31. Juli 2010
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Begrüßung und Abschied – ein vorläufiger?
| Es war einmal. Ich leb’ am Tage vom Gedanken, nachts von der Qual; oft träum’ ich nur vom Traum. Du gehst dahin und bist dir selbst es kaum. Karl Kraus |
Doktrin (Heinrich Heine)
Trommle die Leute aus dem Schlaf,
Trommle Reveille mit Jugendkraft,
Marschiere trommelnd immer voran,
Das ist die ganze Wissenschaft.
18. Juni 2019
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Öffentliche Äußerungen sind unter das Brennglas der Verantwortung für die Folgen zu stellen
“Die Welt ist alles, was der Fall ist.” (Wittgenstein)
Der Anteil der Brandstifter an der Vergiftung der öffentlichen Meinung steigt beständig und ihr Anteil an der Wegbereitung rechtsradikalen Gedankenguts in das Denken der Gesellschaft ist eine Gefährdung derselben. Sie ist zudem die Wiederholung der Mitverantwortung für den Rechtsruck, wie er geschichtlich negativer nicht sein konnte. Hier sind vor allem die Denkweise des Verfassungsschutzes zu benennen – welche den Schutz der Quelle über die Rechtsverfolgung durch Gerichte bei Straftaten durch die Quellen stellt (heißt: Mord wird gebilligt). Gemeint ist aber auch die Stimmungsmache von Figuren wie dem ehemaligen Präsdidenten des BfV (Bundesamtes für Verfassungschutz), Hans-Georg Maaßen, der unverhohlen und ohne Konsequenzen für seinen Beamtenstatus für den Rechtsruck der Gesellschaft wirbt.
Wenn dann auch noch ein EX-Bundespräsident seinen “Segen” gibt und für die “demokratischen” Kräfte innerhalb der AfD wirbt, dann sind diese Meinungsäußerungen nicht mehr weit von politisch-geistiger Brandstiftung entfernt. Die Mitverantwortung für den Rechtsruck innerhalb der Gesellschaft ist nicht deutlich genug herauszustellen und zu kritisieren. Herr Gauck, Sie machen damit die Demokratieverächter salonfähig. Das hatte in den 1930er Jahren schon verheerende Folgen. Dies auch noch mit dem Begriff Toleranz zu kennzeichnen, ist ein Zynismus besonderer Art der Verleugnung von Realität.
Hinweise und Berichte auf NZZ!
Denn unsere freiheitliche Welt mit den Grundsätzen für ein gesellschaftliches Zusammenleben auf der Grundlage des Grundgesetzes ist alles, was der Fall ist.
Die Würde des Menschen ist unantastbar – das ist der Fall.
Die Menschenrechte sind umzusetzen – das ist der Fall.
Die Grundrechte laut § 1- 19 sind zu bewahren und zu gewährleisten – das ist der Fall.
Im nachfolgenden Absatz sind diese nochmals aufgeführt!
17. Juni 2019
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Die größten ungelösten Probleme der Menschen – Ursache und Versagen des Neoliberalismus
Die Marktregelungs- und Selbstheilungskräfte sind seit jeher ein Mythos des Kapitalismus gewesen. Entweder sind durch die sogenannte „soziale“ Marktwirtschaft die Auswirkungen des Kapitalismus gedämpft worden, indem staatliche Regulierungen einen ungezügelten Egoismus und ausbeuterischen Einfluss auf Arbeitsmarkt, Altersversorgung und Finanzmarkt – der noch für Investitionen in Produktion und Daseinsvorsorge sorgte – verhinderten. Oder die gesetzlichen Grundlagen und die Investitionen in einen demokratischen Staat mit Beteiligung aller gesellschaftlichen Gruppen an den Kosten sorgten für eine sozial gerechte und befriedende Situation. Zudem regulierten und verhinderten diese Rahmenbedingungen, dass den Spekulationen Tür und Tor geöffnet wurden.
Der Ausverkauf des Sozialstaates begann erst mit der neoliberalen Agenda, in der Deregulierung und Privatisierung zentrales Anliegen waren und den Spekulationsraubtieren die Aushöhlung des Sozialstaats und die Zerstörung der Demokratie ermöglichten. Mit Kohls „moralisch-geistiger Wende“ begann für Deutschland die Schere zwischen Arm und Reich noch weiter auseinander zu gehen, als es bis dahin seit der sogenannten „Stunde Null“ nach 1945 sowieso schon erfolgt war.
Mit der Deregulierung des Finanzkapitals und der technologischen Möglichkeiten der Informationstechnologien und den dadurch ermöglichten globalen Aktivitäten der Spekulationsunternehmen (Heuschrecken/Hedgefonds) und neoliberalen Philosophie á la von Hayek und Milton Friedmans „Chicago Boys“ wurden Konstruktionen wie die Gestaltung der EU geschaffen, die den Abbau der demokratischen Kräfte ebenso beschleunigten, wie gleichzeitig die Entscheidungsebene von der parlamentarischen Demokratie auf die kleine Gruppe der einflussreichsten Vermögenden verschoben wurde. Unterstützt durch willfährige Helferlein á la Scheuer und Dobrindt in der ministeriellen Ebene und Verwaltung.
Der Einfluss des neoliberalen Weltbildes auf die politischen Parteien, die Erhöhung der direkten Gesetzesbeeinflussung durch die neoliberalen Lobbyisten, die Besetzung der Posten und Positionen in Unternehmen, Medien und Meinungsstrukturen durch neoliberale Weltbildvertreter sicherte Meinungshoheit bis in die Forschung und Bildung.
Nach 70 Jahren Grundgesetz zeigt sich eine Welt, in der vom Geist des Grundgesetzes und von den berechtigten Forderungen der Menschenrechte kaum noch Realitäten übriggeblieben sind. 16 Jahre Kohl und bald 16 Jahre „laissez-faire-Kanzlerin“ Merkel – unterbrochen von einer arroganten Phase pseudo-sozialdemokratischer Wildgewordenheit Schröderscher Provenienz – haben der „Würde des Menschen“ den Garaus gemacht.
Übrig geblieben ist eine Welt, in der Wohnungsnot, Bildungswirrwarr, Rassismus, Hass, Überwachung, (auch von und durch Unternehmen selbst!), Zerstörung der Umwelt, globale Klimaprobleme, Arbeitslosigkeit, gesteigerte Kriegsgefahren und der Rückfall in rechtskonservativen und rechtsradikalen Nationalismus überwiegen. Die Problemlösungen für die Klimakatastrophe und den weiteren durch das neoliberale Weltbild ausgelösten zehn größten Menschheitsproblemen werden nicht angefasst.
Update vom 18.06.2019
14. Juni 2019
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Die Steigerung der Widerlichkeit III – Spekulation mit Wohnraum
“Statt Hütten für sich, bauen tausende Prachtwohnungen für wenige.” – Arthur Schopenhauer, Zur Rechtslehre und Politik
“Es gibt zwei Situationen im menschlichen Leben, in denen man nicht spekulieren sollte: Wenn man es sich nicht leisten kann, und wenn man es kann.” – Mark Twain
Es ist ein Irrsinn, dass auf den freien Flächen der Schrebergärten in Berlin die Investoren Bebauungen vornehmen wollen und dies mit dem Argument begründen, dass die Wohnungsnot dies verlange. Ein weiteres Argument wird bigott in die Diskussion eingebracht, in dem gefordert wird, das Bauen gehe vor und die wenigen Schrebergartenbesitzer hätten zurückzustehen.
Nicht die Flächen der Schrebergärten sind ursächlich für die Wohnungsnot respektive für die fehlenden Wohnflächen für Einkommensschwache und bezahlbaren Wohnraum. Auch der Hinweis, dass auf den Schrebergartenflächen dann bezahlbarer Wohnraum gebaut werden solle, ist Augenwischerei, weil in der Folge schon erfolgter Bebauungen dieser freien Flächen wiederum nur Luxuswohnungen und teurer Wohnraum erstellt wurden. Die grüne Lunge der Gärten aber verschwand.
Allein das Investment in Wohnraum durch Investitions-Gesellschaften wie die „Deutsche Wohnen“ und ihre permanenten Mieterhöhungen zur Steigerung der Renditen haben die Wohnungsnot erhöht und bezahlbaren Wohnraum reduziert.
Hier muss das Argument lauten, dass das Grundrecht auf Wohnen und bezahlbarer Wohnraum nicht den Spekulanten überlassen werden darf. Grundrechte wie Wohnen, Arbeit, Bildung stehen über dem Aktiengesetz. Notfalls muss durch staatliche Regelung die Bedeutung „Eigentum verpflichtet zum sozialen Frieden“ durch – und umgesetzt werden. Die steuerlichen Belastungen der Gewinne wären eine Einnahmequelle, um staatseigenen Wohnungsbau voranzutreiben und bezahlbaren Wohnungsraum zu schaffen.
Update vom 18.08.2019
Der Beschluss in Berlin zum Mietendeckel ist die einzige richtige Entscheidung auf den Weg in einen regulierten Wohnungsmarkt! Eine Landesregierung geht den ersten Schritt. Weitere müssen folgen – Entflechtung der spekulierenden Investoren wie die “Deutsche Wohnen”; Besteuerung der Gewinne dieser Investoren; Enteignung auf der Grundlage des Grundgesetzes; staatliche Regulierungen und Ausbau des neuen sozialen Wohnungsbaus durch das Land als Eigentümer!
Die Zahlen für den Vermietermarkt sind allerdings so, dass private Eigentümer in der Mehrheit sind. Hier sind ebenfalls Nachbesserungen vorzunehmen. So ist unverständlich, dass die Kosten für die Versicherung der Immobilie oder die für die Grundsteuer ein Bestandteil der Miete sein muss. Steueranteile für das fremde Eigentum sind deshalb ebenfalls gesetzlich zu hinterfragen und ggfs. abzuschaffen. Im Rahmen einer Vermögenssteuer muss nach Einnahmequellen gegriffen werden, die ein staatliches Bauen ermöglichen können. Der gesellschaftliche Diskurs über den Grundgesetzansatz “Eigentum verpflichtet” ist neu zu führen.
14. Juni 2019
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Die Steigerung der Widerlichkeit II
Manch einer glaubt, er wäre ein Schwan…. und könne über Wasser gehen!
Was sich so alles liberal nennt, realiter jedoch neoliberal=raubtierkapitalistisch daherkommt. Es ist die gesellschaftliche Schicht des pseudointellektuellen Weltverständnisses, welches sich in einem Pamphlet zeigt und auf der AdG-Achse des Guten veröffentlicht in die weite Welt geschickt wird.
Ein Jüngling, sich einordnend in die Reihe der Autoren, deren Machwerke die Welt nicht braucht, glaubt, seinen wirtschaftswissenschaftlichen Belzebub als Gott verkünden zu müssen. Liberales Denken wird reklamiert, tatsächlich jedoch quillt aus jeder Pore die Vorstellung der von Hayek-Welt mit seiner Propaganda der sich selbst regulierenden Marktwirtschaft hervor.
Die Blase der neoliberalen Gut-Achsen-Welt füllt sich durch sich selbst bestätigendes verbales Schulterklopfen. Es geifert der Hass gegen die Diskursbeiträge, welche die Ausbeutung durch Mietinvestoren und deren verursachende Wohnungsnot geißeln. Da greift man sich an den Händen und hebt einen 17jährigen Gift-Grünschnabel auf den Sockel zu Füßen des Mythos der freien Marktwirtschaft und die Feuchtigkeit nimmt schlagartig zu: beim aufs Schild-Gehobenen hinter den Ohren, bei den Lobpreisenden in so manchem Wäschestück.
Die praktische Umsetzung der von-Hayekschen Wirtschaftsmodelle führte zu den Regimen von Pinochet, Reagan und Thatcher mit den zerstörerischen Folgen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Laut Joseph Schumpeter sei Hayeks Liberalismus zwar theoretisch ein edles Konzept, jedoch ausschließlich betuchten Self-made-Gentlemen und Sklavenhaltern zu empfehlen. (aus Butterwegge u.a.: Neoliberalismus *)
Ich empfehle dem jungen Schreiberling einmal
(*) Christoph Butterwegge, Bettina Lösch, Ralf Ptak: Neoliberalismus. 1. Auflage. VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2008
zu lesen!
Nur bin ich skeptisch, ob sich ein 17jähriger, der in der Blase des Neoliberalismus schon heimisch sich fühlt, über den Tellerrand schaut, Solidarität und sozialen Frieden als Wert akzeptiert und die daraus notwendigen Entscheidungen, die getroffen werden müssen, akzeptiert, wie den Investitionswohnungsmarkt zu untersagen, um ein Grundrecht auf Wohnen zu sichern.
Wer jedoch wie er von Gerechtigkeit faselt, und glaubt, “Gerecht ist eine Gesellschaft, wenn jeder das bekommt, was er verdient und was er sich erarbeitet”, dann habe ich großen Zweifel an seinen Verstand und seine Ehrlichkeit und möchte ihn bitten, offen zu legen, was er denn so alles erbt? Und ob innerhalb der Erbengeneration jenes ererbte Vermögen ein Verdienst ist, das jene sich selbst erarbeitet haben?
Wohnungsnot und Zwangsräumungen…
7. Juni 2019
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Die Steigerung der Widerlichkeit
“Wie wird die Welt regiert und in den Krieg geführt? Achsenschreiberlinge belügen sich und andere und glauben es, wenn sie’s lesen.”
Von Abkürzungen- oder die Steigerung der Widerlichkeit: von “AdG” und “AfD”!
Hinter der ersten Abkürzung verbirgt sich die selbsternannte “Achse des Guten”, hinter der zweiten die hochgekochte Partei und tatsächliche “Armseligkeit für Deutschland”.
Und doch ist das selbstgewählte giftgrüne Antlitz der Seilschaft der selbsternannten Guten das insgesamt abstoßendere Übel. Denn nirgends ist die Gehässigkeit und abgrundtiefe Verächtlichkeit so genetisch verankert wie bei den schreibenden Figuren auf der Plattform „Achse des Guten“.
Sie ächzt in allen ihren Teilen und es tropft die Arroganz aus jedem Satz. Und je größer der Haufen Mist, der sich aus reinem Zynismus ansammelt, umso mehr einer bestimmten Insektenart der rechtsnationalistischen Weltbilder zieht er an. Hinter den immer gleichen Duktus verbirgt sich der akademisch verbrämte Kleingeist, gekrochen aus dem Weltbild der Bigotterie und Überheblichkeit, gespeist von Selbsttäuschung.
In ihrem Hass auf jeden anderen Lebensentwurf als den eigenen spießbürgerlichen sind sie schriftlich produktiv. Die Klugheit, besser gleich zu lieben, statt Hass zu streuen, ist längst verdorrt. Die ganze Bandbreite ihrer rechtsnationalen und neoliberalen Meinungsattacken gleicht einer gefrorenen Überflüssigkeit an giftigen Nadelstichen der Ausgrenzung. Meinung sollte nachdenklich machen, nicht die Menschen belästigen. Die Achsen-Schreiberlinge trennen nicht einmal mehr geistig Tisch und Bett. Sie agieren gegen fortschrittliche und kulturelle Offenheit mit dem gleichen Elan, wie die Agenten (und “domini canes”) des “Hexenhammers” im ausgehenden Mittelalter es vormachten. Und immer sind es die gleichen Charaktere, die sich finden und gegen Mitmenschlichkeit zusammenrotten. Im geifernden Eifer wird mit Worten verfolgt, Meinung denunzierend platziert (*) und die Boshaftigkeit schulterklopfend und mit Kommentaren bestärkend verbreitet.
Die Widerlichkeit hat Konjunktur und ist ihrem Täter-Dasein so überflüssig wie ein Kropf.
Dass es auch anders geht, um in einen Diskurs zu starten, zeigt sich hier z.B. zur Thema Klima und CO2! Hier wird die Faktenlage aufbereitet, ohne Zynismus und ohne Gesinnungs-Rede!
(*) Dass der Autor dabei mehr von sich selbst verrät, als eine korrekte Zustandsbeschreibung gesellschaftlicher Gruppen gelingt, ist im besten Stil der Schreiberlinge der „AdG – Achse des Guten“ und deren „Arroganz der Gebildeten“ vorgenommen. Zur Methode dieser Vertreter gehört, dem kritischen Gegenüber genau das zuzuordnen und zu unterstellen, was selber praktiziert wird: sich als die Guten zu bezeichnen, Gesinnung zu praktizieren und in einer Filterblase und Echokammer zu verharren mit dem Ziel, Zugehörigkeiten (Fleischhauers Vokabel lautet an dieser Stelle „Identität“) zu markieren. Da fliegt dem Leser das biblische Sprichwort förmlich zu: Den Splitter im fremden Auge zu erblicken, den Balken im eigenen Auge jedoch zu ignorieren! Modern: Das Brett vorm Kopf ist dick und dicke Bretter zu bohren ist schon immer eine schwierige Aufgabe gewesen.
“Die Welt ist alles, was der Fall ist.” (Wittgenstein)
Der Anteil der Brandstifter an der Vergiftung der öffentlichen Meinung steigt beständig und ihr Anteil an der Wegbereitung rechtsradikalen Gedankenguts in das Denken der Gesellschaft ist eine Gefährdung derselben. Sie ist zudem die Wiederholung der Mitverantwortung für den Rechtsruck, wie er geschichtlich negativer nicht sein konnte. Hier sind vor allem die Denkweise des Verfassungsschutzes zu benennen – welche den Schutz der Quelle über die Rechtsverfolgung durch Gerichte bei Straftaten durch die Quellen stellt (heißt: Mord wird gebilligt). Gemeint ist aber auch die Stimmungsmache von Figuren wie dem ehemaligen Präsdidenten des BfV (Bundesamtes für Verfassungschutz), Hans-Georg Maaßen, der unverhohlen und ohne Konsequenzen für seinen Beamtenstatus für den Rechtsruck der Gesellschaft wirbt.
Wenn dann auch noch ein EX-Bundespräsident seinen “Segen” gibt und für die “demokratischen” Kräfte innerhalb der AfD wirbt, dann sind diese Meinungsäußerungen nicht mehr weit von politisch-geistiger Brandstiftung entfernt. Die Mitverantwortung für den Rechtsruck innerhalb der Gesellschaft ist nicht deutlich genug herauszustellen und zu kritisieren. Herr Gauck, Sie machen damit die Demokratieverächter salonfähig. Das hatte in den 1930er Jahren schon verheerende Folgen. Dies auch noch mit dem Begriff Toleranz zu kennzeichnen, ist ein Zynismus besonderer Art der Verleugnung von Realität.
Denn unsere freiheitliche Welt mit den Grundsätzen für ein gesellschaftliches Zusammenleben auf der Grundlage des Grundgesetzes ist alles, was der Fall ist.
Die Würde des Menschen ist unantastbar – das ist der Fall.
Die Menschenrechte sind umzusetzen – das ist der Fall.
