22. Januar 2025
von JvHS Kommentare deaktiviert für Trump – ein verurteilter Straftäter als Präsident desavouiert die Judikative, in dem er verurteilte Straftäter freilässt
Abuse of power from the „oval hell“ – instead of government from the „Oval Office“ / Machtmissbrauch aus der ovalen Hölle – anstatt Regierung aus dem „Oval Office“!
Die geplante Agenda des Umbaus der US-Demokratie zu einer machtzentrierten Autokratie mit dem Ziel, die Gewaltenteilung der US- Demokratie zu schwächen und in den Zugriff Trumps zu stellen, hat begonnen! Nicht mit der Abstimmung über Handlungswege im parlamentarischen Raum agiert diese Person im Amt als Präsident, sondern mit Dekreten, die wie fließende Sekrete den Rechtsstaat desavouierend infizieren und aushöhlen sollen! Und die Republikaner stehen salutierend daneben und lassen den destruktiven Umbau der Demokratie zu! Eine Partei der Ja-Sager handelt so verantwortungslos und macht sich mitschuldig. Die Totengräber der US-Demokratie haben sich ans Werk gemacht!
Der Umbau der US-Demokratie zu einer Autokratie mit Profit für Trump, aber auch für Konzernen mit größeren unternehmerische Freiheiten und Superreichen wie Musk, sowie die Zerstörung der Gewaltenteilung hat begonnen. (Besetzung des Supreme Courts mit seinen Eleven / Aufhebung von zurecht verurteilten Straftätern wie Stewart Rhodes – illegaler Milizenführer und Organisator von Waffenlager für die Erstürmung des Kapitols / Gerichtsurteile übergehen und Kriminelle und Rassisten fördern, sind erste Belege für die Missachtung des demokratischen Staates!)
Austritt aus dem Klimaabkommen; stattdessen „Freiheiten“ für die Erdöl- und Fracking-Gas-Förderung, sind weitere Schritte Trumps! Ein Zeitalter der gefährlichen Ideen (MAGA) und der die Welt gefährdenden Umsetzung hat begonnen. Trumps Mittel dazu ist der Amts- und Machtmissbrauch.
Notstands-Situationen als Durchsetzungsmittel der Trump-Politik zu erklären, um die Nationalgarde und das Militär einsetzen zu können, sind allem Anschein bald an der Grenze zu Mexiko im Rahmen des Umgangs mit Migranten zu erwarten.
Wie es dazu kommen konnte, das ist in den nachfolgenden Links nachvollziehbar.
20. Januar 2025
von JvHS Kommentare deaktiviert für Biber erobern den städtischen Rand – und ein im Rechtsstaat verurteilter Straftäter das Präsidentenamt!
20. Januar 2025
von JvHS Kommentare deaktiviert für Ein Podcast der Belanglosigkeiten beim Interview mit Friedrich Merz – anstatt kerniges Nachfragen zur Wahrheitsfindung
Im Podcast „Alles gesagt?“ plauderte der CDU/CSU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz mit den Gastgebern Jochen Wegner (Chefredakteur von ZEIT ONLINE) und Christoph Amend (Editorial Director DIE ZEIT) zum Thema: „Friedrich Merz, warum wollen Sie Kanzler werden?“
Zwei Stunden und 19 Minuten lang eine hörbare „Homestory“ zwischen „Weißfärbung“ eines möglichen zukünftigen Kanzlers hinsichtlich seines ambivalenten Lebenslaufs und den belanglosen Smalltalk-Fragen zum politischen Programm und seiner Weltsicht. Begleitet und moderiert von journalistischer Anbiederung und dünnsuppiger Freundlichkeit, anstatt mit kernigen Fragen zu den gesellschaftlichen Problemen nach den Vorstellungen von Lösungsmöglichkeiten beim Kandidaten Merz zu forschen.
In der Verkleidung von Antworten seitens des Herrn Kandidaten Merz schwammen des Öfteren nur Phrasen durch den Raum wie:
„Ich habe die CDU auf einen neuen Kurs gebracht“ – wobei der Hörer assoziierend und fragend ergänzte – weg von der Politik der Angela Merkel hin zu noch mehr Neoliberalismus, einseitiger Vertretung der Belange der Finanz- und Produktionswirtschaft und Stärkung des Vermögensschutzes?
„Wenn ich was zuspitze in meinen Äußerungen, dann meine ich das auch so…“ – eine Äußerung, die den Anschein einer Drohung nicht vermeiden konnte und die Frage implizierte, ob sie Beleg für „Führungsstärke“ sein sollte?
„Schnelles Recht ist gutes Recht“, danach habe er als Richter gewirkt, lässt sofort die Idee aufkommen, dass hier die Botschaft lautete, Entscheidungen schnell und kompromisslos umzusetzen. Ganz im Stile Trumps?
„Deutschland darf sich nicht enthalten“ (offen blieb: wobei?), „Deutschland muss eine Meinung haben“ (wer ist Deutschland? Und sind seine Repräsentanten jeweils ohne Meinungsäußerung geblieben? Und die kommt jetzt erst mit ihm, dem „großen Fritz“?) sowie „Deutschland muss Führungsverantwortung übernehmen“ (Wer-, Wobei-, Wozu- und Wie-Fragen? bleiben auch hier weiter offen!)
„Wahlkämpfe verändern Zahlen…“ – eine „erhellende“ Erkenntnis, dass Umfragezahlen nicht ohne Bandbreite der statistischen Irrtümer denkbar sind. Und ja, die enthaltene Binsenweisheit besagt möglicherweise, dass die inhaltslosen Wahlkämpfe die tatsächliche Gefährdung der Demokratie mit belanglosen Interviews in der Tat ggfs. nicht aufhalten wird.
Nichts zu hören war jedoch, was bei Friedrich Merz und seiner Parteien-Melange mit der CSU die Partei-Fremd- und Selbstdarstellung seiner Person tiefe Kratzer und Beulen in seinen „Lack“ hinterlassen würde.
Fragen zur Aufklärung der Wirtschafts- und Unternehmens-Positionen wurden nicht gestellt. Sie aber komplettieren erst die Verortung des Weltbildes bei Friedrich Merz.
Die Mitgliedschaft und Unterstützung der Konzerne und Stiftungen, in denen Merz als Aufsichtsrats-Vorsitzender Einfluss auf das Handeln und die Unternehmens-Ethik hatte, deren unternehmerische Tätigkeit und Wirkung einen deutlichen Zweifel hinterlassen an der Verpflichtung Merz als Kanzler, dem Interesse der gesamten Bevölkerung zu dienen und nicht nur Lobby-Arbeit für den Neoliberalismus und den Einschränkungen des Sozial- und Gemeinwesens zu machen. Die Auflistung der nachfolgenden Positionen lassen den Zweifel wachsen und mehr als berechtigt erscheinen!
Friedrich Merz war 2016 zum Aufsichtsrats-Vorsitzenden der BlackRock Deutschland AG ernannt worden. Seine Aufgabe lautete nach Aussage seines Vorgesetzten, David Blumer, Chef von BlackRock Europe: „Friedrich Merz wird einen wichtigen Beitrag dazu leisten, unser Geschäft in Deutschland voranzutreiben und dabei eng mit unseren Kunden, Partnern, Regierungsvertretern und Regulierern in Deutschland zusammenarbeiten.“ (Quelle: Werner Rügemer – „BlackRock & Co enteignen! Auf den Spuren einer unbekannten Weltmacht“. Diese Position hatte Merz bis 2020 inne. Er trat zurück, weil Kritik bei seiner Bewerbung als CDU-Vorsitzender laut wurde.) Diese Lobby-Tätigkeit für das Finanz-Kapital ist nicht die einzige. Und eine Bevorzugung dieser gesellschaftlichen Gruppe wird auch in der Position als Kanzler sich nicht ins Gegenteil verkehren.
Mit der Unterstützung der INSM (Initiative Neue Soziale Markwirtschaft) agierte Friedrich Merz aktiv als Gründer des Fördervereins der INSM, dessen Ziel darin bestand, die Finanzmittel einzusammeln für die Aktivitäten dieser Einrichtung. 2007 wurde die INSM Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft GmbH zur GmbH umfirmiert. Der Bezug zur „Soziale Marktwirtschaft“ entbehrt nicht eines Hohns, wer bedenkt, dass die Finanzierung überwiegend von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektroindustrie erfolgt und „soziale Marktwirtschaft“ einen anderen Schwerpunkt als Neoliberalismus hat.
Merz war als Partner der internationalen Anwaltskanzlei Mayer, Brown, Rowe & Maw LLP tätig! Als Repräsentant dieser Kanzlei wurde Merz 2010 als Anwalt vom Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) beauftragt, einen Käufer für die marode WestLB zu finden, nachdem die Kanzlei Mayer Brown bereits die Auslagerung der Ramschpapiere dieser Bank im Wert von 77 Milliarden Euro in eine mit Steuergeldern finanzierte Bad Bank gemanagt hatte. Für Merz und Mayer Brown hat sich dieser Deal zweifelsohne gelohnt: Friedrich Merz, der in seinen politischen Reden stets darauf hinweist, dass der Staat kein Selbstbedienungsladen sei, bekam für seine Dienste ein Honorar in Höhe von 5.000 Euro – nicht pro Monat, sondern pro Tag! So stellte Merz seine üppige Tagespauschale sogar für die Wochenenden in Rechnung und kam so bei 396 in Rechnung gestellten Tagen auf ein Gesamthonorar von 1.980.000 Euro. (Quelle: Jens Berger NDS und TV-Sendung ZDF Frontal21 vom 27. November 2018).
Den Zuschlag der Übernahme der WestLB (den Friedrich Merz mitverantwortete) und zur Abwicklung bekam das Bankhaus HSBC Trinkaus & Burkhardt, dessen Verwaltungsrat-Vorsitzender anschließend Friedrich Merz wurde und bis 2019 als gutdotierte Position innehatte!
Obwohl es eine Beschränkung der gleichzeitigen Aufsichtsratsposten auf 10 Unternehmen gibt, lautet die Empfehlung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) die gleichzeitige Ausübung als Aufsichtsrat bei börsennotierten Unternehmen auf drei (3) zu beschränken.
„Friedrich Merz saß unter anderem in den Gremien der AXA Konzern AG, der DBV-Winterthur Holding AG, der Deutschen Börse AG, der Ernst& Young AG, der ROCKWOOL Beteiligungs-GmbH, der WEPA Industrieholding SE, der Commerzbank AG und der HSBC Trinkaus. Sein größter Karriereschritt vor Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur war jedoch sicherlich die Ernennung zum Vorsitzenden des Aufsichtsrates beim deutschen Ableger des weltgrößten Vermögensverwalters BlackRock.“ (Quelle: Jens Berger NDS)
Zudem ist die enge Verzahnung der CDU mit dem Wirtschaftsrat der CDU e. V.(Lobbyverband der deutschen Wirtschaft) dubios, da dieserVerein kooptiertes ständiges Mitglied im CDU-Bundesvorstand ist, obwohl dieser Verein rechtlich kein CDU-Organ ist und dennoch den Eindruck dazu erweckt hinsichtlich des Kürzels „CDU“. (Das Einfluss-Potenzial über die „Beratung“ des Bundesvorstandes ist umfangreich, der geschäftsführend durch das CDU-Präsidium vertreten wird, dessen Vorsitzender aktuell Friedrich Merz ist!) Der Schwerpunkt seiner Weltsicht und politischen Gesinnung liegt in der Interessensvertretung des neoliberalen finanzunternehmerischen Teils der bundesrepublikanischen Gesellschaft. Als möglicher zukünftiger Kanzler ist sein Fokus allem Anschein nach nicht auf die Daseinssorgeverpflichtung und die Gemeinwohlaufgaben gerichtet. (Ergänzung: Das macht ein Vertrauen in die Wahl der Person Merz schwierig und lässt damit auch die CDU als wählbar wesentlich skeptischer erscheinen! Wer Merz nicht als Kanzler der neoliberalen Profiteure will, kann auch die CDU nicht wählen. Erst recht nicht die FDP und auf keinen Fall die rechtsextremistische AfD!)
Wer zudem – wie Merz im Interview betonte – den ab heute offiziell vereidigten US-Präsidenten Donald Trump mit einem „handschriftlichen und persönlichen Brief“ beeindrucken will, ist entweder naiv in seiner Selbsteinschätzung sowie allem Anschein nach zugleich unfähig in der Einschätzung dieser egomanischen Person Trump, der die Welt „neu ordnen“ will!
Die konservative Verengung des Blicks auf die Welt und den dort agierenden Figuren mit Machtfantasien lässt die Befürchtung wieder aufkommen, dass Heinrichs Heines „Seufzer“ auch bald wieder aktuell werden wird:
„Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht!“
19. Januar 2025
von JvHS Kommentare deaktiviert für Eispanzer – Ästhetik unter Eis – und die Ellenbogengesellschaft droht zu erstarren an Eisigem!
Ach, Eis ist um mich, und die Ellenbogengesellschaft droht zu erstarren an Eisigem!
17. Januar 2025
von JvHS Kommentare deaktiviert für Zwischen Vernunft und „Verrücktheit“ – individuelle und gesellschaftliche Zustände mit Auswirkungen auf Macht
Allein in den Wörtern und Begriffen, die in der Titelzeile auftauchen, zeigt sich die Komplexität des Lebens, welches jeder Einzelne zu bewältigen hat. Es betrifft das Beziehungsgeflecht zwischen Vernunft und den gesamten Definitionen, was Vernunft geleitetes Denken und Handeln betrifft, wie es andererseits die Definitionen berührt, was „Verrücktheit“, verrücktes Agieren und das sich entfernen von Positionen des psychischen „Normalzustandes“ betrifft oder sogar in diagnostische Zustände wie Psychosen, manisch-depressiven Verhaltens, Traumata und Angststörungen oder in eine Störung der Gehirnchemie zu geraten.
Die individuelle Betroffenheit zudem noch im Einflussfeld der gesellschaftlichen Zustände zu berücksichtigen, ob in einer Demokratie oder Diktatur, in Frieden oder im Kriegszustand lebend, in Ausnahmezuständen einer Pandemie geworfen zu sein, in Armut oder Reichtum aufzuwachsen, lässt weitere Dimensionen der Komplexität der Lebensbewältigung erkennen, die Einfluss nehmen auf das Denken und Handeln des Einzelnen.
Und nicht zuletzt wirken Interessensvertretungen je nach Durchsetzungsvermögen und Machtausübung grundlegend auf das individuelle Leben wie auf die Entwicklung einer Gesellschaft, ob die Ausrichtung hin zu Menschenfreundlichkeit oder Menschenfeindlichkeit, zu Toleranz und Solidarität oder zu Egomanentum und Unterwerfung tendiert.
Was also kann uns helfen, den Gefährdungen des eigenen Lebens standhalten zu können? Wer in einen Zustand der „Verrückung“ gerät, ist auf respektvolle, konstruktive und Menschenwürde einhaltende Unterstützung angewiesen, um wieder seinen Weg zu finden, selbstständig und selbstachtend sein Leben gestaltend bewältigen zu können.
Ein Weg dazu setzt unumgänglich voraus, die Machtbegrenzung für Figuren wie Trump, Musk, Putin u.a. rechtzeitig einzugrenzen oder Wege der Entmachtung strukturell einzubinden in Staatsformen und Gesellschaftsverträge. Niemand darf so viel Macht in einer Hand konzentrieren können – weder als politische, noch als finanzielle Macht – dass die Belange der Mitmenschen und die Beachtung der Menschen- und Grundrechte unberücksichtigt bleiben.
Das Dilemma, in welches die Menschen und Staaten stecken, besteht darin, dass sowohl im Umgang der Nationen untereinander, wie auch zwischen den Handelspartnern – den privaten, wie den staatlichen Konzernen – die Erpressung als Mittel der Durchsetzung hemmungslos genutzt wird. Zuvor abgeschlossene Verträge und Gesetze werden gebrochen und missachtet. Der Vorsatz wird direkt oder indirekt als Einschüchterung im Vorfeld schon angekündigt. Beispiele dafür sind Trumps „MAGA- (Make America Great Again) Motto. Es bedeutet, dass Trump die bisherigen Partnern der USA mit allen Mitteln schwächen und unter Druck setzen wird. Dazu gehören die geopolitische Beanspruchung neuer Regionen wie zum Beispiel Grönland oder die Einverleibung souveräner Staaten wie Kanada.
Mit der Ermöglichung der Konzentration der Macht in der Hand von Figuren wie Trump und Putin ist die Freiheit der Menschen auf die Willkür-Aktionen dieser Figuren reduziert worden.
Wenn ein solcher Zustand, in den diese Oligarchien und Diktaturen steuern, verhindert werden soll, dann sind alle Menschen gefordert, im Vorfeld Figuren wie Trump, Putin und Co. politisch ebenso zu verhindern, wie auf dem finanzkapitalistischem Feld Figuren wie Musk, Bezos, Zuckerberg oder BlackRock Inc. als Vermögensverwaltungs-Gesellschaft!
Was also kann der einzelne Mensch tun? Es ist ein Teil der Fragen Immanuel Kants, denen sich die Menschen stellen müssen. Kant setzte auf dem Weg zu einer humanen, friedlichen und zivilisierten Weltgestaltung und Beantwortung der Frage „Was ist der Mensch? Wie sollte er sein?“ zunächst die Aufgaben, die nachstehenden Fragen zu beantworten:
Kants Annäherung an die Antwort ist jene, die in die letzte Frage der essentiell vier Grund-Fragen des Philosophen Immanuel Kant mündete, die da lauteten:
Was kann ich wissen? (Kritik der Vernunft – Logik/Erkenntnistheorie)
Was soll ich tun? (Kritik der praktischen Vernunft – Gesinnungs- oder Verantwortungsethik)
Was darf ich hoffen? (Kritik der Urteilskraft – Religion oder KI)
Was ist der Mensch? (Leitlinien für eine gelingende Gestaltung menschlichen Lebens aufgrund von Menschenrechten, Demokratie und demokratischer Gesellschaftsvertrag beachten!)
Was kann ich wissen? (Wozu bin ich verpflichtet, zu wissen, was zur Lebensgestaltung für eine humane, friedliche und zivilisierte im Sinne der Menschenrechte und Ermöglichung des Erhalts der Würde für jeden Menschen notwendig ist?) Darauf baut die Beantwortung der nächsten Fragen auf! Im Vorfeld bedeutet u.a. bei den Wahlen solche Leute wie Trump und Musk nicht zu wählen! Für die nächste Bundestagswahl sind die Kandidaten und ihre Parteien hinsichtlich der Fragen zu betrachten:
Was kann ich wissen! – über Merz (CDU/CSU), Scholz (SPD) Habeck (Die Grünen) und Wagenknecht (BSW), sowie Lindner (FDP) und Weidel (AfD)? Wie ordne ich diese Personen und das von ihnen propagierte Partei-Programm ein? Welche Werte sind ihnen wichtig? Wie handeln sie im Sinne der Menschenrechte? Welche Gruppen sind ihnen wichtiger? Was haben sie zuvor für ihre eigene Karriere getan? Wer und welche Gruppierungen haben sie unterstützt? Welche Entscheidungen haben sie initiiert und wem sind diese zugute- gekommen? Wie glaubhaft sind sie in Bezug auf Gerechtigkeit, Gleichheit und Freiheit? Welche Weltsicht kommt bei ihnen zutage, wenn es um Verantwortung oder Gesinnung geht?
Was kann/soll ich tun? – in Bezug auf das Wissen und die Erkenntnisse über Kandidaten und ihre Partei-Programme! Im Fall der Kandidaten, die sich der Wiederwahl stellen, können Informations-Plattformen Auskunft geben über: Wie hat er/sie als Abgeordneter gearbeitet? Welche Einkünfte und Nebenverdienste beeinflussen seine Arbeit als Abgeordneter? Plattformen dazu sind: Abgeordnetenwatch / LobbyControll
Was bin ich als Mensch und wie setze ich mich ein für eine gerechtere, sozialere und friedlichere Welt, die Freiheit ermöglicht und sichert, in dem klar wird, dass es keine Freiheit gibt, ohne die Freiheit des Mitmenschen mitzudenken und zu beachten? (Wie geht Politik und Gesellschaft mit der Spaltung zwischen Armut und Reichtum um? Welche Kandidaten und Parteien agieren im Interesse der Superreichen á la Musk und wer biedert sich an, deren Interessen zu vertreten und davon zu profitieren? (Wie zum Beispiel Lindner (FDP) oder Alice Weidel (AfD), deren Aktionen, Denken und Verhalten in der Presse dokumentiert sind!)
