Schierwaldenrath Museumbahn
Wer AfD wählt, macht die Republik und die Demokratie auf dem Boden des Grundgesetzes betriebsunfähig!
Während einerseits schon fast 40 Prozent der Wähler in den östlichen Bundesländern die rechtsextremistische und demokratie- und menschenfeindliche AfD ihre Zustimmung geben, müssen alle zivilen und politischen Kräfte sich entscheiden, die noch vorhandene Demokratie wehrhaft zu machen! Das geschieht in der Weise, dass sie einerseits die 40 Prozent der möglichen Wähler der AfD auf die verfassungsfeindlichen Absichten der Partei und ihrer Abgeordneten und Funktionsträger hinweisen.
Der juristisch relevante Verstoß gegen die Verfassung durch die Partei – gestützt durch die Einschätzung des Verfassungsschutzes – ist die Grundlage für einen Verbotsantrag der AfD beim Bundesverfassungsgericht. Mit dem Verbot einer verfassungsfeindlichen Partei würde die Demokratie in Deutschland endlich dem gerecht, dass sie sich nicht mit ihren eigenen Mitteln demokratischer Verfahren vernichten lässt.
Demokratische Rechte können auch nur diejenigen in Anspruch nehmen, die diese im Sinne der Verfassung und einer echten demokratischen Moral nutzen wollen. Parteien wie die AfD, rechtsextremistische, menschenfeindliche, verfassungsablehnende und demokratievernichtende Gruppierungen, Vereinigungen und Parteien sollten deshalb nicht nur vom Verfassungsschutz überwacht werden, sondern rechtsstaatlich beurteilt mit einem Verbot belegt werden.
Die Feinde der demokratischen Gesellschaft stehen nicht auf dem Boden des Grundgesetzes! Sie haben deswegen auch keinen Anspruch auf die dort genannten Grundrechte! Es bleibt nur zu hoffen, dass die Gerichtsbarkeit berücksichtig – dass die Absicht der Gründerväter dieser Republik war, diese Demokratie zu schützen – und auch in diesem Sinne auslegen.
Die Ziele der Menschen, die das Grundgesetz formulierten, hatten niemals die Unterstützung der Ziele der heutigen AfD-Partei im Blick. Sie wollten die Demokratie wehrhaft machen gegen ihre Feinde! Demokratie statt Despotie!
„Wir wählen die Freiheit“ – formulierte Adenauer und meinte damit die Demokratie auf dem Boden des Grundgesetzes. Das sollten auch die politischen Nachfahren Adenauers bedenken, wenn sie an eine irgendwie geartete Zusammenarbeit mit der AfD denken sollten!
Die meisten Menschen in Deutschland wählen die Demokratie und nicht die Despotie. Das jedoch scheint den meisten potenziellen AfD-Wählern aus dem Blick geraten zu sein. Es gilt deshalb, dass jeder Wahlberechtigte in Deutschland Verantwortung hat. Das bedeutet, nicht blind den Anti-Demokraten der AfD á la Höcke, Krah und Bystron zu folgen.
Aktuelle Ergänzung von 12.43/04.05.2024 laut Spiegel-Online-Beitrag!
In den Fokus nehmen, das heißt, genau zu schauen, was diese Egomanen mit ihren Halbwahrheiten, Voll-Lügen und Missbräuchen der demokratischen Freiheit beabsichtigen und bewirken :
1: Aktuelle Vorgänge: Prozesse und Erkenntnisse gegen Höcke, Krah und Bystron (alle AfD!)
- Strafprozess gegen Björn Höcke – Die Zeit, ZDF, Handelsblatt, TAZ,
- Spionage-Skandal um Krah – Die Zeit, FR/FRN, Dresden
- Bystron-Verdacht – ARD – Kontraste(Video!), Die Welt
2: Die Aktivitäten der Anti-Demokraten in der AfD: Verrat, Abtauchen und materielle Motive!
Die wirklichen Ziele von AfD und menschenfeindliche Rechtsextremisten I
Die wirklichen Ziele von AfD und menschenfeindlichen Rechtsextremisten II – Verbotsantrag für AfD
Die Zeit zum Thema zunehmender Rechtsextremismus
Die Welt zum Thema AfD-Verbot
Der Spiegel zum Thema AfD als vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Partei