7. September 2021
von JvHS
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18. September 2021
von JvHS
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Rezo – Video Teil 3 zum Thema: Korruption
„An der Korruption scheint einen Politiker weniger die Sache als solche, als vielmehr deren Aufdeckung durch die Medien zu stören.“ – Markus M. Ronner
Ohne weitere Worte! Rezo´s Video Teil 3 zur Gesinnung und zum Handeln in Seilschaften vor allem bei CDU/CSU!
Die Informationen und Erläuterungen sprechen für sich!
Rezo-Video Teil 3 zum Thema „Korruption“ (*)
Rezo-Video Teil 2 zum Thema „Klimakatastrophe“
Rezo-Video Teil 1 zum Thema „Inkompetenz“
Belege und Faktennachweise zu den im Video angesprochenen Fakten!
(*) Stichwörter: Kontrolle, (vor allem die der Bevölkerung – nur nicht sich selber einbeziehen), Transparenz, Demokratie-Zerstörung, Maaßen, Überwachungsapparat, Vertrauensverlust, Finanzskandale, „Wer Parteifreunde hat, braucht keine Feinde!“
Ergänzung
Satirische Verdichtung der Themen mit Mathias Richling vom 17.09.2021
18. September 2021
von JvHS
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Doppelmoral und Fremdtäuschung einer im Kern neoliberalen FDP
Rezo Teil3 – Thema: Korruption
Manchmal ist das Gedächtnis der Menschen kurz, vor allem dann, wenn es um politische Parteien und ihre nicht vorhandene Moral geht.
Ihr Vorsitzender Christian Lindner hat den Anschein hinterlassen, dass er ebenfalls persönlich am Maskenskandal im Frühjahr dieses Jahres beteiligt war. (Quelle: Die Anstalt vom 04.05.21) / ZDF
Beteiligt war er vor allem und das ursächlich am Scheitern der Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2017! Das Opportunistische scheint neben dem einseitigen, neoliberalistischen Weltbild ein Merkmal der FDP-Führung zu sein.
Verlässlichkeit und Blick für die Nöte der meisten Menschen in der Bundesrepublik scheint nicht sehr ausgeprägt zu sein. Das stylische Moment der Selbstdarstellung scheint wichtiger zu sein, als soziale Inhalte. Von einer sozial-liberalen Position ihrer ehemaligen Partei scheint die heutige FDP meilenweit entfernt zu sein. Dünkelhaft betont sie deswegen einen „Schein-Sozialisierungs-Schwerpunkt“ mit dem entfremdeten Verständnis von „Chancengleichheit“. Oder als neueste Wortkreation „Kinderchancengeld“ mit Fremdtäuschungsinhalten…
Ihr alter Slogan „Leistung muss sich wieder lohnen“ ist deshalb höchst zynisch, weil nicht selten das „leistungslose Vermögen“ in Form von Dividenden oder geerbtes Vermögen ohne steuerliche Belastungen respektive mit erheblich reduziertem Umfang an Steuerzahlungen und kreative Umgehungen als „Leistung“ gemeint zu sein scheint.
Dass die FDP sich auch als „Arbeitgeber“ ihren Pflichten zur Zahlung der Sozialversicherungen entzogen hat, spricht Bände und scheint exemplarisch für eine ausweitende Doppelmoral dieser Partei der auf „Wirtschaftsseilschaften“ reduzierten Liberalität zu sein.
Welche „Leistung“ steht also zugrunde, dass die FDP eine Zustimmung von mehr als 10 % in den Umfragen erhält? Sie scheint vor allem eine Mitverantwortung an der Spaltung der Gesellschaft nicht leugnen zu können.
Ergänzung
17. September 2021
von JvHS
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Statt unmoralischer Geplänkel und Durchsuchungstheater – Wo bleibt die Debatte über Kinder- und Altersarmut?
„Armut beschämt nicht die betroffenen Menschen, Armut beschämt die Gesellschaft.“
„Reicher Mann und armer Mann // standen da und sahn sich an. // Und der Arme sagte bleich: // »wär ich nicht arm, wärst du nicht reich«.“ – Bertolt Brecht
„Keine Gesellschaft kann gedeihen und glücklich sein, in der der weitaus größte Teil ihrer Mitglieder arm und elend ist.“ – Adam Smith
Um die schlechten Umfrageergebnisse zu wenden, ist der CDU/CSU kein schmutziger Kübel zu schade auszuschütten. Die eingesetzten Mittel wie manipulative Begründung durch willfährige staatliche Rechtsvertreter sollen den politischen Wettbewerber Schaden zufügen, egal ob berechtigt oder nicht.
So wird die verbleibende Zeit im Wahlkampf vergeudet, um einer echten inhaltlich relevanten Debatte zu gesellschaftlich brisanten Themen aus dem Weg zu gehen: Laschet & Co. wühlen lieber im Mist, anstatt sich den Fragen zu stellen und akzeptable Antworten zu liefern, wie Kinder- und Altersarmut effektiv gesenkt werden können; wie Bildung (Schulen) wirkungsvoll reformiert werden kann (z.B. durch Einheitlichkeit der Bildungswege, Schulabschlüsse, Lehr- und Lernmittel, Ausstattungsgleichheit) und wie der Privatisierung von Infrastrukturen Einhalt geboten werden kann.
Die Stärkung von Kindern durch Abbau der Kinder-Ungleichheit geschieht nicht durch die Nebelkerze der FDP, „Kinderchancengeld“ zu zahlen. Was zum Teufel soll dieses Gefasel von „Chancengleichheit“ und „Leistung muss sich wieder lohnen“? Es gibt keine Chancengleichheit in unserem Land, solange Kinder in prekären Verhältnissen aufwachsen müssen. Der Deutsche Kinderschutzbund und seine Mitstreiter wissen, was zur sozialen Sicherung der Kinder notwendig ist.
Ergänzung zur Gesinnung von CDU/CSU
- Haltung zum Thema Transparenz, Seilschaften mit dubiosen Firmen (Wirecard-Skandal)
- BlackRock und möglicher Cheflobbyist Friedrich Merz als Wirtschafts- und Finanzminister
- Vermengung ideologisch-religiöser Konzepte – oder der doppelte Armin
Lobbyreport 2021 lesen vor der Wahl zum Bundestag
Ausverkauf deutscher Firmen erleidet Fortsetzung – ein Kommentar auf NDS
„Der Freitag-Artikel“: Armin Nassehi – oder die letzte Stunde der Wahrheit für Schwarz + Grün?
Ergänzung II
Armin Laschet – armer Laschet, Ihre Vertrauenswürdigkeit ging bei diesem Mittel schon jetzt vollständig verloren! Da ist der Notenskandal an der RWTH Aachen nur der Ausgangspunkt, der eine Tendenz erkennen ließ – oder?
16. September 2021
von JvHS
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Die Mittel entheiligen den Zweck – oder die Würdelosigkeit des Leichtmatrosen Armin auf dem sinkenden Schiff!
„Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muß auch mit der Justiz rechnen.“ – Dieter Hildebrandt
Zum Machterhalt oder als neuer Kandidat im 16-jährigen Schatten der Frau Merkel für den Machterwerb ist klar, dass bei sinkendem Schiff jedes Mittel recht ist – auch wenn das Recht durch staatliche Rechtsvertreter ein wenig gestreckt und gewellt wird. Ein eifriger Oberstaatsanwalt Bernard Südbeck mit CDU-Parteibuch und dubiosem Vorgehen zwecks möglichst großem Schadenseindruck für den politischen Gegner hinterlassend, überschreitet weit die Grenzen und sein Verhalten wirft viele Fragen auf.
„Die Staatsanwaltschaft ist die Kavallerie der politisch einseitig gesonnenen Hierarchie: Willfährig, weisungsgebunden, und von oben herab im Beamtensattel.“ – Unbekannter Autor
Dass Armin Laschet ungeprüft sich auf diese vermeintliche Fehlleistung von Olaf Scholz wirft, zeigt, wessen politisch-geistiges Kind er ist. Aber Kinder und kindliche Urteilsfähigkeit gehören nicht ins Kanzleramt! Die Durchsuchungen in zwei Bundesministerien wirft mehr als nur Fragen auf!
Der Griff ins Wahlkampfklo ist mehr als würdelos, Herr Laschet. Aber was macht man nicht alles, wenn die Kacke am Dampfen ist! Da ist Moral nur hinderlich. In diesem Fall aber scheint der nachstehende Spruch wie „Arsch auf Eimer“ zu passen:
„Ist das Hirn von Angst überkommen, wird auch gern dem Handeln die Moral genommen!“
Und um Ihr Gedächtnis wieder aufzufrischen:
Und wie Erich Kästner zurecht schon reimte:
Der Zweck und die Mittel
Der Zweck, sagt ihr, heiligt die Mittel?
Das Dogma heiligt den Büttel?
Den Galgen? Den Kerkerkittel?
O schwarzumflortes Kapitel!
Fest steht trotz Schrecken und Schreck:
Die Mittel entheiligen den Zweck!
16. September 2021
von JvHS
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TV-Kandidatenbefragung als Format nur peinlich – statt echte Fragentiefe nur Bühne für Theaterspiel
Wikipedia/CC BY-SA 4.0
Das Wachstum-Problem-Rad der neoliberalen Ökonomie – kein Thema für echte Fragen in den TV-Formaten. Stattdessen Förderung der Meinungsmache und Selbstdarstellung anstelle von objektiver Information!
Die TV-Formate der moderierten Selbstdarstellung der Kanzler-Kandidaten zur Bundestagswahl sind so weichgespült und mit falschen Wegpfeilern (Themen) begleitet, dass es von Fremdtäuschungsmöglichkeiten nur so wimmelt. Die Wahrhaftigkeit, die notwendige Transparenz und Ernsthaftigkeit werden erst gar nicht auf die Waage gelegt.
In der öffentlichen Wahrnehmung und Multiplikation in den Medien wird in einer Art gesinnungsgeleiteter Propagandamatrix ein und dieselbe Sendung jeweils aus ihrer erkennbaren und verorteten Sichtweise (konservativ, neoliberal, wirtschaftsnah, sozial und gesellschaftskritisch) gelobt oder runtergemacht. Das ist Meinungsmache und keine objektive Informationsmöglichkeit für den Beobachter.
Der (vorbereitete) Fragenkatalog an die Kandidaten muss deutlich sachbezogener an den Themen orientiert werden, die zur Gemeinsamkeit, zur Solidarität, zur Gerechtigkeit in der Kostenbeteiligung der staatlichen Aufgaben (Daseinsvorsorge wie Wohnen, Gesundheit, Infrastruktur von Verkehr und IT, Bildung) und zur Aufhebung der Spaltung der Gesellschaft führen. Stattdessen wird den Kandidaten die Möglichkeit gegeben, unverbindlich, onkelhaft und/oder ungehalten und nur oberflächlich zu antworten und mit Allgemeinplätzen ausweichend sich einer ehrlichen Antwort zu entziehen. Das Theaterspielen der Kandidaten ist nur noch peinlich!
Dieses Agreement zwischen TV-Sender, Politik und Parteilobbyismus ist nur noch peinlich! Vor allem, wenn die Moderation nur dazu dient, Kandidaten (m/w/d) vor der Offenlegung „des Kaisers nicht vorhandene Kleidung“ zu bewahren.
Fragen, die nicht gestellt wurden, sind zum Beispiel:
- Wie werden wir innerhalb der Legislaturperiode diejenigen Versager im Amt wieder los, die gegen die verfassungsgemäßen Verpflichtungen verstoßen? Wieso kann dies nicht mit einer Volksbefragung geregelt werden? Das nur der Kanzlerrichtlinienkompetenz oder dem Parlament zu überlassen, reicht bei den ganzen Seilschaften und Parteiverpflichtungen nicht mehr!
- Warum wird die direkte Beteiligung von Bürger und die erweiterte Kompetenz der Bürgerräte (mit Entscheidungskompetenz- nicht nur Vorschlagsrecht!) bei Gesetzgebung, Diätenerhöhung, Untersuchungsausschüssen nicht ins Grundgesetz verankert?
- Warum werden Figuren wie Maaßen mit ihren rechtsradikalen Ansichten nicht zurückgepfiffen und/oder ausgeschlossen?
- Warum werden Entschädigungen an Konzerne gezahlt, wenn der politische Wille (Schließung der Atomkraftwerke / Beendigung des Kohleabbaus) zur Gesetzgebung führt? Wann werden die Merkwürdigkeiten abgestellt, dass Konzerne bei unternehmerischen Fehlentscheidungen ihre Gewinne behalten und ihre Aktien-Eigentümer nicht dafür ihr eingesetztes Kapital einbringen müssen, sondern nach dem Prinzip „Gewinne privatisieren – Schulden sozialisieren“ der Staat mit Steuergeld das eingesetzte Privatvermögen rettet?
- Warum werden einzelne Bürger enteignet, die ihren Grund und Boden und Immobilien verlieren, wenn das Interesse an „Bodenschätzen“ wie Kiesabbau lobbyistisch ins Spiel gebracht wird, dagegen im Falle von Daseinsvorsorge und Gemeinwohlaufgaben zum Beispiel für das Grundbedürfnis Wohnen Enteignung(Vonovia/Deutsche Wohnen) nicht vorgenommen wird?
- Warum wird ökonomisch noch immer auf Wachstum gesetzt, obwohl wissenschaftlich klar ist, dass der Neoliberalismus stärker wächst, als die Reduzierung der CO₂ – Emissionen gelingt?
- Warum wird die Schere zwischen Arm und Reich nicht geschlossen, vor allem aus Klimawandelsicht, weil Reiche mehr Treibhausgase als Arme verursachen?
- In gleicher Thematik agieren die Regierungen weltweit mit fehlender Glaubwürdigkeit, weil sie wissen, dass selbst die 2° Grenze nicht eingehalten werden kann. Warum stellt man die Frage nicht, warum sie die Unwahrheit weiter verklausuliert nicht zugeben?
- Warum wird nicht die Frage gestellt, warum die Kandidaten nicht den Fleischkonsum durch Besteuerung teurer machen und zudem für jede Gesellschaftsschicht beschränken?
- Warum werden die Kandidaten nicht mit der Frage konfrontiert, dass grünes Wachstum widersprüchlich ist, weil es nicht funktionieren kann? Die einzige Maßnahme kann nur lauten: Abkehr vom Wachstum als gesamtgesellschaftliches Ziel!
Ergänzung vom 17.09.2021
- Ganz oben auf diesem Fragebogen steht das Thema: Kinderarmut und wie muss dies gelöst werden von der nächsten Regierung? (Zum selber Schlaumachen steht das Buch „Kinder der Ungleichheit“ von Carolin und Christoph Butterwegge zur Verfügung!