28. März 2025
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Autokraten vernichten demokratische Strukturen und ersetzen rechtsstaatliche Regierungsarbeit durch „Dealer-Buden“
Wer Regierungsarbeit und Regierungsinstitutionen zu einem „XXX-Store“ macht, hat eine „Dealer“-Weltsicht, die – anstatt die Zuarbeit und Gemeinwohlsicherung für die Bevölkerung zu leisten – das destruktive Verhalten der Wirtschafts- und Handelswelt installiert wie: Erpressung aus der Position des Stärkeren zu … Weiterlesen
23. März 2025
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Steuergerechtigkeit durch Vermögenssteuern auch als Grundlage der Abwehr von antidemokratischen Kräften + Autokraten
Was in einer Demokratie an Destruktivem passieren kann, wenn egomanische Autokraten ihre skrupellosen, neoliberalen und rechtskonservativ-populistischen Absichten verwirklichen, das lässt sich aktuell in den USA unter Trump beobachten. Nichts ist dort mehr in der bisherigen Form der US-Demokratie als regelbasiert … Weiterlesen
16. März 2025
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Evidenter Unterschied zwischen Wissenschaftsorientierung und freidrehendem Präsidentenamts-Missbrauch
Das Erstarken der rechtskonservativen bis rechtsextremistischen Kräfte in den westlichen Demokratien, vor allem der Zulauf aus der ehemaligen Bergbau-, Hoch- und Tiefbau-Arbeiterschaft, der Handwerkerschaft und der prekären Lohneinkommen zur AfD hat nicht nur in den östlichen Bundesländern mit dem erlebten … Weiterlesen
22. Februar 2025
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Von der Umdeutung der Meinungsfreiheit zum Erpressungsmittel der anmaßenden US-Machtgier
Meinungsfreiheit heißt nicht, Meinungsmanipulation betreiben zu können. Meinungsfreiheit, die nur Lügen verbreitet oder Tatsachen und Fakten unterdrückt, ist Missbrauch eines Grundrechts in der Maske der Meinungsfreiheit. Lügen verbreiten, Hetze provozieren, Erpressung realisieren als Mittel zur Erreichung von Zielen, Gewalt … Weiterlesen
19. Februar 2025
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Der Aufstieg einer spaltenden Idee in Vorwahlzeiten: Rechtsbruchkalkulation bei Migrationspolitik von CDU/CSU, FDP, AfD, BSW
Juristenverbände üben Kritik an der aus wahltaktischen oder ideologischen Gründen geplanten und propagierten Migrationspolitik als kalkulierter Rechtsbruch seitens der Parteien von CDU/CSU, FDP, BSW und AFD. Damit würden diese Parteien für die Problemlösung eine unheilige Allianz eingehen! „Union, FDP, BSW … Weiterlesen