk der Rechtskonservativen mit den Neoliberalisten funktioniert wieder, um jeden Ansatz eines Sozialstaates wieder zu beseitigen. Die Unfähigkeit zur Aufarbeitung und die Ablehnung der Verantwortungsübernahme für die Menschrechtsverletzungen und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Holocaust) misslang auch deshalb und nicht zuletzt durch Adenauers „Reinwaschungskonzept“ der alten Nazis, weil deren strukturelles Verwaltungswissen für den ersten Bundeskanzler wichtiger war, als die notwendige Gerechtigkeit in Form von Ausschluss aus den Ämtern des Bildungswesens, der Jurisprudenz, der Exekutive und der Legislative.

 Statt Aufarbeitung und Transformation zu einer echten Demokratiekultur agierten in allen Lebensbereichen die Kapitalstarken neuer Provenienz mit ihren neoliberalen – sprich sozialdarwinistischen – Weltbildern nach dem Motto „weiter-so-wie-gehabt“. Das geschieht aktuell durch die Unions-Parteien CDU/CSU in der Merz-Kanzlerschaft als Nachfolge der neoliberalen FDP, die sowohl in der Bundestagswahl und den letzten Landtagswahlen aufgrund ihrer Blockade-Politik abgestraft wurden – die FDP ist nicht mehr mit Relevanz vorhanden. 

Dennoch geistert die neoliberale Klientel-Gesinnung nun in den Köpfen der CDU/CSU-Nachkommen fundamental weiter:
(aus Verpflichtung den Vermögenden gegenüber?) wie immer (seit dem Verrat der FDP 1982 an der sozial-liberalen Koalition) nach dem alten Rezept: statt Vermögen zu besteuern, Börsengeschäfte durch Transaktionssteuern angemessen an der Finanzierung der Staatsaufgaben zu beteiligen wird am Abbau des Sozialstaats gearbeitet – kontraproduktiv in Krisenzeiten und mit der Folge verbunden, rechtsextremistische Tendenzen zu stärken!

Das erinnert den aufmerksame Beobachter an Heinrich Heines „Wintermärchen – Caput1“, welches wie passend für die Merz-Union formuliert zu sein scheint:

„Denken wir an die Merz-Kanzlerschaft und den Missbrauch der Macht,
sind wir um den Schlaf gebracht!“

In Memoriam Heinrich Heine (Deutschland – ein Wintermärchen Caput1)

Es sang vom irdischen Jammertal,
Von Freuden, die bald zerronnen,
Vom Jenseits, wo die Seele schwelgt
Verklärt in ew’gen Wonnen.

Sie sang das alte Entsagungslied,
Das Eiapopeia vom Himmel,
Womit man einlullt, wenn es greint,
Das Volk, den großen Lümmel.

Ich kenne die Weise, ich kenne den Text,
Ich kenn auch die Herren Verfasser;
Ich weiß, sie tranken heimlich Wein
Und predigten öffentlich Wasser.

Parallelgesellschaften entwickelten sich im Laufe der letzten vierzig Jahre quer durch alle Altersstrukturen der Gesellschaft. Einen besonderen Schub erhielt diese Entwicklung durch die Frustration der Menschen aus den neuen Bundesländern, nicht selten rückwärtsgewandt und sozialisiert durch diktatorische Strukturen, in denen lediglich die Inhalte und Wörter geändert wurden, nicht jedoch die Methoden und Mittel.

Einerseits konnte gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit Raum greifen, andererseits trat das Gefühl anstelle des Denkens und konnte die maßgebliche Handlungskategorie werden bis hin zu Esoterikexzessen und dem Verlust an Realitätssinn. Die Bandbreite der Macht der Emotionen reicht heute von pseudo-religiösen Sekten, über rechtsradikalen Blut und Boden-Mythos und Kamerad-Schaften, welche das Rationale und die Kraft der Vernunft bis zur Unkenntlichkeit verzerren und dämonisieren. 

Die Privatisierung aller Lebensbereiche (die Bundesbahn steht ebenso auf der Privatisierungsliste des Neoliberalismus wie die Krankenhäuser und fachärztlichen Praxen und Ambulanzen) wird durch das Privatfernsehen begleitet. Kohl sei Dank für diese Art der Freizeitausbeutung, auch weil TV-und Streaming-Formate der privaten Medien das irrationale Verhalten bis zum Exzess bedienen und sie ausschlachten bis zum letzten Rendite-Prozent. Das Ergebnis dieser Emotionsschlachten sind nicht zuletzt die Unfähigkeit zur Trauer, Mobbing als Alltagsmethode des Gruppenverhaltens in Kita, Schule und Beruf, sowie die schleichende Ausbreitung psychischer Erkrankungen. 

In einer Gesellschaft, die das eigenständige, kritische Denken eingestellt hat und den Populisten mit ihren emotionsbesetzten Pseudolösungen das Feld überlassen hat, zudem die Politik den falschen Propheten der AfD in die Hände gespielt hat, anstatt sie zu kontrollieren! In eine solchermaßen gelähmte Gesellschaft ist die Informations-Technologie (IT) mit ihrer künstlichen Intelligenz und Robotik, Geist und Wissenschaft besetzend, eingedrungen. Algorithmen haben den Part des Denkens und der Entscheidungsfindung von den Menschen übernommen. Die Reichweite der Macht ist unvorstellbar groß geworden in der Hand weniger Besitzer von Daten und Rechenzentren.

Die Menschheit ist auf dem Weg, sich selber zu entmündigen, weil die Fähigkeit des eigenen Denkens den Maschinen und Algorithmen der KI überlassen worden ist. Die Abhängigkeit der Menschen von den Wenigen, denen die Daten und die IT gehören,
wird von Tag zu Tag größer. Der Einfluss der Betreiber  – wobei offen bleibt,  ob die Wenigen mit der Verfügungsgewalt über KI und Robotik sich als
Demokraten verstehen, oder diktatorisch agieren wollen – ist gewachsen. 

Zwar werden Emotionen gepusht, die am besten von der Vermarktung genutzt werden können, Empörung, Mut und die Lust zur Verteidigung der Freiheit und der Demokratie sind allerdings selten Emotionen, welche die Nutznießer des Systems fördern. 

Es ist fünf Minuten vor Zehn, und höchste Eisenbahn, dass endlich die Nationen in konzertierten und rechtsstaatlich-orientierte Aktionen diese Monopolmacht gebrochen wird und unter Kontrolle gestellt werden! Entwickelt sich endlich eine wehrhafte neue Welt – nach dem Muster eines neuen „Sommer der Theorie“?

Text vom 25. Oktober 2022 – wieder eingestellt und aktuell ergänzt!

15. November 2026
von JvHS
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Ein bisschen Melancholie, anachronistische Tradition und Nostalgie – zwischen Vernunft und ewiger Verzweiflung

Klaus Paier – Copyrighted free use

„Aller Boden mußte einmal von der Vernunft urbar gemacht, vom Gestrüpp des Wahns und des Mythos gereinigt werden.“ – Walter Benjamin

„Das verzweifelt helle Bewußtsein, inmitten einer entscheidenden Krisis zu stehen, ist in der Menschheit chronisch.“ – Walter Benjamin

Zwischen den Tagen… des Friedens oder der Kriege, des Müßiggangs oder der erfüllten Arbeit. Nachher, wenn es wieder zu spät gewesen sein wird. wird die Zeit des Bedauerns kommen und die Menschen hoffentlich einsehen werden, dass es immer sinnvoller und ökonomischer ist, keine Kriege zu führen.

„Schöne neue Welt der Algorithmen? Von Datenkraken über künstliche Intelligenz bis zum normierten Menschen.“ 

Es steht jedoch zu befürchten, dass der Mensch nicht dazu lernen wird und weiterhin Katastrophen verursacht. Das, was auch im aktuellen Begriff des Fortschritts steckt, ist in der Idee der Katastrophe enthalten und äußert sich im Denken und Handeln des „Weiter so wie bisher!“ Und Menschen in Armut haben das Nachsehen und das auf Armut fundiertes Leid weitet sich aus. 

„Wohin treiben wir? Wir lenken schon lange nicht mehr, führen nicht, bestimmen nicht. Ein Lügner, wer´s glaubt. Schemen und Gespenster wanken um uns herum – taste sie nicht an: sie geben nach, zerfallen, sinken um. Es dämmert, und wir wissen nicht, was das ist: eine Abenddämmerung oder eine Morgendämmerung.“ – Kurt Tucholsky 

„Alle Bemühungen um die Ästhetisierung der Politik gipfeln in einem Punkt. Dieser eine Punkt ist der Krieg.“ – Walter Benjamin

Text vom 26. Okt. 2022 – wieder eingestellt

15. November 2026
von JvHS
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Die Notwendigkeit der Stärkung der Empathie und der Menschlichkeit – Kunst und Kultur sind essentiell für den Humanismus

Der Mensch zwischen Natur und Technik

„Fremdheit der Welt ist ein Moment der Kunst; wer anders denn als Fremdes sie wahrnimmt, nimmt sie überhaupt nicht wahr.“ – Adorno

Die Akzeptanz der Fremdheit und des Anderssein ist wesentlicher Bestandteil des Menschseins. Das Unvertraute, sofern es gewaltfrei daherkommt, bedeutet Menschlichkeit zu leben und dabei die Chance zur Erweiterung der Erkenntnisse wahrzunehmen, weil der Mensch nur als soziales Wesen überleben kann. Gemeinsam Erkenntnisse zu gewinnen, heißt, in der Vielfalt freiheitlicher Entscheidungen die Gestaltung der verschiedenen Lebensentwürfe zuzulassen. Freiheit ist dann keine, wenn die Freiheit des anderen nicht mitgedacht wird und diese verhindert wird. Freiheit ist jedoch immer der Konflikt mit jeglicher Form der Unfreiheit. 

Zur gelebten Freiheit gehört die Kunst und Kultur als essentielles Beispiel für den Humanismus. Kunst ist die Überschreitung von Natur und Naturalismus. Kunst solidarisiert sich nicht mit Ideologien und scheut Sentimentalität ebenso wie die Fesseln der Nostalgie und des Zeitgeistes. Zur Menschlichkeit gehört der Mut, Lösungen für entstehende Probleme zu finden wie Brücken zu bauen, um Trennungen zu überwinden. 

Krieg ist das Gegenteil von Brückenbauen; Krieg verbreitet Unmenschlichkeit und Unfreiheit. Krieg ist Barbarei und Menschenfeindlichkeit. Kultur ist das Gegenteil von Krieg. Humanismus bedeutet, Frieden zu schaffen und zu bewahren. Das ist Aufgabe und Ziel der Menschen.
Menschlichkeit und mitmenschlich zu agieren, ist kein Mangel, sondern eine Tugend.
Menschsein ist ebenso wenig Beschränkung auf Digitalisierung und ungefragte Datenbestandnutzung
Mensch zu sein, bedeutet auch nicht die Reduzierung auf den „homo oeconomicus“ und dessen Nutzenmaximierung.
Menschlichkeit zu leben, heißt, als einzelner Mensch bedeutsam zu sein und nicht als „Volk“ oder „Bevölkerung“ oder „Masse“ in der Anonymität zu
verschwinden.
Humanismus bedeutet nicht, dass nur selbsternannte „Eliten“ und ideologisch verbrämte „Träger der Gesellschaft“ mit ihren Normen und Vorstellungen die Entscheidungen vorgeben, wie wir leben wollen.
Menschlichkeit ist immer solidarisch und demokratisch orientiert und organisiert.

Putin, Orban, Erdogan, Xi Jingping, Trump, Bolsonaro und Konsorten sind jedoch das Gegenteil von menschlich. Sie sind menschenfeindlich.

Jeder Mensch trägt für die Beachtung und Umsetzung der Menschlichkeit auch persönlich Verantwortung. Nur so ist Humanismus, der Freiheit und Menschenwürde einschließt, realisierbar.
Damit die Umsetzung humanistischer Ziele im Sinne des Vorgenannten gelingen kann, ist Bildung und Ausbildung notwendig, und zwar in der Form, dass die Ressourcen so zur Verfügung gestellt werden, dass jeder die notwendige Unterstützung bekommt, die er braucht, um verantwortlich sich einbringen zu können für die Realisierung einer humanistisch geprägten Lebensgestaltung.

Humanismus heißt, Menschenwürde, Grundgesetz und  Menschenrechte zu beachten und zu realisieren.  Dem geht voraus, dass Bildung, Ausbildung und Kompetenzentwicklung in Elternhaus und Schulsystem gesichert finanziert wird durch den Staat! Privatisierung dieser Grundrechte sind dabei kontraproduktiv und spaltet die Gesellschaft. 

Zur  Umsetzung des Grundrechts gehört, dass durch ausreichend Personal und Infrastruktur das Lernen und Lehren gesichert erfolgt.  ( Die Kompetenz- und Leistungsentwicklung ist darauf ausgerichtet, dass alle Lernenden mit der Unterstützung der Schulen ihr volles Potenzial ausschöpfen können. Dabei wird angestrebt, dass alle die „Regelstandards“ in den Kernfächern und möglichst viele die „Optimalstandards“, d. h. die Leistungsspitze, erreichen (Sliwka, Klopsch & Yee, 2017).
Chancengerechtigkeit bedeutet, dass das Schulsystem alle Lernenden darauf vorbereitet, dass sie am Ende ihrer Schulzeit die notwendigen Kompetenzen erreichen, um ein selbstbestimmtes Leben führen und aktiv an der Gesellschaft teilhaben zu können; sei es in ökonomischer, politischer, sozialer oder kultureller Hinsicht (Stojanov, 2011; Sliwka, Klopsch & Deinhardt, 2023; Idel & Huf, 2021). 

Dass die Monopolisierung der KI in der Hand weniger global Player eine Gefährdung der Grund – und Menschenrechte darstellt, wird immer deutlicher, wer die steigenden Arbeitslosenzahlen – auch bei den bestens ausgebildeten Akademiker – betrachtet, sowie andererseits die steigenden Zahlen der Jugendlichen ohne Schulabschluss, wird das sich anbahnende Arbeitsmarktproblem beeinflussen.

Ergänzung

Zugleich ist in Deutschland kaum ein Gegensteuern der Bundes- wie Landesregierungen wahrnehmbar! Die Schlussfolgerung, dass der geplante Bundes-Haushalt in einem Ungleichgewicht von Einnahmen zu Ausgaben sein wird,  ruft besonderes Unverständnis dafür hervor, dass die CDU/CSU weiterhin die Vermögenssteuer blockiert! Mit dem radikalen Abbau des Sozialstaates wird zugleich weiterhin dieses Versagen der CDU/CSU versucht zu verstecken!

Diese „weiter-so-wie-bisher-Strategie“ führt direkt in die Katastrophe!

Text vom 30. Okt. 2022 – ergänzt um aktuelle Entwicklungen!

 

15. November 2026
von JvHS
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Das Wahrlügen oder das Lügen aufgrund verzerrter Teilwahrheiten am Beispiel der Homöopathie-Industrie

Die Tafel des Irrsinns und des Versagens staatlicher Einrichtungen (Quelle: „MaiThink X- Folge Homöopathie“) 

Journalistische Recherchen ergeben – investigativ und kritisch gegenüber jeder Wahrheitsinterpretation, die das Wahrlügen und
die Erzählungen aufgrund ideologischer Narrative nutzen – dann eine erkenntnisbereichernde Berichterstattung, die hilft, Fakten zu präsentieren, in denen Logik und Evidenz gestützte Argumente die Basis bilden. Die Sendung„MaiThink X“ zum Thema „Homöopathie“ ist feinste satirische Aufklärung und ein gelungenes Beispiel für investigativen Journalismus.

Das Wahrlügen wird zur Vereinnahmung der Massen, die ihr eigenes Denken abgegeben haben, zur Propaganda gesteigert. In diesem Format der Lügenpräsentation ist die Verdrehung oder die Ignoranz der Fakten eine bekannte Methode. Nichts ist jedoch fataler, als durch Selbst- und Fremdtäuschung in die Hände der Nutznießer zu geraten. 

Wie einflussreich und auf Kosten des Sozialsystembausteins der Krankenkassen eine Fremdtäuschung sich entfalten kann, zeigt das Beispiel der Homöopathie-Industrie. Nutznießer sind dabei die Hersteller, die Apotheken, Heilpraktiker und Ärzte, die diese  „Therapie“ anbieten. Wie dieses Netzwerk agiert und wirken kann, hat die Wissenschaftlerin Dr. Mai Thi Nguyen-Kim und Fernsehmoderation in ihrer Sendung „MaiThink X“ aufklärend dargestellt. (Im Rahmen der Kontakte zu staatlichen Einrichtungen, die mit den Aufgaben der Gesetzentwicklung und der Kontrollen zur Einhaltung gesetzlicher Vorgaben betraut sind, ergaben sich Fragen über die Sinnhaftigkeit dieser Einrichtungen aufgrund der festgestellten Inkompetenzen.) Leider scheinen diese erschütternden Ergebnisse kaum Konsequenzen nach sich zu ziehen! Übel ist vor allem, dass im Beitrag ein typisches Verhalten von staatlichen Einrichtungen sich wiederholte: die Verweigerung zur Stellungnahme und das Abschieben auf andere Einrichtungen und die Erzeugung eines Zuständigkeitswirrwarrs.

Dass sowohl der politische Bereich, wie der gesundheitsalternative und der journalistische Bereich für „Glaubensansätze“ einerseits und Propaganda andererseits empfänglich sind, um Menschen einzufangen für eine Idee oder Ideologie, das mag ein Erklärungsansatz für den zweifelhaften „Erfolg“ der Homöopathie-Industrie sein. Wenn zudem Hofberichterstattung aufgrund eines erkennbaren politischen Weltbildes zu beobachten ist, dann ist mehr als Skepsis angebracht. Das ist dann jenen heutigen Verschwörungsportalen gleichzustellen, in denen die Menschen eingesammelt werden, die auf einseitige, vorurteilshafte und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit abheben. 

Es stellt sich auch die Frage, warum die Homöopathie im Nationalsozialismus des Dritten Reiches eine Symbiose mit den Nazis eingehen konnte? Da mag die Vorliebe für den Mythos und zugleich für Fremd- und Selbsttäuschung ein verbindendes Element gewesen sein. 

Der implizierte Fanatismus wird zur Explosion gebracht, wenn Kritik die „heile Welt“ stört. Die Urheber – (als Beispiel diene Josef Göbbels als fanatischer Propagandaminister im „Dritten Reich der Nazis“, der selbst dann noch „Botschaften“ aussandte, als diese längst von der hörbaren und sichtbaren Realität der heranrückenden Front als Lüge entlarvt werden konnten) – gleichen nicht selten faktenfernen Zombies, die der Selbst- und Fremdtäuschung total erlegen sind. 

Hannah Arendt formulierte dazu: 

„Man kann sagen, dass der Faschismus der alten Kunst zu lügen gewissermaßen eine neue Variante hinzugefügt hat – die teuflischste Variante, die man sich denken kann – nämlich: das Wahrlügen.“ – in: Zur Zeit – Politische Essays. München dtv 1989. S. 29

„So läuft der Unterschied zwischen traditionellen und modernen Lügen im Grunde auf den Unterschied zwischen Verbergen und Vernichten hinaus.“ – Wahrheit und Politik, S. 356 in: „Zwischen Vergangenheit und Zukunft“, 2000

Text vom 07. Nov. 2022  – wieder eingestellt.

14. November 2026
von JvHS
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Steht der Mensch im Mittelpunkt des Denkens und Handelns der Regierungen, wie stetig versprochen wird?

Steht der Mensch im Mittelpunkt des Denkens und Handelns der Regierungen, wie stetig versprochen wird? Leider kommt es oft anders als gedacht.

Nur wer die Entwicklung der Gesellschaft „als eine andere denken könne denn die existierende“ (Adorno / Minima Moralia) werde das Bild, das sie zu einem bestimmten Zeitpunkt abgibt, analysieren können und eine Weiterentwicklung und Lösung der sichtbaren Probleme initiieren und begleiten können. „Und wer vom Kapitalismus nicht reden wolle, solle vom Faschismus schweigen“, formulierte Horkheimer unter Bezug auf das wissenschaftliche Erkenntnismodell (Kritische Theorie der „Frankfurter Schule“) und ihre Reflexionen zum Zustand der Gesellschaft in den 1930er Jahren und den 1950er-1960 Jahren ( Adorno: Negative Dialektik, 1966 und / Adorno/Horkheimer: Dialektik der Aufklärung, 1944)!

Worauf Adorno und Horkheimer zutreffend verwiesen, besitzt auch heute noch seine elementare Gültigkeit. So lautet heute ergänzend die mahnende Forderung: „Wer von der neoliberalistischen Form des Kapitalismus reden will, muss ebenso über die Entwicklung der Gesellschaften hin zu faschistischen, rechtsradikal-konservativen und despotischen Machtverhältnissen und den globalen Überwachungsstrukturen von Staaten (Chatkontrolle/Pegasus-Überwachungsprogramm etc.) und Unternehmen (Facebook, WhatsApp etc.) reden„!

Der Mensch als Teil der Gesellschaft sollte im Mittelpunkt des Denkens und Handelns im Sinne der Menschenrechte stehen. Die Realität ist jedoch anders als bisher gedacht! Die Technologie der Überwachung der Menschen findet weltweit bei den Despoten und staatlichen Machthabern ebenso Interesse wie bei den Banken, Geheimdiensten und privaten Unternehmen – jeweils mit
Schwerpunkt der Nutzenmaximierung ihrer Tätigkeiten und Ziele. 

Neben den geopolitischen Einfluss-Sphären – anstatt auf der Grundlage eines partnerschaftlichen Vertragsverhältnisses
gestützt Verträge zu schließen und diese regelkonform einzuhalten, werden stattdessen Angriffs-Kriege geführt – sind vor allem die
Verfügbarkeit über die Infrastrukturen der Überwachung und Datenkontrollen von hohem Interesse bei den
Staatsführern der USA (auch der EU),
Chinas, Russlands und weiteren Staaten,  indem sich neue Machtblöcke herauskristallisiert  haben. Das sind auf staatlicher Ebene die USA (*)  einerseits, China und Russland andererseits. Auf der  Finanzmachtebene sind es BlackRock und Wettbewerber, die das Schicksal der Menschen bestimmen. 

Das zerrissene Europa der EU verliert in diesem Konglomerat an Machtinteressen immer mehr die Möglichkeit, einen eigenständigen Weg zu gehen. (Stand: 03. Nov. 2022)

Ergänzungen

1. USA und das Ringen um die Demokratie (Kandidatur  Trump 2024 und Wahlsieg mit Zerstörung der US-Demokratie ab 2025)
2. USA und Midterm-Wahlen (2022 und der Beginn der Schwächung der Biden-Präsidentschaft)

Text vom 03. Nov. 2022 – wieder eingestellt!


Teil 2 zum Ringen um die US-Demokratie (unter der 2ten Trump-Präsidentschaft) und die bisherigen Auswirkungen auf die USA, die EU (mit Fokus auf Deutschland) und die Veränderungen von 2022 mit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine  bis zum November 2026 hinsichtlich der aktuellen geopolitischen Lage folgt in weiteren Beiträgen!

3. Midterm-Wahlen 2026 und die Rückeroberung der Mehrheit in Kongress und Senat durch die Demokraten

 

13. November 2026
von JvHS
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Es gibt keinen postdemokratischen Zustand der Gesellschaft – wohl aber den Rückfall in einen vordemokratischen

Austerität ist Piraterie und Finanzkapitalrettung und gräbt der Demokratie das Wasser ab!

Auch wenn die Beschreibung Jürgen Habermas zur Rolle von Frau Merkel als Bodyguard für die Vermögenden zutreffend ist: 

Zitat
„Weil für die deutsche Bundeskanzlerin schon im Mai 2010 die Anlegerinteressen wichtiger waren als ein Schuldenschnitt zur Sanierung der griechischen Wirtschaft, stecken wir wieder in einer Krise.“
Zitatende 

Im Gegensatz zu den Meinungsäußerungen in Presse und Wissenschaft, es gäbe schon einen postdemokratischen Zustand ( wie Habermas in seinem Artikel wie folgt schrieb):

Zitat
„Zur postdemokratischen Einschläferung der Öffentlichkeit trägt auch der Gestaltwandel der Presse zu einem betreuenden Journalismus bei, der sich Arm in Arm mit der politischen Klasse um das Wohlbefinden von Kunden kümmert.“
Zitatende

ist feststellbar, dass die Demokratie nicht durch einen nachdemokratischen Zustand abgelöst worden ist, sondern es muss leider konstatiert werden, dass die Hinwendung zur Parteiendemokratie dieselbige an den Abgrund geführt hat, respektive in einen vordemokratische Zustand zurückgeworfen hat.

Demokratie im Visier – Freihandel dient nur den Konzernen

Austerität, Oligarchie und Nationalismus-Strukturen bedingen wieder – wie auch wirtschaftliche Vergewaltigung sozialer Errungenschaften (wie die Grundversorgung im Alter und Krankheit durch Pandemie) – einen Armutszustand wie vor Bismarcks Zeiten.

Dafür verantwortlich  sind einerseits die Betreuungsregulierungen für das Finanzkapital, sowie der Abbau des Sozialstaates in vielen formalen Demokratien seit dem Finanzskandal in den Jahre 2008/2009. Schon in 2015 wurde seitens der Merkel III Koalition mit den TTIP, CETA und TiSA-Verträgen der Weg freigeräumt  für den Weg in den Urkapitalismus-Zustand. Die Monopolisierung der Wirtschaft auf wenige „global Player“ sowie die Quantensprünge der KI-Konzerne bis in die Gegenwart verursachen eine extreme Konzentration der Macht. 

Die Entwicklung der Gesellschaften in einen vordemokratischen Zustand wird durch Egomanen wie Musk und Antidemokraten wie Trump in den sogenannten Demokratien beschleunigt!

Text vom 23. Juni 2015  – wieder eingestellt und aktualisiert!

 

 

13. November 2026
von JvHS
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Gesinnungshandeln versus Verantwortungshandeln

Jeder Angriffskrieg ist gesinnungsethisch motiviert!

»Wir brauchen eine Ethik, die Erfolg und Belohnung überhaupt ablehnt.« Karl Popper

»Wo Politik ist oder Ökonomie, da ist keine Moral.« Friedrich Schlegel

»Handle so, dass die Wirkungen deiner Handlung verträglich sind mit der Permanenz echten menschlichen Lebens auf der Erde.« Hans Jonas

Max Weber hat in seinem Werk „Politik als Beruf – Gesinnungsethik versus Verantwortungsethik“ eine Gegensatzbegrifflichkeit zur Unterscheidung ethischen Verhaltens bei Politiker definiert, die in ihrer Bedeutung klarmacht, wie Verhalten von Politiker, Ökonomen, Wissenschaftler oder sonstigen Gesellschaftsmitgliedern bewertet werden können.
Jedes Handeln – als politisches, wirtschaftliches, wissenschaftliches oder privates – in der Gesellschaft ist der Bewertung unterworfen, zu welchem Zweck und mit welchen Mitteln es erfolgt. 

Max Weber formuliert einleitend den Schwerpunkt der Gegensätzlichkeit betonend so: 

„Wir müssen uns klarmachen, dass alles ethisch orientierte Handeln unter zwei voneinander grundverschiedenen, unaustragbar gegensätzlichen Maximen stehen kann: Es kann »gesinnungsethisch« oder »verantwortungsethisch« orientiert sein. Nicht, dass Gesinnungsethik mit Verantwortungslosigkeit und Verantwortungsethik mit Gesinnungslosigkeit identisch wäre.

Aber es ist ein abgrundtiefer Gegensatz, ob man unter der gesinnungsethischen Maxime handelt oder unter der verantwortungsethischen, (welches heißt), dass man für die (voraussehbaren) Folgen seines Handelns aufzukommen hat.“ 

Während das Handeln unter gesinnungsethischer Maxime jegliche Handlungen nach der Handlungsabsicht und der Realisierung eigener Werte und Prinzipien bewertet, und zwar ungeachtet der zu erwartenden Handlungsfolgen (z.B. durch das eigene politische Programm, die egoistischen Ziele oder das Amigo- und pro Bono-Netzwerk mit seinen Zielen und Absichten, die Unterstützung und Umsetzung bedeuten und gegen die Interessen der Mehrheit gerichtet ist), bedeutet dieses Handeln den Gegensatz zur Verantwortungsethik. Der Begriff Verantwortungsethik bezeichnet ein Denken und Handeln, bei dem Entscheidungen zwischen Handlungsalternativen getroffen werden oder bei der normativen Beurteilung von Handlungen die tatsächlichen Ergebnisse und deren Verantwortbarkeit in den Vordergrund gestellt und beachtet werden. 

Ein aktuelles Beispiel für ein gesinnungsethisches Verhalten – ohne Rücksicht auf die Folgen und auf kriegssverbrecherische
Verstöße gegen die Menschlichkeit – ist der Krieg Putins gegen die Ukraine. 

Ein weiteres Beispiel für gesinnungsethisches Verhalten lieferte die FDP in der Ampelkoalition. Wer als Politiker lediglich die eigene Klientel im Blick hat und deren Absichten und Ziele gegen die Interessen der Mehrheit durchzusetzen beabsichtigt und zugleich in einer Art pro-Bono-Vereinbarung auch gegen jegliche wissenschaftlich-evidente Erkenntnisse aufgrund seiner Machtposition durchboxt, zudem bessere und sinnvollere Gesetz blockiert und verhindert, der handelt verantwortungslos, Allgemeinheit schädigend und gegen jede Vernunft. Ein solches Beispiel war das Verhalten der FDP – in der Debatte zur Einführung des Tempolimits im Straßenverkehr – diesen Gesetzentwurf zu blockieren. 

Dass gerade in der Bewertung, was gesinnungsethisches Handeln darstellt und was verantwortungsethisches Handeln bedeutet,
die Begriffsbesetzung durch Propaganda besonders aktiv stattfindet, das ist nicht verwunderlich.

Der Verantwortungsethiker wird die Folgen seines Handelns in den Blick nehmen und Menschenrechte und das Grundgesetz über
das Aktiengesetz und die Schiedsgerichtsbarkeitswünsche der Konzerne stellen. Der Gesinnungsethiker dagegen verdrängt oder entledigt sich solcher Überlegungen. Die Konsequenzen seines Egoismus, seiner Machtgier und seiner Gefährdung der
Gesellschaft sind ihm im Zweifelsfall gleichgültig. Wichtig bleibt, dass die eigenen Interessen und die der Klientel umgesetzt werden. Was die FDP in der Ampelkoalition mit der ihrer Klientelpolitik praktizierte – die ihre Quittung mit dem Scheitern an der 5-Prozentregel bei der letzten Bundestagswahl erhielt – das wiederholt die CDU/CSU-Union in der Merz-Koalition! 

Was die FDP für die  Klimapolitik war, sie zu blockieren zugunsten der Interessen der KFZ-Unternehmen, dass ist der Abbau des Sozialstaates und die Blockade der Vermögensteuer als Klientelpolitik der CDU/CSU für die aktuelle Koalition.

Text vom 05. April 2022 erneut eingestellt und aktuell ergänzt mit der Kritik an der Klientelpolitik der CDU/CSU!

 

 

10. November 2026
von JvHS
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Rückwärts analysieren, vorwärts transformierend denken und danach handeln! Oder der ewige Sisyphos!

 

Sisyphos-Arbeit für den Abbau der Armut und zum Ausbau des Sozialstaates – doppelt belastet durch Kriege. 

Nostalgisch die Fahne des „Ich war dabei“ vor sich hertragend und im Lehnstuhl zurückgelehnt in den romantisierenden Erinnerungen schwelgend – vielleicht noch etwas weinerlich das Gefühl der heroischen Tatkraft konservierend – an die Formen der eigenen „Friedensarbeit“ denkend und sich selbsttäuschend auf die Schulter zu klopfen und dann in Richtung der jüngeren Generationen vorwurfsvoll äußern: „Wir haben wenigstens noch protestiert und sind auf die Straße gegangen für den Erhalt des Friedens!“, wird nichts bewegen und noch weniger bewirken! Es liegt auf der Hand, dass Historie sich so nicht vermitteln lässt. Und eine Grundlage für ein adäquates Vorgehen im Rahmen der aktuellen Friedensmöglichkeiten lässt sich daraus auch nicht ableiten. 

Klar, vor  rund 40 Jahren war Mann/Frau einer der ca. 300.000 Teilnehmer des Protestes gegen den Nachrüstungsplan von Helmut
Schmidt (damaliger SPD-Bundeskanzler) in Bonn beim Hofgarten Auftritt der Redner (unter anderem von Willy Brandt). Heroisch war diese Teilnahme keineswegs. Eher von grundsätzlichen Bedürfnissen begleitet wie: Wo ist die nächste Toilette?  Verdammt, wer hat Wasser zum Trinken dabei? Drängle doch nicht so? Knall mir doch nicht dein blödes Fahnentuch ständig ins Gesicht! Wie kommen wir wieder rechtzeitig zum Bahnhof, um den Heimweg noch vor Mitternacht antreten zu können? 

Rückwirkend analysiert, es war eher vergleichbar wie bei jeder Großveranstaltung: Mann/Frau wurde wie die Lemminge vorwärts geschoben. Heroisch wäre eher die Herkulesaufgabe gewesen, sich seitwärts aus dem Strom der Menge heraus zu bewegen. Wenn es auch laut war wie bei allen Arten solcher Veranstaltungen, war es jedoch keineswegs vergleichbar mit dem grölenden Machogehabe der vielen Sportfans und „Ultras“ auf dem Weg in die Stadien. 

Die Geschichte steuerte aber weiterhin an den Menschen vorbei, an jenen 300.000 ebenso wie an den noch weniger politisch Interessierten. Denn was damals das politische Establishment in ihren Blasen plante und durchführte, war damals wie heute an den Interessen der meisten Menschen vorbei. Ronald Reagan, Margret Thatcher und die neoliberalistischen Strippenzieher trieben sowohl den Rüstungswettkampf im kalten Krieges voran, als auch die „Chicago Boys des Neoliberalismus“ (Chicago School of Economics / Milton Friedman-USA und Friedrich August von Hayek-Europa), die u.a. neben dem Abbau des Sozialstaates auch den Umbau der Arbeitswelt zum Ziel hatte, in dem die Arbeitsnehmervertretung bis ins Mark geschwächt werden sollte. 

Zurück zur Friedensbewegung. Heute ist dieser Inhalt kaum noch von Bedeutung bei der Partei „Die Grünen“, obwohl gerade in Sachen Atomkraftwerke und Friedensbewegung diese Partei aus den damals – die breiten Gesellschaftsschichten bewegenden
Themen – entstanden ist. „Die größten Kritiker der Elche, sind heute selber welche!“ (F.W. Bernstein) Was nichts anderes bedeutet, als dass das heutige Führungspersonal der Grünen vor 40 Jahren noch im Kindergartenalter war, aber die Philosophie der Bürgerbewegung mittlerweile ins Gegenteil verkehrt haben: aus Friedenskämpfer sind „kalte Krieger“ geworden. Argumentiert wird dieser Wertewandel dann mit dem Begriff: Modernisierung!

Bleiben wir beim analytischen Teil dessen, wohin die Personen aus dem Establishment unsere Geschichte beeinflussend hingesteuert haben. Was hat der Neoliberalismus verursacht?

    • Die (Menschen)-Rechte der Arbeitnehmer sind extrem eingeschränkt worden. Gewerkschaften sind von außen wie innen geschwächt worden und als Gegenpol der Arbeitgeber aktuell kaum noch wahrnehmbar.
    • Gleichzeitig sind die „Freiheiten“ der Arbeitgeber extrem erweitert worden. Die Privatisierung der Arbeitsvermittlung und Arbeitsberatung führte zu einem System mit Ausbeutungspotenzial. (Hartz IV; Leiharbeit, Zeitarbeitsverträge, Niedriglohnsystematik).
    • Globale Monopolisierung vieler Wirtschaftsbereiche und Freihandelsverträge vergrößerten die Macht der Konzerne, die einerseits sich der Politik und ihrer Regulierungsstruktur entzogen und gleichzeitig mit supranationalen Strukturen (EU) eine Plattform erhielten, ihren Einfluss durch die wachsende Finanzwirtschaftsmacht effektiv zu entfalten.
    • Das Prinzip, die Kosten zu verallgemeinern und die Gewinne zu privatisieren, ließ sich immer besser installieren und durchsetzen.
    • Neben der Entwicklung von Oligarchien in den Ökonomien entstanden gleichzeitig Autokratien und Diktaturen auf der Ebene der Staaten. Demokratien wurden zurückgedrängt und geschwächt.
    • Geopolitisch haben wir einen Zustand, in dem eine skrupellose sozialdarwinistische Ökonomie zu Systemen geführt hat (Putin-Russland; Xi Jinping-China; Bolsonaro-Brasilien; Trumpismus-USA, Erdogan-Türkei und viele andere), die für ihre Machtausdehnung oder den Machterhalt vor Kriegen nicht zurückschrecken. Eine neue negative Dimension ist zur Unberechenbarkeit gewachsen: dass solche Staaten und ihr Führungspersonal über den Besitz von Atomwaffen verfügen.

Fazit: Wir haben einen Zustand erreicht, in dem Systeme wie das von Putin temporär die Richtung vorbestimmen: Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung im Sinne der Menschenrechte sind ins Hintertreffen geraten. Auch weil es mal wieder „zu spät geworden ist“, unter diesen Vorzeichen miteinander zu leben. Alle Wege führen wieder zur Aufrüstung und zur Kriegsbereitschaft, weil ein rechtzeitiges Handeln – auch der jeweiligen Bevölkerung – nicht erfolgte. Die nun wirkenden Politikmodelle haben immer mehr die Kontrolle der Bevölkerung, die Unterdrückung und Maßregelung bis hin zur Vernichtung der Opposition zum Schwerpunkt. 

Die Kosten der damit verbundenen Infrastruktur (Waffensysteme zur Abwehr, Militärausgaben steigern) belasten die staatlichen Haushalte, die gleichzeitig auf notwendige Ausgaben für Bildung, Gesundheit, Renten, Klimaschutz u.a. verzichten muss, weil die Finanz-Ressourcen nicht ausreichen. Wenn zudem noch die Barrieren der neoliberalen Ideologie weiter ausgebaut werden (CDU/CSU und ihre Weigerung, Steuergerechtigkeit durch Steuererhöhungen bei Vermögen, bei Gewinne, bei Erbschaften und Transaktionsabgaben bei den Börsengeschäften herbei zu führen), dann steht es schlecht für den Abbau der Spaltung der Gesellschaft.

Text vom 17. Juni 2022 – wieder eingestellt, weil zwar Ampelkoalition abgelöst wurde von der Merz-Regierung aus CDU/CSU + SPD Koalition, aber nichts geändert wurde – allenfalls die Situation der Existenzsicherung für Lohnempfänger bis hin zum Mittelstand noch schwieriger gemacht und verschlimmert haben! (Abbau des Sozialstaates, steigende Arbeitslosigkeit, Mietpreissteigerungen nicht verhindert haben, Wohnungsnot vergrößert und bezahlbare Wohnungen in den Städten vermindert haben!)

10. November 2026
von JvHS
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Realitätsbeschreibungen II – die Seltsamkeiten am EU-Gasmarkt

Realitätsbeschreibungen II – die Seltsamkeiten am EU-Gasmarkt

Im zuvor geschrieben Artikel wurde die Struktur und die Wirkweisen der Realitätsbeschreibungen behandelt. Dort schrieb ich:
Die Enge der religiösen oder ideologischen Systeme ist zugleich die Wurzel der immanent enthaltenen Menschenfeindlichkeit und Tyrannei. Die Struktur bleibt gleich bei allen diesen Systemen und zu jeder Epoche. Auch wenn jede Epoche ihre eigene Realität ausformt, die sprachlich und technologisch in Metaphern sich verkleidet. Das geschieht durchaus in einer komplexen Bandbreite.

Diese reicht von der Vorenthaltung objektiver Informationen und Verarmung der Angebote über den völligen Entzug jeglicher Wahrnehmungsmöglichkeiten bis zur Überflutung mit einem riesigen Strom an Informationen, deren Verarbeitung keinem
Menschen 
mehr möglich ist. Beide Pole verursachen letztlich die Unmöglichkeit der Erfassung der epochalen Wirklichkeit. 

Am Beispiel der Krise um die Gaslieferungen und Gasversorgung Deutschlands lässt sich das zuvor Geschriebene konkreter nachvollziehen, warum es für die Menschen kaum verständlich ist, was denn nun objektiv nachvollziehbare Informationen und die wirklichen Ursachen für die drohende Gasknappheit sind!
Immerhin bedroht dieses Szenario die Wirtschaft und das Grundbedürfnis der Menschen, im Winter zu bezahlbaren Preisen produzieren und heizen zu können! 

Zur Sache:
Am 20. Januar 2022 berichtete Reuters in einer Agenturmeldung, dass Polen aus den Gasvorräten und über die Jamal-Gasleitung aus Deutschland Gas beziehe, um seinen Bedarf zu decken, anstatt diese Versorgungsleitung, die aus Russland kommt, direkt zu nutzen. Stattdessen wurde die Leitung in umgekehrter Richtung benutzt. Die Liberalisierung und der Handel mit Gas in beiden Richtungen ist in der EU erlaubt worden. So kam es zur Idiotie durch die Gaslieferanten, Polen aus Deutschen Gasvorräten zu beliefern, weil Polen sich Russland gegenüber verweigert hat und ihr Weltbild verwirklichte – zulasten der deutschen Gasverbraucher. Das geschieht schon seit Ende letzten Jahres und führt nun zu den leeren Gasspeichern in Deutschland, während Polen seine Gasspeicher voll hat. 

Dieses Gebaren bewirkt auch den weiteren rasanten Anstieg der Gaspreise, die nunmehr zur „Rettung“ von Uniper durch staatliche Unterstützung führen wird. 

Diese reicht von der Vorenthaltung objektiver Informationen und Verarmung der Angebote über den völligen Entzug jeglicher
Wahrnehmungsmöglichkeiten“… 

Leider wird zwar in den Mainstream Medien an jeder Ecke über die drohende Mangelsituation geklagt, aber eine Berichterstattung über die Seltsamkeiten der polnischen Gasbevorratung aus deutschen Gasspeichern wird nicht das Geringste berichtet! Was wird hinter den Kulissen verheimlicht? Wer ist in diesem Spiel von wem durch welche Maßnahmen erpressbar? Oder sind die Freiheiten der Liberalisierung des EU-Gasmarktes die eigentlichen Ursachen für die Misere, weil nicht verantwortlich durch die Gaslieferanten gehandelt wurde, sondern das Produkt Gas, das für Deutschlands Versorgung gedacht war und in den Speichern sich befand, zur Gewinnmaximierung von einzelnen Unternehmen genutzt wurde? 

So bleibt zu vermuten, dass mal wieder die Gewinne privatisiert wurden, die Mehr-Kosten, die nun auf den Verbraucher und den Staat zukommen, sozialisiert werden müssen! 

Da stellt sich nicht nur die Frage danach, ob Güter, die existentiell für die Verbraucher und die Daseinsfürsorge durch den Staat sind, überhaupt in privater Hand sich befinden sollten? Vor allem aber stellt sich die Frage, warum diese Misere durch die Verantwortlichen in der Regierung und ihre Untergliederungen nicht verhindert wurde?! 

Text vom 05. Juli 2022  wieder eingestellt

9. November 2026
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Die Zukunft der Demokratie – geringe Wahlbeteiligungen in westlichen Demokratien als Signal für ihre Gefährdung

Die Zukunft der Demokratie – geringe Wahlbeteiligungen in westlichen Demokratien als Signal für ihre Gefährdung

„Demokraten regieren so lange, bis das Volk ruft: „So geht es nicht weiter!“ – Dann schlägt die Stunde der Diktatoren!“ – Andreas Tenzer

„Die Demokratie muss dem Schwächsten die gleichen Chancen zusichern wie dem Stärksten.“ – Mahatma Gandhi

„Die Demokratie setzt die Vernunft im Volk voraus, die sie erst hervorbringen muss!“ – Karl Jaspers

Die Wahlen sind frei, kostenlos, manche sagen sogar, sie sind umsonst.“ – Volker Pispers

„So wie die Freiheit eine Voraussetzung für die Demokratie ist, so schafft mehr Demokratie erst den Raum, in dem Freiheit
praktiziert werden kann.“ – Willy Brandt

„Wenn die Demokratie arbeitsfähig sein soll, muss die Bevölkerung so weit wie möglich frei von Hass und Zerstörungslust und ebenso von Furcht und Unterwürfigkeit sein.“ – Bertrand Russell

„Den politischen Ordnungsrahmen einer Demokratie auszufüllen, das geht nicht ohne Verantwortungsethik und Orientierung an den Grund- und Menschenrechten, die als oberste Leitlinie jegliches legislative, exekutive und juristische Handeln leiten muss.“- JWB 

Die Bandbreite der Demokratiebeschreibungen – Inhalte, Forderungen, Beschreibungen wie als Prozess berührend – wird in den zuvor aufgeführten Zitaten nachvollziehbar!

„Denn es gibt keine Freiheit, wenn sie nicht vom Staat geschützt wird; und umgekehrt: nur ein Staat, der von freien Bürgern überwacht wird, kann diesen überhaupt ein vernünftiges Ausmaß an Sicherheit gewähren.“ – Karl Raimund Popper

Herfried Münkler formulierte schon in seinem Vortrag im Jahr 2017 (Tele-Akademie ARD/SWR), dass die Grundstruktur einer Demokratie immanent die Möglichkeit enthalte, dass sie sich selber abwählt. Ein Indiz für diese fatale Entwicklung kann in der sinkenden Wahlbeteiligung gesehen werden. In seinem Vortrag geht Münkler auch auf diesen Aspekt ein. Vor allem stellt er die antike Form im Griechenland vor mehr als 2000 Jahren und der damaligen Realisierung der Demokratie in den Stadtstaaten als Ordnungsrahmen derjenigen der Neuzeit von Locke bis zum Beginn der 2020er Jahre gegenüber. 

Als Wissenschaftler blickte Münkler zudem aus der Sicht der Ideentheorie und Historie auf die Entwicklungen des Gesellschaftsvertrages „Demokratie“.

Wer nicht von vom Extremismus (politisch: Diktaturen/Autokratien wie ökonomisch: Neoliberalismus) sprechen will und den Diskurs führen will, braucht auch nicht von der Gefährdung der Demokratie zu sprechen. Wenn Politik nur als Klientelorientierung und Gesinnungslobbyismus (FDP in der Ampelkoalition /CDU/CSU in der aktuellen Koalition) sich versteht, muss sich über den Vertrauensverlust und die geringe Wahlbeteiligung der Benachteiligten (respektive eine verantwortungslose Unterstützung der AfD) und sich ohnmächtig fühlenden Gesellschaftsgruppen nicht wundern! 

Nach Münkler misst sich der Fortschritt der Demokratie in einer Gesellschaft an der Kraft („Leistungsfähigkeit“) des politischen Ordnungsrahmens! Die Ausformung dieser Kategorie muss aber inhaltlich bedeuten, eine Gesellschaft vor der Spaltung zu bewahren. Dazu gehört auch eine evolutionäre Entfaltung der Normen und Werte in die Richtung, dass Solidarität anstelle der Egoismen gesetzt wird, und das Gemeinwohl und die Gerechtigkeit gegenüber der Privatisierung höher bewertet werden. 

Die Enttäuschung eines großen Anteils der Gesellschaft über das Fehlverhalten der Politiker, ihre feststellbaren Überforderungen bei den mit Macht ausgestatteten handelnden Personen in Regierungsämter (Lindner, Baerbock, Faeser, Lambrecht etc. (in der Ampelkoalition), sowie in der Vorgängerregierung Figuren wie Altmaier, Spahn, Scheuer, Laschet (oder der aktuellen Koalition mit dem heutigen Kanzler Merz und den MinisterInnen Reiche, Weimer u.a.), sind ursächlich für den Vertrauensverlust in die Politiker verantwortlich. Ihre Qualifikationen reichen weder ethisch-moralisch, noch fachlich aus. Denn wenn Ideologien und Gesinnung die Leitkategorien darstellen, dann sind diese Personen den Herausforderungen nicht mehr gewachsen. Und zu oft ist das persönliche Wohl mehr im Fokus als das Allgemeinwohl.

Wenn zudem das Festhalten an dem Prinzip „Weiter-so-wie-bisher“ in der Politik festgehalten wird, außerdem die Teilung der Macht (als Mandatsträger des repräsentativen und parlamentarischen) mit Elemente der direkten Demokratie (Bürgerräte) verhindert wird, geht ein Grundelement der Demokratie verloren: sich an Entscheidungen der Gesetzgebung beteiligen zu können. Nur eine gesellschaftliche Diskurs- und Debattenkultur als Ergänzung zum Schaulaufen der festgefahrenen parlamentarischen Debatten sichert den Kern der Demokratie! Dazu gehören die Tiefe des Austauschs der Argumente ebenso wie die Entschleunigung als Form des „Sich-Zeitnehmens für den Diskurs.“ (Davon gibt es nur eine akzeptable Ausnahme: wenn ein Angriffskrieg auf die Nation bevorsteht, weil dann die schnellen Entscheidungen nur hilfreich wären!) Alle anderen Themenbereiche sind in Friedenszeiten durchaus in Ruhe, aber transparent und öffentlich zu führen, um zu einem Meinungsbild quer durch die Gesellschaft zu kommen. 

Was zurzeit jedoch stattfindet, ist lediglich eine „Like-Kultur“, die jede Minute eine neue Sau durchs nationale und globale „Internet-Dorf“ hetzt und nicht selten in Hass und Gewalt endet, und die Gesellschaft noch mehr spaltet und jeglichen Konsens verhindert. Das Stellvertreter-Prinzip der parlamentarischen Parteiendemokratie ist jedoch schon längst durch ihre Realität in Form der Parteien-Demokratie zur eigentlichen Gefährdung der Demokratie geworden, weil die Parlamentsmitglieder als Legislative zu weit weg von
den Bedürfnissen und der Lebenswelt der Menschen sind und gleichzeitig der Einflussnahme und Manipulation der Lobbyisten unterworfen sind. Die Parteiendemokratie ist schon längst kein Ordnungsrahmen mehr, der die Spaltung der Gesellschaft verhindern würde. 

„Die Wurzel der Geschichte aber ist der arbeitende, schaffende, die Gegebenheiten umbildende und überholende Mensch. Hat er sich erfasst und das Seine ohne Entäußerung und Entfremdung in realer Demokratie begründet, so entsteht in der Welt etwas, das allen in der Kindheit scheint und worin noch niemand war: Heimat.“ – Ernst Bloch

Um den Feinden – den inneren wie äußeren – der offenen Gesellschaft entgegentreten zu können, bedarf es weiterer Formen der Beteiligung neben den Parlamenten als Elemente der Erneuerung der Demokratie. Sie muss für beide Aspekte wehrhafter werden, alte Gewohnheiten ablegen und die Kräfte bündeln, um den Herausforderungen gewachsenen zu sein. Wer die „alten Spielchen“ weiter betreibt, ist unfähig, über den Tellerrand der eigenen Klientel hinaus zu schauen und wird unweigerlich versagen und scheitern. (Die Lindner-FDP hat dafür den Rauswurf aus dem Bundestag zurecht quittiert bekommen!) Allerdings sind die Unionsparteien CDU/CSU mit ihrer Klientel-Politik auf dem besten Weg dahin!) Und wer als Kanzler seine Richtlinienkompetenz nicht nutzt, sich öffnet für eine Korrektur hin zu mehr Verantwortung für den Abbau der Armut in der Bevölkerung, der wird dann wohl den gleichen Absturz erleiden!

Die Zustimmungszahlen zur Union und dem Kanzler Merz – ab in den Keller – sind mehr als ein Warnsignal. Und es kann nicht genug auf die Folgen, die dann drohen, verwiesen werden: die Macht wird den Antidemokraten der rechtsextremistischen AfD in den Schoß gelegt!

„Die Demokratie setzt die Vernunft im Volk voraus, die sie erst hervorbringen muss!“ – Karl Jaspers

Diese Erfahrung findet jedoch zurzeit durch die Merz-Union keinerlei Berücksichtigung, weil der Fokus zu sehr auf den Umbau des Sozialstaates bei Merz und den Unions-Parteien CDU/CSU liegt!

Die Ursachen für das Versagen und die Gefährdung der Demokratie sind u.a. wie folgt:

„Der Kapitalismus genießt unter der Demokratie einen Vorteil: seine Feinde sind, selbst wenn er angegriffen wird, zerstreut
und schwach, und er ist gewöhnlich leicht imstande, die eine Hälfte gegen die andere zu bewaffnen und sich so beider zu
entledigen.“ – Henry Louis Mencken
„Der typische Demokrat ist immer bereit, die theoretischen Segnungen der Freiheit gegen etwas einzutauschen, was er
gebrauchen kann.“ – Henry Louis Mencken

Während der Wahlkampagne von Donald Trump zum US-Präsidenten 2016 wurde eine Aussage Menckens aus dem Jahr 1920 zitiert und verbreitete sich weltweit: “

…alle Chancen sind auf Seiten des Mannes, der eigentlich der Abwegigste und Mittelmäßigste ist – der die Vorstellung, dass sein Geist ein virtuelles Vakuum [sic, die korrekte Übersetzung wäre: „regelrechtes Vakuum“] sei, am talentiertesten zerstreuen kann. Das Präsidentenamt  (USA) neigt Jahr um Jahr mehr zu solchen Männern….

Das abwegigste wäre für die Bundesrepublik, wenn das Verhalten der CDU/CSU- weiter so wie bisher (keine Vermögenssteuer etc.) –  die aktuellen Zustände der USA und den Weg dahin nachahmen würde! Denn das ist die einzige „Kreativität“ der AfD, sich an Musk und Trump zu orientieren!

Text von 2022 aktualisiert und wieder eingestellt!