
Sisyphos-Arbeit für den Abbau der Armut und zum Ausbau des Sozialstaates – doppelt belastet durch Kriege und einer wenig konstruktiven Arbeit der Ampel-Koalition.
Die Friedensbewegung Ende der 1970er und Anfang der 1980er Jahren war Ausdruck der gesellschaftspolitischen Entwicklung, die einerseits von der realen Bedrohung der Blöcke des „Kalten Krieges“ durch Mittelstreckenraketen mit Atomsprengköpfen und den beiden Teilen Deutschlands als Schlachtfeld für diesen apokalyptischen Krieg beeinflusst wurde.
Andererseits vom Weltbild einer Generation bestimmt wurde, die begonnen hatte, die Dominanz der rechtskonservativen und in Teilen noch immer heimlich die Gesinnung der unseligen Nazidiktatur nachhängenden Weltkrieg II-Generation zu durchbrechen. Ein Zeitgeist, der intellektuell das Weltbild „unter den Talaren, den Muff von tausend Jahren“ ablösen wollte. Ein zeitgeistiges Weltbild, das bestimmt war von dem Bedürfnis nach einem Leben, das von einer befreienden, demokratischen und offenen Gesellschaft fasziniert war und diesem Lebensgefühl mittels fortschrittlicher Theoriebildung eine Basis vermittelte. Ein Lebensgefühl, das Philipp Felsch, Professor für Kulturgeschichte an der Humboldt-Uni in Berlin, in seinem Buch „Der lange Sommer der Theorie“ grandios wiedergibt und in der das „Lesen“ von Texten wie „Theorie der Gerechtigkeit“ (John Rawls) oder „Minima Moralia“ (Th.W. Adorno) oder „Mikrophysik der Macht“ (Michel Foucault) u.v.a. die dahinter erkennbare „Theorie“ als Kategorie des Verständnisses von Geschichte begründet. Oder wie im Buch formuliert wird: in der die Beschäftigung mit philosophischen, literarischen und avantgardistischen Themen das selbständige „Denken“ ermöglicht, weil unberührt und noch frei von „Twitter/X“, „TikTok“- und „Facebook/WhatsApp“-Gängelung und Oberflächlichkeit.
Demonstrationen brillierten durch die schiere Menge der Demonstrierende, aber auch durch die seriöse Qualität und Wahrhaftigkeit der Redner. Hass und realisierte Gewalt wie sie in den extremistischen Aufläufen der „Ultras“ der Fußball-Szene, durch Rechtsextreme, Autonome der Linksextreme oder auch durch extremistische Muslime der Hamas, Hisbollah und IS-Fanatiker mittlerweile Gang und Gäbe sind, waren im Rahmen der Friedensbewegung nicht zu vermerken.
Rückwärts analysierend dürfte – nostalgische Aspekte ausklammernd – schlussfolgernd als Fazit übrigbleiben: es waren Illusionen, die Arroganz der Macht der regierenden Politik zu durchbrechen! So bleibt ein gefärbtes Bild zurück, das genügend Ansätze für Selbstkritik liefert!
Protest gegen die Nachrüstungspläne – eine Erinnerung
Nostalgisch die Fahne des „Ich war dabei“ vor sich hertragend und im Lehnstuhl zurückgelehnt in den romantisierenden Erinnerungen schwelgend – vielleicht noch etwas weinerlich das Gefühl der heroischen Tatkraft konservierend – an die Formen der eigenen „Friedensarbeit“ denkend und sich selbsttäuschend auf die Schulter zu klopfen und dann in Richtung der jüngeren Generationen vorwurfsvoll äußernd : „Wir haben wenigstens noch protestiert und sind auf die Straße gegangen für den Erhalt des Friedens!“, das wird bei der Generation „Z“ nichts bewegen und noch weniger bewirken! Erst recht nicht bei den politischen wie religiösen Fanatikern des Anti-Semitismus, der Terror-Anhänger von Hamas, Hisbollah und IS, oder der rassistischen, fremdenfeindlichen Gewaltanhänger der AfD/Junge Alternative und Reichsbürger-Verwirrten.
Es liegt auf der Hand, dass Historie sich so nicht vermitteln lässt. Und eine Grundlage für ein adäquates Vorgehen im Rahmen der aktuellen Friedensmöglichkeiten lässt sich daraus auch nicht ableiten.
Klar, vor 40 Jahren war der Autor einer der rund 300.000 Teilnehmer des Protestes gegen den Nachrüstungsplan von Helmut Schmidt (damaliger SPD-Bundeskanzler) in Bonn beim Hofgarten-Auftritt der Redner (unter anderem von Willy Brandt). Heroisch war diese Teilnahme keineswegs. Eher von grundsätzlichen Bedürfnissen begleitet wie: Wo ist die nächste Toilette? Verdammt, wer hat Wasser zum Trinken dabei? Drängle doch nicht so? Knall mir doch nicht dein blödes Fahnentuch ständig ins Gesicht! Wie kommen wir wieder rechtzeitig zum Bahnhof, um den Heimweg noch vor Mitternacht antreten zu können?
Rückwirkend analysiert, es war eher vergleichbar wie bei jeder Großveranstaltung: die Teilnehmer wurden wie die Lemminge vorwärts geschoben. Heroisch wäre eher die Herkulesaufgabe gewesen, sich seitwärts aus dem Strom der Menge heraus zu bewegen. Wenn es auch laut war wie bei allen Arten solcher Veranstaltungen, war es jedoch keineswegs vergleichbar mit dem grölenden Machogehabe der vielen Sportfans und „Ultras“ auf dem Weg in die Stadien.
Die Geschichte steuerte aber weiterhin an den Menschen vorbei, an jenen 300.000 in Bonn ebenso wie an den noch weniger politisch Interessierten. Denn was damals das politische Establishment in ihren Blasen plante und durchführte, war damals wie heute an den Interessen der meisten Menschen vorbei. Ronald Reagan, Margret Thatcher und die neoliberalistischen Strippenzieher trieben sowohl den Rüstungswettkampf im kalten Krieg voran, als auch die „Chicago Boys des Neoliberalismus“ (Chicago School of Economics / Milton Friedman-USA und Friedrich August von Hayek-Europa) die Maximierung der Vermögensvermehr , die u.a. neben dem Abbau des Sozialstaates auch den Umbau der Arbeitswelt zum Ziel hatte, in dem die Arbeitsnehmervertretung bis ins Mark geschwächt werden sollte.
Zurück zur Friedensbewegung. Heute ist dieser Inhalt kaum noch von Bedeutung bei der Partei „Die Grünen“, obwohl gerade in Sachen Atomkraftwerke und Friedensbewegung diese Partei aus den damals – die breiten Gesellschaftsschichten bewegenden – Themen entstanden ist. „Die größten Kritiker der Elche, sind heute selber welche!“ formulierte F.W. Bernstein treffend, Was nichts anderes bedeutet, als dass das heutige Führungspersonal der Grünen vor 40 Jahren noch im Kindergartenalter war, aber die Philosophie der Bürgerbewegung mittlerweile ins Gegenteil verkehrt haben: aus Friedenskämpfern sind „kalte Krieger“ geworden.
Argumentativ verteidigt wird dieser Wertewandel dann mit dem Begriff: Modernisierung.
Neoliberalismus und seine Folgen
Bleiben wir beim analytischen Teil dessen, wohin die Personen aus dem Establishment unsere Geschichte beeinflussend hingesteuert haben. Was hat der Neoliberalismus verursacht? (*)
- Die (Menschen)-Rechte der Arbeitnehmer sind extrem eingeschränkt worden. Gewerkschaften sind von außen wie innen geschwächt worden und als Gegenpol der Arbeitgeber aktuell kaum noch wahrnehmbar.
- Gleichzeitig sind die „Freiheiten“ der Arbeitgeber extrem erweitert worden. Die Privatisierung der Arbeitsvermittlung und Arbeitsberatung führte zu einem
System mit Ausbeutungspotenzial. (Hartz IV; Leiharbeit, Zeitarbeitsverträge, Niedriglohnsystematik). - Globale Monopolisierung vieler Wirtschaftsbereiche und Freihandelsverträge vergrößerten die Macht der Konzerne, die einerseits sich der Politik und ihrer Regulierungsstruktur entzogen und gleichzeitig mit supranationalen Strukturen (EU) eine Plattform erhielten, ihren Einfluss durch die wachsende Finanzwirtschaftsmacht effektiv zu entfalten.
- Das Prinzip, die Kosten zu verallgemeinern und die Gewinne zu privatisieren, ließ sich immer besser installieren und durchsetzen.
- Neben der Entwicklung von Oligarchien in den Ökonomien entstanden gleichzeitig Autokratien und Diktaturen auf der Ebene der Staaten. Demokratien wurden zurückgedrängt und geschwächt.
- Geopolitisch haben wir einen Zustand, in dem eine skrupellose sozialdarwinistische Ökonomie zu Systemen geführt hat (Putin-Russland; Xi Jinping-China; Bolsonaros-Brasilien; Trumpismus in den USA, Erdogans antidemokratische Autokratie in der Türkei und Orbans-anti-demokratische und anti-EU-Autokratie in Ungarn viele andere weltweit), die für ihre Machtausdehnung oder den Machterhalt vor Kriegen nicht zurückschrecken. Eine neue negative Dimension ist zur Unberechenbarkeit gewachsen: dass solche Staaten und ihr Führungspersonal über den Besitz von Atomwaffen verfügen.
Fazit:
Wir haben einen gesellschaftlich-politischen und ökonomischem Zustand erreicht, in dem Systeme wie das von Putin temporär die Richtung vorbestimmen: Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung im Sinne der Menschenrechte sind ins Hintertreffen geraten. Auch weil es mal wieder „zu spät geworden ist“, für eine Abwahl oder Absetzung dieser Typen, in dem unter diesen Vorzeichen ein solidarisches „Miteinander“ noch gelebt werden könnte. Alle Wege führen wieder zur Aufrüstung und zur Kriegsbereitschaft, weil ein rechtzeitiges Handeln – gerade auch der jeweiligen Bevölkerung oben genannter Beispiele – nicht erfolgte. Die nun wirkenden Politikmodelle haben immer mehr die Kontrolle der Bevölkerung realisiert, sowie die Unterdrückung und Maßregelung bis hin zur Vernichtung der Opposition.
Die Kosten der damit verbundenen Infrastruktur (Waffensysteme zur Abwehr, Militärausgaben steigern) belasten die staatlichen Haushalte, die gleichzeitig auf notwendige Ausgaben für Bildung, Gesundheit, Renten, Klimaschutz u.a. verzichten muss, weil die Finanz-Ressourcen nicht ausreichen. Wenn zudem noch die Barrieren der neoliberalen Ideologie weiter ausgebaut werden (FDP und ihre Weigerung, Steuergerechtigkeit durch Steuererhöhungen bei Vermögen, bei Gewinne, bei Erbschaften und Transaktions-Steuern bei den Börsengeschäften herbei zu führen), dann steht es schlecht für den Abbau der Spaltung der Gesellschaft.