Johannes von Heinsberg – Bilder und Texte

Fotografie und Philosophie – Sehen und Erkennen

7. September 2021
von JvHS
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Blogphilosophie

Dieser Blog generiert seine Texte mit dem Ziel, den Blick zu schärfen für aktuelle Entwicklungen im wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und historischen Umfeld sowie ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft und auf die individuell bedingten Gestaltungen für ein gelingendes Leben. Basierend auf den Menschenrechten, den demokratischen Grundrechten und rechtsstaatlichen Verfassungen sowie den Erkenntnissen der Sozialwissenschaften und der Philosophie stehen Kommentare, Essays und Berichterstattungen dem Leser zur Verfügung. Bild- und Textsprache sind die Mittel der Darstellung. Sie stehen im Spannungsfeld von Vernunft und Emotionen. 
 
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27. November 2021
von JvHS
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Ampelkoalitionsvertrag, Neoliberalismus-Ideologie und die Moral beim Queressen einer Banane

„Ideologie ist Pseudo-Ordnung auf Kosten der Menschenrechte! Und die sind für viele einfach nur: alles Banane.“  JWB

In der Ampelkoalition trifft sich die erkennbare Unmoral der Unsolidarischen mit der beherrschenden Ideologie des Neoliberalismus zu einer unheilvollen Allianz der faulen Kompromisse.

Wie schon zuvor auf diesem Blog betont, soll sich Leistung – nach den Vorstellungen der Profiteure der herrschenden Wirtschaftsrealität – wieder lohnen. Der rote Faden des FDP-Establishments zieht sich durch den Koalitionsvertrag. Da wirkt als Vorbild, dass die individuelle Freiheit und die Selbstverwirklichung großgeschrieben werden – das Paradies eines egozentrierten und materialistisch-verengten Fortschrittsbegriffs.

Von Rückbau der Leiharbeit, Abbau der befristeten Arbeitsverträge, von verbindlichen Tarifverträgen anstelle der Vereinzelung der Verhandlung über Lohn, Rahmenbedingungen des Arbeitsplatzes oder sogar einer Besteuerung der Produktivität durch KI und/oder Automatisierung ist in diesem Koalitionsvertrag nirgends die Rede.

Wer nach diesen Kriterien nichts leistet, soll auch keinen Schutz erhalten. Das Hartz-IV-System erhält maximal nur einen neuen Namen. Die Last der ökonomischen Krisen bleibt auf den Schultern der Arbeitnehmer verteilt. Eine solidarische Verteilung durch Teilung der Kosten von Krisen wie der Corona-Pandemie ist nicht vorgesehen. Die Spaltung der Gesellschaft bleibt erhalten und die Vorteile für die Nutznießer von Eigentum, Steuerungerechtigkeit und Erbschaftsvermögen schaffen für diese Teile der Gesellschaft andere Lebensbedingungen, die weit von denen entfernt bleiben, die nur von Lohneinkommen ihre Existenz sichern müssen. Eine SPD, die dies nicht korrigiert, bleibt im Ungeist der Schröder’schen Agenda verhaftet.

Es entsteht eine Moral, die nicht von der Würde des Menschen und den Menschenrechten geleitet wird, sondern von der Ideologie des Neoliberalismus dominiert wird. Das als  Fortschritt zu benennen, ist mehr als nur ein Irrtum, denn es ist auch Selbst- und Fremdtäuschung.

Eine solche Moral ist immer in der Gefahr, unterdrückend zu wirken. Sie hinter einen Begriff wie den des „Fortschritt“ zu verstecken, ist deutlich schwieriger zu entlarven, als eine konservative Moral, in der die Frauen eine Banane quer essen mussten, weil das Verspeisen in senkrechter Form verniedlichend „unschicklich“ genannt wurde.      

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25. November 2021
von JvHS
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Wohin treibt die Gesellschaft unter der FDP dominierten Ampel-Koalition?

Wer von Klimakatastrophe sprechen will, muss auch von negativen Auswirkungen des Neoliberalismus und  des Finanzkapitalismus sprechen!

„Mehr Fortschritt wagen“ – so lautet das Leitmotto der neuen Ampel-Koalition. Der geschichtlich geschulte Leser, erst recht der heute 70-jährige Bürger, wird nicht umhinkönnen, die Analogie zu Willy-Brandts Motto „Mehr Demokratie wagen“ zu betonen, den der erste SPD-Bundeskanzler zur Aufarbeitung der Adenauer-Republik ausgegeben hatte. Die Eindämmung der von alten Einflussgrößen aus der Hitlerzeit beherrschten Gesellschaft und den Wechsel hin zu einer aufgeklärten, sozial gerechteren Gesellschaft zu erreichen, war unter „mehr Demokratie wagen“ verstanden worden.

Die alten Strukturen in der Justiz, der Wirtschaft, den Hochschulen und in der Politik waren vom Geist der Nazis  bis in alle Gesellschaftsschichten noch durchdrungen. Der Aufbruch der damaligen Jugend zur Veränderung der Gesellschaft durch mehr Mitbestimmung auf allen Ebenen, die von der Idee der sozialen Gerechtigkeit und des Friedens getragen wurde, war ebenso zukunftsorientiert gerichtet, wie heute die der „Fridays for future“-Bewegung. Was die Klimakatastrophe heute bedeutet, war damals für die Friedensbewegung die „atomare Aufrüstung“. Beides stellt und stellte jeweils die tickende Zeitbombe für die junge Generation dar.

Zudem ist der Anfang der wissenschaftlich begründeten Kritik an der Klimakrise mit dem 1972 veröffentlichten Bericht des Club of Rome „Die Grenzen des Wachstums“ gemacht worden, womit sich der Kreis schließt zwischen der heutigen und damaligen Jugendbewegung. 

Die gemachten Erfahrungen, die Erkenntnisse der Forschung und die Verantwortung für die Zukunft – die von der Politik und dem Establishment auch heute nur halbherzig und ungern getragen werden will – trieben damals wie heute die Jugend um, das, was sich „Fortschritt“ nennt, kritisch zu betrachten. Nicht selten ist es ein Fortschritt, der das Leben auf der Erde bedroht. Und nun gehen die Parteien der Ampel-Koalition hin und schreiben den „Fortschritt“ auf ihre Fahnen, den man mehr wagen will!  

Und wer hinschaut, erkennt die Einflussgröße der FDP, die mit ihren 11.5%-Zustimmung bei der Bundestagswahl eine Machtgröße durch die Besetzung der Ministerien: Finanzen, Justiz, Verkehr und Bildung/Forschung erreichte,  der muss die beiden anderen Parteien fragen, ob sie noch alle Tassen im Schrank beisammen haben? Warum erhält die neoliberale Partei FDP so viel Macht und Einfluss, um das Narrativ eines „Fortschritts“, der nur einer bestimmten Klientel zugutekommen wird, in die Welt posaunen zu lassen und den Ampel-Koalitionsvertrag bestimmt?

Hannah Arendt schrieb in ihrem Werk „Macht und Gewalt“ 1970 über die damalige Bedrohung der Gesellschaft: „Kurz, der anscheinend unwiderstehliche menschliche Fortschritt, der im Verlauf der industriellen Revolution bestimmte Volksschichten mit Erwerbslosigkeit bedrohte und die Maschinenstürmerei auslöste, bedroht heute die Existenz ganzer Volksgruppen und potenziell die der Menschheit, ja des organischen Lebens überhaupt.“

Und weiter – ebenso zutreffend gültig für die aktuelle Situation der Menschen wie das zuvor Gesagte – gilt: „Womit wir konfrontiert sind, ist eine Generation, die in keiner Weise sicher ist, dass sie eine Zukunft hat und für die die Zukunft eine vergrabene Zeitbombe ist, deren Zeitzünder in der Gegenwart abläuft.

Und der Protest gegen die unausgegorene und sozial-ungerechte Ausrichtung der Ampel-Politik und gegen das erkennbare Personaltableaus (allein bei den Grünen sind – geplant mit Baerbock, Özdemir u.a.-  mehrere Atlantik-Brücken-Anhänger in Ministerien zukünftig tätig!) wird zunehmen.

Und als hätte Hannah Arendt auf diese Tatsachen schauend ihren damaligen Text formuliert, schrieb sie: „Jedenfalls dürften wir alle die Erfahrung gemacht haben, dass diejenigen (das Establishment), die sich am heftigsten und kompromisslosesten über sie (die Protestbewegung) entrüsten, zumeist auch der Meinung sind, dass wir in der besten aller möglichen Welten leben, und sich weigern, die Dinge, wie sie wirklich sind, auch nur zur Kenntnis zu nehmen.

Und mit Ernst Ulrich von Weizsäcker schrieb 2017  in „Wir sind dran. Club of Rome. Der große Bericht“ ein weiterer Co-Präsident des Club of Rome:

Heute ist die Welt wieder in einer kritischen Lage. Wir brauchen einen echten Neuanfang. Aber diesmal halten wir es für notwendig, sich auch mit den philosophischen Wurzeln der schlimmen Weltlage auseinander zu setzen. Wir müssen die Legitimität des materialistischen Egoismus infrage stellen, welcher ja als wirksamster Antrieb unserer Welt dargestellt wird. Die Zeit ist reif für eine neue Aufklärung, … oder für andere Wege, die heutigen kurzfristigen Denkgewohnheiten und Handlungen abzulösen.“ 

Von Weizsäcker beschreibt genau den Gesinnungsblick der neoliberalen FDP und von Teilen der Grünen-Realos, die im Fortschritt auch und gerade den materialistischen Egoismus (Leistung muss sich wieder lohnen-Denkweise) verstehen. ÖPP-Projekte zur Erneuerung und Ausweitung der Infrastrukturen in Verkehr und im Digitalnetz, Investitionsanreize und Förderungen des privaten Wohnungsbaus, kapitalgedeckte Altersversorgung und Umbau des Solidarrenten-Systems, weitere Privatisierung der Forschung und der Hochschulen und weiterer Einrichtungen im Bildungssystems stehen als Ziele auf der Agenda unter dem Begriff „Fortschritt“.

Und wer an die fehlende Ausrichtung der Ampel-Koalition in Sachen Friedenspolitik denkt, dem scheint auch Hannah Arendts Satz in „Macht und Gewalt“ zutreffend für die zukünftige Richtung der neuen Regierung zu sein, in die wir möglicherweise getrieben werden: „…where there’s no damn thing you can do that can´t be turned into war“ (…wo es nichts gibt, was man nicht in einen Krieg verwandeln könnte!)

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24. November 2021
von JvHS
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Das Unbehagen der Gesellschaft mit der Ampelkoalition

Welche Inhalte werden realisiert werden durch die Ampel-Koalition?

„Redefluss, der nicht mit der Logik übereinstimmt, Wahrhaftigkeit, die nicht mit der Vernunft übereinstimmt, Versprechungen, die nicht mit der Gerechtigkeit übereinstimmen, Gesetzlichkeit, die nicht mit der sinngemäßen Anwendung und Umsetzung übereinstimmen, sind wie ein zerstörender Tornado beim Vertrauen zwischen Staat und Bevölkerung!“ JWB

Heute sind Menschen in Deutschland zur Impfung gegangen, um sich gegen die Corona-Erkrankung impfen zu lassen. Manche bisherigen Impfverweigerer oder -zweifler zur ersten, aber oft auch Menschen, die mit der 3. Impfung (Booster-Impfung) sich weiterhin gegen einen schweren Verlauf wappnen wollten. Aber leider sind viele Menschen – so in Sachsen – die endlich zur ersten Impfung sich aufgerafft und stundenlang in der Kälte gestanden haben, vollends frustriert worden! Sie wurden in nicht geringer Anzahl nach Hause schickte, weil kein Impfstoff mehr vorhanden war. (Beispiel: Aue in Sachsen!) Dafür gibt es nur eine Wertung: Unglaublich und schon wieder ein ungeheuerliches Versagen des Noch-Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU)! 

Da standen sie nun, die Damen und Herren und Verhandler der zukünftigen Regierungskoalition und präsentierten erste Einblicke bei ihrer Pressekonferenz zum Koalitionsvertrag der Ampelkoalition. Und Einblicke waren in der Tat möglich zu den Personen, in ihre Argumentation, in die vordergründigen Inhalte, aber auch in die eher verborgenen Inhalte zwischen den gesprochenen Zeilen und damit in die Authentizität von Person,  Sprache, ihre Bedeutung und Wahrhaftigkeit. 

Und da gab es schon demaskierende Erkenntnisse. Fangen wir mit Olaf Scholz an. Ein brillanter und mitreißender Redner wird er nicht sein. Auch die Fähigkeit der freien Rede scheint eher noch Luft nach oben zu haben. Ob er ein führungsstarker Vermittler, ein brillanter Stratege oder ein knallharter kompetenter Richtlinieninhaber sein wird, konnte bei diesem Auftritt noch niemand einschätzen. Die Einleitung der Pressekonferenz mit dem Statement zur Corona-Situation war eine richtige und wichtige Entscheidung durch Scholz.

Wer jedoch das Lob aus dem Mund des selbstzufrieden auftretenden und zukünftigen Finanzministers Christian Lindner einbezieht, „Olaf Scholz werde ein starker Kanzler sein“, war versucht, den unausgesprochenen Teil „von unseren Gnaden“ zu ergänzen. So muss die kommende Zeit zeigen, ob Scholz der Strippenzieher im Kanzleramt oder die eigentliche „Puppet on the string“ der Koalitionspartner sein wird.

Robert Habeck war bei diesem Auftritt und der eher ungelenken Pressekonferenz – neben Walter Borjans – derjenige, dem die verbindende Klammer – der doch bei den Zielen, Mitteln und Schwerpunkten weit auseinander liegenden Personen – sehr am Herzen lag und am ehrlichsten für den Beobachter rüberkam. Dass er sein Resort beherrschen wird, daran bestehen kaum Zweifel.

Dagegen war der Redebeitrag der zukünftigen Außenministerin Annalena Baerbock eine Reihung von Sprachhülsen, deren mehrfache Wiederholung nicht den Eindruck wettmachen konnte, dass es eher wie ein unausgegorenes Twittern wirkte. Eine Selbstdarstellerin, die im Kreise der zukünftigen Außenminister-Runden wohl schneller als Happen verschlungen ist, als sie sich das vorstellen mag. Es steht zu befürchten, dass sie dem Amt nicht gewachsen sein wird. Ob sie es schaffen wird, am Ende der Regierungsperiode nicht für zu leicht befunden zu werden, bleibt abzuwarten. Eines ist schon nach diesem Eindruck sicher: Es ist beruhigend für die Bevölkerung, dass sie nicht Bundeskanzlerin geworden ist. 

Christian Lindner nutzte zwar das ein oder andere Mal die gleichen Worte, wie sie auch bei den Partnern vorkamen, allerdings durfte der Beobachter berechtigte Zweifel daran haben, dass sie das gleiche auch bedeuteten. Eines war klar, Lindner und die FDP wollen die Ausdehnung der Privatisierung von Bereiche auch bei den bisher noch bestehenden Modelle der Solidargemeinschaften wie Rente, sozialer Wohnungsbau, Gesundheit und Verkehr.  Die Förderung der Privatinvestoren und ihre Profitmöglichkeiten stehen für ihn an erster Stelle. Wenn Investitionen, dann sollen möglichst viele im Sinne der Privatinvestoren nach dem Muster von ÖPP (Öffentlich-Private-Partnerschaften!)  umgesetzt werden. Insofern setzt die FDP mit Lindner den Ausverkauf und die Umschichtung von staatlichem Eigentum in Privateigentum fort, welche Andreas Scheuer (CSU) mit der Autobahn GmbH schon begonnen hatte. Mit den vier FDP-gesteuerte Ministerien – Finanzen, Justiz, Verkehr und Bildung/Forschung – stehen für die Privatisierungskampagne geeignete Gesellschaftsbereiche zur Verfügung. 

Dem Fortschritt verpflichtet zu sein, kann in diesem Sinne kaum das Gleiche bei SPD und Die Grünen bedeuten, wie die FDP es jetzt schon erkennen lässt. Dass die Warnung von dem Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz vor einem Finanzminister Lindner in den Wind geschlagen wurde, dürfte den beiden Koalitionspartnern noch schwer zu schaffen machen. 

Am authentischsten war der scheidende Co-Vorsitzende der SPD, Walter Borjans, der mit aller Klarheit seine Erwartungen hinsichtlich der Steuerflucht-Einschränkung und Bekämpfung der Steuerungerechtigkeit betonte. Einen Auftrag auch für Scholz, hier seine Richtlinienkompetenz hinsichtlich der Kontrolle der FDP und des Finanzministeriums zu nutzen!

Wie jeder Regierung sollte auch diese neue die Chance bekommen, die ersten 100 Tage in Ruhe zu wirken. Dann werden die Konturen deutlicher, wohin die Reise geht.

 

 

 

 

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24. November 2021
von JvHS
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Das Unbehagen in der Gesellschaft und in der Kultur wächst – die Ampel-Koalition wird real!

Die Hölle ist dort, wo
Christian Lindner die Finanzen regelt,
Annalena Baerbock und Marie-Agnes Strack-Zimmermann Kriegspolitik propagieren,
Robert Habeck die Wirtschaft managt,
Karl Lauterbach Krankenhäuser schließt,
und organisiert wird alles von Olaf Scholz. (Quelle: NDS – Autor Jens Berger)

Es scheint so, dass unsere Gesellschaft – geprägt von den Einflussgrößen der IT und ihren Technologien der Schnelligkeit und Informationsmasse sowie der daraus resultierenden Oberflächlichkeit –  kaum noch der so funktionalen Determinierung  etwas entgegensetzen kann, um in Krisen nicht überfordert zu sein. Zudem sind als weitere Wirkungs-Faktoren Geschichtslosigkeit einerseits, sowie Ichbezogenheit andererseits mitverantwortlich für das Fehlen von Solidarität und Empathie – den wirksamen Fähigkeiten zum Zusammenhalt der Gesellschaft.

Was Sigmund Freud als „das Unbehagen in der Kultur“ beschrieb und auf der persönlichen Ebene als Überforderung des „Ichs“ durch die Normen des „Über-Ichs“ analysierte, beschreibt der Soziologe Armin Nassehi in seinem neuen Buch „Unbehagen. Theorie der überforderten Gesellschaft“ das im Umgang mit der Pandemie entstandene und feststellbare Unbehagen als ein soziologisches Problem. Nassehi definiert dieses Problem als Ergebnis, dass in der Corona-Pandemie die Gesellschaft nicht als „vollständig integrierbare Kollektivität“ verstanden werden kann. So formuliert Nassehi, dass notwendige Verhaltensveränderung in konsumähnlicher Form leichter zu erreichen sei, als durch Aufklärung und Überzeugungsarbeit. Vereinfacht: Das Prinzip des „Mehrwerterhaltens“ funktioniert auch beim Impfen – wer eine Currywurst oder ein Smartphone erhält, lässt sich schneller gegen Corona impfen. Alternativ kann das Prinzip „Bestrafung“ durchaus genauso erfolgreich sein. Es beruht auf der Erfahrung, dass einem Gebot gefolgt wird, wem es an den Geldbeutel geht, oder wer ausgeschlossen wird von den Annehmlichkeiten der Freizeitbeschäftigung. 

Die Widerstände von Teilen der Gesellschaft gegen Verordnungen und Angebote (Impfen) korrespondieren gleichzeitig mit dem Versagen der politischen Regierungsmannschaften in Bund und Länder einerseits, verstärkt durch korruptionsaffines Fehlverhalten von Abgeordneten, die sich bereicherten bei Maskendeals. Zudem sind ursächlich die Weltsicht von destruktiven, demokratiefeindlichen Parteien á la AfD wirksam, welche über die IT-technologischen Kanäle wie Twitter und andere soziale Medien Fake News verbreiteten und in Sachen Impfverweigerung maßgeblich mitverantwortlich wurden.

Die Gesellschaft ist in ihrer Beschaffenheit überfordert, was sich an der Ignoranz und dem Egoismus der karriereorientierten Berufspolitiker auch in der Ampel-Koalition und  ihrem geplanten Personal zeigt. Zu den strukturellen Schwächen der Demokratie in Deutschland gehört, dass die Parlamentarische Demokratie von der Parteien-Demokratie abgelöst wurde. Die neue Regierungskoalition wird eine Koalition der faulen Kompromisse sein, in der die handelnden Figuren nicht im Sinne der Aufgabenstellung agieren werden, sondern ihre von Gesinnung und Weltsicht-Scheuklappen geleiteten Interessen folgen werden.

Das Unbehagen in der Gesellschaft wird schnell umsichgreifen nach Beginn der Regierungsperiode, auch weil diese neue Koalition kaum hoffen lässt, dass die Ursachen, die durch die alte abgewählte Regierung als Erbe weitergegeben wurden,  abgebaut werden, und nicht wie ein Booster bei der Spaltung der Gesellschaft wirken werden!

Mit der geplanten Personalbesetzung bricht sich das Unbehagen noch schneller in der Gesellschaft  seine Bahnen. Denn das Sprüche klopfen von „neuem Aufbruch“ und den dazu widersprüchlichen Aussagen der FDP, keine  Steuererhöhungen zuzulassen, lässt erahnen, dass jedes der sogenannten „Auftragsprojekte“ (Klimawende, Rentenreform, Gesundheit, Reduzierung der Spaltung der Gesellschaft) als nicht realisierbar sein wird aufgrund der fehlenden Finanzierungsmöglichkeiten.

Wer an das fehlende Bekenntnis zur Friedenssicherung in dieser Koalition denkt, lässt das persönliche und gesellschaftliche Unbehagen zu großen Sorgen anwachsen. Es scheint nach dem Motto „alles bleibt – nur etwas anders geschminkt“ sich nichts zu ändern!

Ergänzung

Die Unsachlichkeit und Verantwortungslosigkeit – ein weiterer Grund für das Unbehagen in der Gesellschaft: 

Am Ende des Jahres wird jeder geimpft, genesen – oder gestorben sein.

Aussagen, wie die von Jens Spahn (CDU – Noch-Gesundheitsminister), sind weder politisch ziel fördernd, noch sind sie akzeptabel. Vor allem, weil viele Impfwillige erst im Jahr 2022, teils in einigen Regionen erst am Ende des ersten Quartals, einen Termin beim Arzt buchen konnten. Auch hier gilt ein weiteres Mal, dass das Missmanagement überwiegt, weil das Boostern erst 6 Monate nach der 2. Impfdosis formal von vielen Ärzten ermöglicht wird.

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23. November 2021
von JvHS
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Demokratie und Missachtung des Wählerwillens durch Parteien und ihre Seilschaften – Impfpflicht einführen!

Warum stehen die Politiker – die nachweislich versagt, geschludert oder Schaden herbeigeführt haben für die Bundesrepublik in Form von vermeidbaren Strafgeldern durch die EU (Andreas Scheuer), durch Fehleinkäufe (Jens Spahn und Maskenskandal), durch miserable Kommunikation und Irritationen mit und für die Bevölkerung (Jens Spahn) – nicht vor einem ordentlichen Gericht, sondern stattdessen und allenfalls vor dem „zahnlosen Tiger“ namens Untersuchungsausschuss?  

Das ist der Boden, auf dem die „Inkompetenzkompensationskompetenz“ weiter wuchern kann und das Versagen im Amt sowie die Täuschungsaktionen der Bevölkerung durch die Regierungen weiter erfolgen können!

Freie Entscheidungen wie eine Volksentscheidung bedeuten, dass der Wähler wegen seiner Stimmabgabe für einen Volksbescheid nicht sanktioniert bzw. bedroht werden darf.

Von diesem Problem zu unterscheiden ist das andere Problem, dass gesellschaftlich mächtige Minderheiten die Wahlentscheidung dadurch beeinflussen, dass sie bestimmte politische Alternativen durch ihr eigenes Handeln unmöglich machen bzw. deren Verwirklichung von vornherein durch Seilschaften behindern. Dabei finden diese Interessensgruppen ihre Helfer auf der Seite der Politik.

Ein Beispiel für dieses Vorgehen ist jetzt in der Landesregierung Berlin zu sehen, bei der die neue Koalition aus SPD, Grüne und Die Linke den Volksbescheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“, verzögern, verwässern und nicht umsetzen wollen!

Mächtige Minderheiten wie die Eigentümer großer Unternehmen und ihre Organisationen können also vorhandene politische Alternativen mit derart negativen Konsequenzen für die Bevölkerung verknüpfen, dass deren berechtigten Anliegen nicht mehr umgesetzt werden und versanden!

Auch noch so freie, gleiche und geheime Abstimmungen nach dem Mehrheitsprinzip sind also nicht immun gegen die Wirkungen ungleicher sozialer Macht, solange es Politiker und Parteifunktionäre gibt, die Wahlentscheidungen ins Gegenteil verkehren.

Gleiches scheint auch auf Bundesebene sich abzuzeichnen, in dem die neoliberalen Kräfte und Seilschaften in der Ampel-Koalition ihre Macht ausüben können, wie an der FDP nachvollziehbar ist.

Und in Sachen Corona-Politik sind die Versager noch immer geschäftsführend im Amt! Dabei steht nach vier Wellen der Pandemie schon eindeutig fest: Es wird immer noch keine klare und zielführende Entscheidung herbeigeführt! Die kann nur heißen: Impfpflicht einführen –  und endlich den Nährboden für das Virus weiter austrocknen! 

Vernunft gesteuerte Teile der Gesellschaft haben sowohl für die Impfung, Kontaktbegrenzungen und Einhaltung der AHA-Regeln gesorgt, dass die Pandemie nicht noch größeren persönlichen und gesellschaftlichen Schaden herbeiführen konnte. Jedoch Selbstfürsorge bringt nicht viel, wenn das Land schlecht regiert wird, weil falsche und/oder zögerliche Entscheidungen Chancen nicht nutzten. Nachteiliges Regierungshandeln haben Schaden an Leib und Seele der Menschen bewirkt und sind der Aufgabe und dem Auftrag, Schaden von der Bundesrepublik abzuhalten, nicht nachgekommen! 

Selbstschutz kommt bei dieser Inkompetenz langsam an seine Grenzen. Und wo die Willenskraft fehlt, oder durch die Wohn- und Einkommensverluste schon aufgebraucht wurde, endet das Leben in Verzweiflung und Aufgabe. Da hilft auch immer weniger die Resilienzfähigkeit.  

Deshalb an die Adresse der alten wie neuen Regierung: Kommt endlich in die Puschen und macht eure Arbeit! Und die heißt sofort und ohne weitere Verzögerung: Impfpflicht beschließen, Missmanagement beim Impfen beseitigen und einheitlich agieren auf Bundes- und Länderebene!

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