Demokratie ist eine Lebensform, aus der einerseits für jede Generation notwendiger Weise die permanente Analyse vorgenommen werden muss, was den Geist der Demokratie ausmacht. Wie wirkt sie auf die zeitgeistige staatliche und soziale Realität, und welches Verständnis von Freiheit, Gleichheit und Solidarität entwickelt sich lernend zum Erhalt dieser Lebensform. Die ständige Bedrohung der Demokratie ( die der Anarchie und Diktatur ausgesetzt ist), verlangt von jeder Generation das Engagement, wie die daraus erwachsende Aufgabe erledigt wird, Chaos und autoritäre Systeme zu verhindern!
Der Begriff Lebensform beschreibt, wie das Leben des einzelnen Menschen in der Gemeinschaft nach welchen Regeln ermöglicht werden kann. Die damit verbundenen vertraglichen Vereinbarungen berühren Herrschaftsformen und Machtausübung.
Schwerpunkte der Regelungen – mehr individualistische oder mehr gemeinschaftliche Ausrichtung – sind zu entscheiden und vertraglich festzuhalten. Mit John Rawls „Eine Theorie der Gerechtigkeit“ besteht ein Vertragsvorschlag, der im Diskurs eine Rolle spielt.
Der Grundgedanke der Demokratie, dass sie eine Volksherrschaft sei, die ihre Macht zeitweise abgibt an gewählte Vertreter (allgemeine, freie und geheime Wahl) die unter Aufteilung der Macht (Gewaltenteilung) in Legislative (gesetzgebende=Parlament), Exekutive (ausführende=Regierung) und Judikative (Rechtsprechung und Gerichtsbarkeit) eine gegenseitige Kontrolle vornimmt, die von den beteiligten Repräsentanten akzeptiert und eingehalten wird, bedarf der ständigen Abwehr des Missbrauchs durch die Öffentlichkeit. Das Regelwerk für das Funktionieren der Demokratie ist in der Verfassung (Grundgesetz) und den Grundrechten festgehalten!
Formen der Demokratie-Realisierung sind vorzufinden und bedürfen der regelmäßigen Überprüfung:
Vollständige Demokratie allgemeine, freie und geheime Wahlen, die Aufteilung der Staatsgewalt bei Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung auf voneinander unabhängige Organe (Gewaltenteilung) sowie die Garantie der Grundrechte.
(Gefahren durch Regierungen, die mittels abdriftender Minister Verstöße gegen gesetzliche Grundlagen begehen; Gefahr auch, weil die Besetzung der Richter in den höchsten Gerichten durch Politiker der Parteien vorgenommen werden, die Personen ins Amt hieven, die aus der gleichen Gesinnungsethik stammen; Gefahr der Machtkonzentration auf die Regierung, die mittels der Fraktionsdisziplin die Legislative unter die Partei-Fuchtel der regierenden Parteien stellt und somit die Kontrolle der Exekutiven zur ad absurdum führt!)
In einer repräsentativen Demokratie, in der gewählte Repräsentanten zentrale politische Entscheidungen treffen, haben oft Parteien maßgeblichen Anteil an der politischen Willensbildung und an der durch Wahlen legitimierten Regierung. Die Opposition ist fester Bestandteil eines solchen demokratischen Systems, zu dem auch die freie Meinungsäußerung samt Pressefreiheit, die Möglichkeit friedlicher Regierungswechsel und der Minderheitenschutz gehören.
(Gefahr der Demokratie, weil die Partei-Interessen zur Gewinnung oder zum Erhalt der Regierungsmacht durch die Parteiführungen nur noch die partiellen und individuellen Interessen im Auge haben, anstatt in konzertierter Aktion die Problemlösungen als Parlament in Zusammenarbeit der Regierung mit der Opposition zu stemmen!
In einer direkten Demokratie treffen die Wahlberechtigten politische Entscheidungen direkt mit. (Gesetze vorschlagen, in Form von Bürgerräten mitarbeiten und in Kraft setzen).
(Gefahr, dass Teile der Wählerschaft permanent durch Propaganda manipuliert werden und nicht sachorientiert, sondern fremdgesteuert abstimmen. (AfD und die anti-demokratischen Ziele als Beispiel!)
Zukunft der Demokratie braucht demokratische Herkunft
Demokratiemessung durch den Demokratie-Index ermöglicht eine Übersicht, wo Demokratien nur formal vorhanden sind und wie weit sie substanziell geschwächt werden. (von vollständig bis autoritär)
Für den Erhalt der Demokratie und gegen die Versuche der Abschaffung durch die „Feinde der offenen und freien Gesellschaft“ ist das Engagement aller Menschen notwendig!
In Anlehnung an den Philosophen Odo Marquard (Quelle: Philosophie des Stattdessen) und der essayistisch aufgearbeiteten These: „Zukunft braucht Herkunft“ (gemeint ist, dass zwar Kenntnisse der historischen Gegebenheiten unabdingbar sind, jedoch ist damit nicht rückwärtsgerichtete Gesinnung gemeint!) In Bezug auf Stärkung der Demokratie als Lebensform ist der Erhalt der Demokratie als Staatsform nur durch gelebte Demokratie möglich.
In diesem Sinne lautet das Motto: „Zukunft der Demokratie braucht demokratische Herkunft“! Was die zukünftige Demokratie nicht braucht, sind anti-demokratische Traditionen und Autoritäre-Nostalgien. Alexander Gaulands (AfD) ekstatischer-Ausruf nach dem ersten Einzug der AfD in den Bundestag „Wir holen uns unser Land zurück“ ist rückwärtsgewandter Gesinnungskitsch.
Die Zukunft der Demokratie ist traditionsneutral und die Menschen in der zukünftigen Demokratie sind herkunftsneutral zu würdigen. Wichtig ist eine Befähigungsorientierung der Politik und eine Befähigungspraxis für die Menschen, direkte Demokratie zu leben und lernend hineinzuwachsen.
Mehr direkte Demokratie anstatt repräsentative Demokratie und Parteien-Demokratie!
Infos zur Politischen Theorie
Empirische Theorien wollen zeigen, was Demokratie ist, normative Theorien, was Demokratie sein soll. Mit einer solchen Unterscheidung werden meist noch weitere Zuschreibungen verbunden.
Empirische Demokratietheorien haben danach meist einen schwachen Demokratiebegriff, treten für das Prinzip der Repräsentation und eher geringe Beteiligung der Bürger ein. Sie haben zudem häufig eine pluralistische Gesellschaftsauffassung.
Normative Theorien hingegen proklamieren einen anspruchsvollen, starken Demokratiebegriff („starke Demokratie“, Benjamin Barber) und greifen eher auf Formen starker, direkter Bürgerbeteiligung zurück. Gesellschaft wird zumindest in einigen dieser Theorien als „identitär“ im Sinne des Kommunitarismus, als demokratische Wertegemeinschaft aufgefasst.
Direkte Demokratie ist eine Möglichkeit der Herrschaft durch das Volk, in dem direkte Beteiligung der gesamten Bürger vorhanden ist: und eine „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“ erfolgt!
„Denn es gibt keine Freiheit, wenn sie nicht vom Staat geschützt wird; und umgekehrt: nur ein Staat, der von freien Bürgern überwacht wird, kann diesen überhaupt ein vernünftiges Ausmaß an Sicherheit gewähren.“ – Karl Popper
Meinungsfreiheit und Pressefreiheit sind begleitende Kontrollorgane, die Transparenz und Information der Öffentlichkeit ermöglichen.
Ergänzungen
Vom Ringen um Freiheit und Demokratie – Reporter ohne Grenzen
Gesinnung versus Verantwortung in Regierungen, Politik und Demokratie – von Freiheit und Sicherheit