Johannes von Heinsberg – Bildsprache – Wortsprache

Fotografie und Philosophie – Sehen und Erkennen

26. August 2024
von JvHS
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Jersey – exemplarisches Beispiel für Machtmissbrauch in Politik, Wirtschaft, Medien und Teile der Gewaltenteilung

„Die Hölle im Kinderheim“ überschreibt der TV-Sender ZDF-Info eine vierteilige Serien, die von neoliberalen Absichten, Versagen staatlicher Behörden und korruptionsaffinen Netzwerken von Mitgliedern der Insel-Regierung, der Exekutiven, der Gerichtsbarkeit, des Parlaments und der Medien zum Nachteil von missbrauchten Kindern und der Bevölkerung handelt.

Zitat: „Die vierteilige Reihe zeichnet den jahrzehntelangen Missbrauch auf der Kanalinsel Jersey nach. Das Ausmaß der Missbrauchsfälle schockiert die Öffentlichkeit. Die Ermittlungen ziehen weite Kreise.“ Zitatende

Folge 1 „Schatten im Paradies“
Folge 2 „Ein grausiger Fund“
Folge 3 „Die Macht der Medien“
Folge 4 „Schweigen im Steuerparadies“

Keine Gesellschaft ist gefeit gegen Versagen und Machtmissbrauch Alles fängt mit dem Missbrauch von Kindern in Heimen auf Jersey an. Die in der Serie angesprochenen kriminellen und amoralischen Verhalten zeigen sich so oder ähnlich auch in anderen (Macht)-Missbrauchs-Skandalen! Die aufgezeigten Verhalten von staatlichen Behörden, von Einflussnehmern aus dem Komplex Wirtschaft-Politik und die dahinterstehenden Weltsichten, die moralische Verfehlungen und Korruptionsverhalten bewirken, sowie der Machtmissbrauch von politischen und juristischen Positionsinhabern, die sich der Verantwortung und Haftung zu entziehen versuchen, sind exemplarisch und auch in anderen Skandalen anderer Länder wieder zu finden. 

Die Fehlverhalten, die gezeigt werden, gleichen sich zu oft und lassen eine strukturelle Denk- und Verhaltensweise nachvollziehen, die sowohl für Jersey und den „Jersey-Way“ wie auch für andere nationale und institutiellen Einrichtungen (kath. Kirche/Vatikan) und ihre Missbrauchs-Skandale zutreffen. 

Demokratie lebt von Transparenz, Gerechtigkeit und Toleranz/Mitmenschlichkeit

Aufklärungsversuche durch betroffene und engagierte Menschen wurden sabotiert und Transparenz verhindert. Wobei die Inhaber
von Machtpositionen sich nicht scheuten, ihre Macht zu missbrauchen und durch Gefängnisurteile kritische Stimmen mundtot machten, indem Vertuschungsaktionen und Lügen von Regierung, von willfähriger Polizeiführung und Gerichtspräsidenten in Jersey stattfanden. 

Erst nach vielen Jahren gelang es, einen unabhängigen Ausschuss zu bilden, der die Missstände wie auch die korrupten Einflussnahmen von Politik und Gerichtsbarkeit offenlegte. Im Abschlussbericht fasste die juristisch geschulte Vorsitzende (Anwältin der Krone aus GB) des Untersuchungsausschusses die strafbewehrten, kriminellen Verhaltensweisen der Verantwortlichen aus Legislative, Exekutive und Judikative zusammen und die Schuldhaftigkeit wurde belegt.

In einer Pressekonferenz von 2017 wurde das Ergebnis des unabhängigen Untersuchungsausschusses mitgeteilt, indem inhaltlich die Struktur des Versagens und der negativen Netzwerke beschrieben wurde, die sich so darstellte:

1. Jersey als Staat ist seinen Pflichten als Ersatzvormund für Kinder, die in die Heime gesteckt wurden, nicht nachgekommen.
2. Kinder in der Obhut des Staates wurden in Stich gelassen.
3. Es gibt parallel dazu kaum staatliche Initiativen, die dazu dienen könnten, die sozialen Probleme zu lösen und die dazu führten, dass Kinder in Heime untergebracht wurden.
4. Es wurde festgestellt, dass Jersey (und seine politischen und staatlichen Einrichtungen sowie Teile der Exekutive und Judikative) versagt hatten. Die notwendigen finanziellen Mittel im Haushalt für die Arbeit des Jungendamtes vorzusehen, schenkte die damalige Regierung keinen Blick!
5. Es gab kein staatliches Interesse daran, sich mit den Problemen des Kinderwohls zu befassen.
6. Die illegalen und korrupten Entscheidungen (die Untersuchungen der damaligen Polizeiführung waren korrekt und die durch den Komplex Politik-Wirtschaft-Vermögende beschlossenen Suspendierungen, um den Skandal zu vertuschen und unter den Teppich zu kehren) sind die Ursachen für massives Fehlverhalten. 
7. Der Innenminister A. Louis belog das Parlament, welcher sich – wie so oft auch in anderen nationalen Parlamenten – der Lüge zur Durchsetzung von demokratiefeindlichen Maßnahmen bediente. Die Mitglieder des Parlaments machen zu selten von der Stellung des gewählten Parlamentariers Gebrauch: nur seinem Gewissen zu folgen (welches der moralischen Qualität des ehrlichen Politikers, der sich an den Menschen- und Grundrechten orientiert, unterworfen ist!). Stattdessen unterwerfen die Parlamentarier sich  widerspruchslos den Parteiführungen zum Schaden der Bevölkerung!
8. Die fehlende Einhaltung der Gewaltenteilung zwischen Juristen und Politik ist untragbar! Der Mangel an Transparenz und Offenheit ist Beleg dafür. Das führt zu einem Vertrauensverlust bei der Bevölkerung und befeuert die Angst der Menschen, sich gegen den Machtmissbrauch zu wehren. Diese Zustände beschreiben den „Jersey-Way“. Beteiligt an diesem Weg waren Regierung, Gerichtsbarkeit und staatliche Behörden und das Netzwerk der Machtinhaber von Vermögenden und alten Familien mit Einfluss auf die Medien, die ihren journalistischen Verpflichtungen nicht nachgekommen sind.
9. Geopfert wurden die gesetzlich verbrieften Rechte der Bevölkerung. Die Orientierung der Machtinhaber darauf, dass Jersey zum Steuerparadies umstrukturiert wurde und das weiterhin der Finanz-Strom an unversteuertem Geld in jährlicher Höhe von mehr als einer Billion Euro ungestört auf die Insel fließen soll, war den Profiteuren dieser Finanztransaktionen wichtiger, als das Leid der
missbrauchten Kinder zu beenden und zukünftige Missbrauchsversuche zu verhindern. 
10. Auch wenn die Rehabilitierung der zu Unrecht suspendierten und entlassenen Polizeiführungen formuliert wurde, die Lügner und korrupten Mitglieder der Regierung, der Gerichtsbarkeit und der staatlichen Behörden wurden bis heute nicht gerichtlich zur Verantwortung gezogen.

Das Fazit der vierteiligen Filmdokumentation lässt – trotz der Aufklärung – nur die Erkenntnis übrig:

Anstatt eine menschenorientiertere Strategie daraus abzuleiten und Veränderungen anzustreben, waren keinerlei Reue oder Änderung des Verhaltens bei den Verantwortlichen des Versagens und des Skandals feststellbar. Noch immer fehlt wirkliche Bereitschaft zur Finanzierung der notwendigen sozialen Einrichtungen.

Jersey wirkt weiterhin als Steuerparadies für Unternehmen, die in ihren Heimatstaaten die Steuerschuld in Mrd.-Höhe
umgehen zu Lasten der jeweiligen Bevölkerung und zum Vorteil der Vermögenden. 

Der „Jersey-Way“ stellt sich als ein exemplarisches Beispiel für einen Weg dar, der oft bei anderen Machtmissbrauchsfällen und Skandalen mit nachfolgenden Lügen zur Vertuschung ebenso feststellbar ist!

So wurde der „Jersey-Way“ in Teilen und über längere Zeit auch bei der katholischen Kirche beschritten. Das Wegsehen, das Vertuschen und das (Ver)-Schweigen sind für kriminelles und verantwortungsloses Verhalten typisch. 

Dass ähnliche Strukturen bei bekannten Politikern wie Donald Trump oder Vladimir Putin zu finden sind, kann kaum verwundern, auch weil es erheblicher Anstrengungen bedarf, eine Verurteilung dieser Figuren zur erreichen und um ihnen den Einfluss zu entreißen. Dass aktuell gerade Figuren  – wie Friedrich Merz, Jens Spahn (alle CDU) und Markus Söder (CSU) ihre Angriffe auf den politischen Gegner in Sachen Migrationsversagen in absolut schäbiger Doppelmoral starten für ein Versagen, dass in den 16 Jahren der Merkel-Regierungen ihren Ausgangspunkt hatten – zeigt, dass gerade die Verursacher von Fehlverhalten und Schaden für den Staat (Jens Spahn-Gesundheitsminister bis 2021 oder Andreas Scheuer CSU-Ex-Verkehrsminister *) bisher weder haften mussten, noch aus dem Politikgeschäft ferngehalten wurden.

(*) Ergänzung vom 27.08.2024

Neben den Millionen Euro-Strafen der EU wegen der illegalen PKW-Maut  für Ausländer, die Scheuer zu verantwortet hat, hat das Verwaltungsgericht Köln die Vergabe der 5G-Mobilfunknetzlizenzen als rechtswidrig verurteilt aufgrund der Beeinflussung der Vergaberegeln durch Andreas Scheuer. 

Sie dürfen ungestraft weiter ihren Einfluss wahrnehmen. Entweder als Funktionsträger im Parlament (Jens Spahn) oder sich in der Wirtschaft mit ihrem Know how und  Netzwerk weiter „nützlich machen“ (Andreas Scheuer). 

Nur eine unabhängige Instanz und ein funktionierender Rechtsstaat bringt die Gewissheit, dass Unrecht beseitigt werden kann. Das gilt auch für die parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Deutschland, die unbedingt durch unabhängige Sachverständige und Juristen ersetzt werden müssen. 

Der „Jersey-Way“ lässt sich in Teilen auch in Deutschland nachvollziehen. 

25. August 2024
von JvHS
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Machtmissbrauch, Halbwahrheiten und Lügenmärchen der Gesinnungstäter des Rechtsextremismus

Ich bin kein Nazi – nur Höcke-Fan

“Ich will sagen, Machtbeziehungen lösen ständig Widerstand aus, sie provozieren und ermöglichen Widerstand. Gerade weil Widerstand [in einer Demokratie als Meinungs- und Versammlungsfreiheit] und auch wirklich geübt wird, versucht der jeweils Mächtige seine Macht umso heftiger und listiger zu verteidigen, je stärker der Widerstand dagegen ausfällt.” – Michel Foucault, Macht und Wissen 

In einer filmischen Berichterstattung von Stefan Simons zum Thema „[USA] Gespaltenes Land“, ausgestrahlt auf Phoenix/DW, wird exemplarisch sichtbar, wie mit Lügen politische Narrative unters Volk gestreut werden und Strukturen von Verschwörungsmythen wirksam werden, die zur Spaltung einer Gesellschaft beitragen. 

Zu sehen sind in dem 15 min.-Film die Protagonisten Roger Stone (verurteilter Straftäter), Peter Boykin (Verschwörungsaffiner Trump-Anhänger), Trump bei seiner Rede vor dem Capitol am 06.01.2021 und verblendete Gewalttäter – von nationalistischen Patrioten über evangelikale Konservative bis zu rechtsradikalen Rassisten, durch Trump aufgehetzt – die das Capitol stürmten.  

Inhaltlich werden den Verschwörungsanhängern immer wieder die Lüge der „gestohlenen Wahl“ und der weiteren, dass die Demokraten verbrecherische Betrüger und Kommunisten seien, ins Hirn gehämmert. Brandstifter Reden von Roger Stone –  der als Freund und Wegbegleiter Trumps wegen eidlicher Falschaussage, Zeugenbeeinflussung und anderer Vergehen 2019 zu 40 Monate Haft verurteilt und von Trump nach 12 Monate Haft begnadigt wurde –  fordern zum gewalttätigen Aufstand gegen den gewählten neuen Präsidenten Joe Biden auf. 

Nach der Rede von Trump, mit der Absicht, die Wahl und Bestätigung Bidens im Senat und im Kongress zu verhindern, machten sich die selbsternannten Kämpfer mit „Trumps und Gottes-Segen“ auf den Weg zur Erstürmung des Capitols. Peter Boykin begleitete diesen Gewaltausbruch und Tabubruch mit eigenen Videoaufnahmen. Dennoch verleugnete er die erlebte Realität und blieb in seiner Verschwörungsblase gefangen, als der Journalist im Film ihn mit den Fakten konfrontierte.

Die Verweigerung der Realität scheint die eingeschränkte Beurteilung und das Hinterfragen des Erlebten bei den Verbohrten und Verwirrten zu belegen. Gefangen in ihrem eigenen Hass und der selbstgemachten Mission, dem „Führer“ Trump bis in den Absturz blind zu folgen, scheint dies eine Blaupause dessen zu sein, was auch in Deutschland bei den meisten Anhängern der AfD, aber besonders des rechten Flügels um Höcke und den Rechtsradikalen nachvollziehbar ist. Die Beweglichkeit des Denkens und die Erkenntnisfähigkeit scheinen auf Gartenzwerggröße geschrumpft zu sein.

Wie schon immer in der Geschichte der Menschen sind vor allem die real wirkenden ökonomischen Modelle, die – wie im Neoliberalismus und im Turbo-Finanz- und Vermögens-Kapitalismus die Selbstausbeutung bedingen und Verantwortung für
das Gemeinwohl ablehnen – mitverantwortlich für die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich und für die Folgen der Radikalisierung zwischen den Gesellschaftsteilen.

Ein “Weiter-so-wie-bisher” in Politik und Wirtschaft – gerade auch mit der unseligen Außenwirkung der ständig streitenden Ampel-Regierung – verursachte die fatale Entwicklung, dass mit der Wahl des Landtages in Thüringen die Gefahr der Machtverschiebung hin zu Anti-Demokraten auch der Umbau der Demokratie beginnen könnte. 

Die Morde in Solingen wird die Gartenzwerg-Moral zum Nachteil der Republik und der Demokratie weiter stärken, weil Höckes-AfD-Netzwerk ihre Halbwahrheiten und Lügen unterm Halbmond weiter verbreiten werden.

25. August 2024
von JvHS
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Halbmond über Deutschland – und Mord unterm Halbmond

Da stimmt doch etwas nicht, da ist doch etwas „getürkt“. Der Ursprung dieser Redensart lässt sich nicht eindeutig nachverfolgen. Eine Erklärung lautet:  Als bei der Eröffnungsfeier eines Kanals ausländische Delegationen anhand der mitgeführten Fahne erkannt und mit der Nationalhymne begrüßt wurden, kam auch die türkische Delegation. Da man die türkische Nationalhymne nicht kannte, wurde aus der Not heraus einfach „Guter Mond, du gehst so stille“ gespielt (wegen dem Halbmond in der Flagge). – (Unaufgeklärte Redensart)

Der Halbmond (JWB)

  • Der Halbmond stand heute am Morgen-Himmel,
  • die Stimmung ist traurig und kalt.
  • Zwar stellte sich der Messer-Mörder,
  • wie du Mond, ist die Erleichterung nur halb.

 

  • Halb küssen den Künstler die Musen,
  • der Säugling trinkt gierig am halben Busen.
  • Bei einigen Opfern war erst das halbe Leben
  • Für sie ist zu Ende ihr ganzes Streben.

 

  • Der Mörder  – halb gut, halb übel geboren,
  • verkümmert die Ethik, bei dieser Gestalt,
  • würdeloses Leben, vielleicht erhoffte er Orden.
  • Respektlos zwar, aber voll böser Gewalt.

 

  • So sitzen die Menschen und hoffen,
  • die innere Zerrissenheit lässt nach,
  • die leere Hälfte der Seele,
  • verdrängt die andere Hälfte nach und nach.  

25. August 2024
von JvHS
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Im Osten nichts Neues – im Westen Morde des Nahen Ostens? Parallele Realitäten von emotionalen Müllhalden und Natur-Ästhetik

Es gibt keine Akzeptanz für die Verherrlichung der Schwerter und Messer!

Bewegende Momente für die Opfer und ihre Familien aufgrund unfassbarer Gewalt durch aufgeputschten Hass und ideologischem Gedankenmüll in den Hirnen der verwirrten und irren Gewalttätigen.  Und parallele Welten von emotionalen Müllhalden einerseits und die Schönheit der Natur-Ästhetik andererseits.

Dort die brutale Unterdrückung durch machtgierige Kalifate und durch den seelenlosen IS mittels des religiösen Fanatismus,  um das  Recht auf Toleranz, auf die Menschenrechte und auf freie Entscheidung und für ein respektvolles Miteinander zu verbieten.

Hier parallel die Möglichkeiten der Demokratie, die Heimat sein kann, von der Adorno formulierte: 

„Keine Heimat überlebt ihre Aufbereitung in den Filmen, die sie feiern, und alles Unverwechselbare, wovon sie zehren, zum Verwechseln gleichmachen.“ (Th. W.Adorno, Résumé über Kulturindustrie)

Die Möglichkeiten und Chancen der Demokratie können allerdings nur real wahrgenommen werden, wenn ideologische Anti-Demokraten und Politiker á la Höcke und Parteien wie die AfD (Apokalypse für Deutschland!) – welche die Demokratie abschaffen wollen, um ihren braunen Einheitsbrei zu verwirklichen – an der Umsetzung ihrer anti-demokratischen und menschenfeindlichen Ziele gehindert werden! Eine „braune thüringische Heimat“ braucht Deutschland nicht. 

Wir brauchen keine Gleichmacherei oder die Anpassung an das „thüringische Heimatmodell“ oder an das bayrisch verzerrte Heimatgefühl, von dem Horst Seehofer formulierte:  „Wir werden uns gegen Zuwanderung in deutsche Sozialsystem wehren – bis zur letzten Patrone.“ – Eine Brandstifterformulierung, wie sie auch in der AfD zuhauf zu finden ist. 

Heimat hat viel mit persönlichen Bildern zu tun, ist zudem, was die eigenen Lebensentwürfe betrifft, mit zu verteidigenden Elementen der Toleranz gestützt, die jedoch immer auch ein Grundbedürfnis zu befriedigen haben: Wohnen, Sicherheit und Urvertrauen in das freie Gestalten dieses Wohn- und Lebensraumes. Ein Staat, eine Nation kann niemals Heimat sein, allenfalls der vertragliche Boden für das gemeinsam zu gestaltende Gerüst eines Gemeinwesens.

Und weder religiöse IS- und Kalifat-Gesinnungen, noch reaktionäre rechtsradikale AfD-Gesinnung schaffen eine verträglich Zukunft! Sie verhindern sie. Das wusste auch Ernst Bloch, als er formulierte:

„Die Wurzel der Geschichte aber ist der arbeitende, schaffende, die Gegebenheiten umbildende und überholende Mensch. Hat er sich erfasst und das Seine ohne Entäußerung und Entfremdung in realer Demokratie begründet, so entsteht in der Welt etwas, das allen in die Kindheit scheint und worin noch niemand war: Heimat. (eine Heimat für alle Menschen!) (Ernst Bloch: Prinzip Hoffnung)

AfD – Apokalypse für Deutschland

24. August 2024
von JvHS
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Messerangriffe – Verlust der Mitmenschlichkeit -Würdelosigkeit – fehlender Respekt vor dem Recht auf Leben  

„Denn es gibt keine Freiheit, wenn sie nicht vom Staat geschützt wird; und umgekehrt: nur ein Staat, der von freien Bürgern überwacht wird, kann diesen überhaupt ein vernünftiges Ausmaß an Sicherheit gewähren.“ ( Karl Raimund Popper) 

Der Verlust der Mitmenschlichkeit, die Würdelosigkeit des Verbrechers und der fehlende Respekt vor dem Recht auf Leben  

Die Messerstecher-Angriffe auf willkürlich und zufällig ausgewählte Menschen, die beim  gemeinsames Feiern hinterhältig und feige ermordet werden, ist nicht nur tragisch, in dem Leid und Schmerzen den betroffenen Opfer und ihren Familien zugefügt werden, es ist auch ein Angriff auf die Lebensweisen der Menschen in Deutschland und in Europa. Ein Angriff auf Menschen, die keine bösen Absichten hegen. Ein Angriff mit maximaler Hinterlist, Menschenfeindlichkeit und Ehrlosigkeit auf Einzelne, mit dem Ziel,  unsere Gesellschaft in Angst und Schrecken zu versetzen.

»Der freie Mensch handelt niemals arglistig, sondern stets aufrichtig.« – Spinoza

Messerangriffe auf einzelne Menschen sind Angriffe auf das Leben der Opfer, feige und in der Regel ohne Chancen,  den Angriff abzuwehren. Bomben und Drohnenangriffe in einem Angriffskrieg (Russland) oder einem Terrorangriff  (Hamas) auf feiernde und tanzende Menschen sind ebenso feige und kaum abwehrbar und ebenso hinterhältig. Die wirren Angriffe auf das Leben von unschuldigen Menschen und ihre Lebensart, das ist das Ergebnis von Hass, Ausgrenzung, Gewaltbereitschaft und religiöse oder ideologischem Wahnsinn. Egal ob als Angriffs-Krieg, Terror oder als Einzeltat durch Messerattacken. 

Und dennoch sind beide Angriffsformen nicht miteinander vergleichbar!  Die Täter und Ausführende von Messerangriffen agieren aufgrund der eigenen Entscheidungen, vermutlich motiviert von außen, das aber ist nicht zwingend notwendig. Die Entscheidung mit dem Messer zu morden, liegt alleine in der Hand der Messerführenden. Auch die Verantwortung für die so ausgeführten Multi-Verbrechen liegt bei dem Messer-Täter und eine Verurteilung und Strafe betrifft nur den Einzeltäter. Es bleibt allerdings zu vermuten, dass die Täter durch Indoktrination verführt zu den Verbrechen animiert werden. Das aber entschuldigt die Taten mit keinem Argument.

»Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge, die sie schon hundertmal gehört haben, als eine Wahrheit, die ihnen völlig neu ist.« – Alfred Polgar

Die Täter in einem Angriffs-Krieg á la Putin, der durch Drohnen und Bomben Menschen und ihre Infrastruktur vernichten, sind sowohl anders organisiert als auch der Macht der „Sonderrechte“ unterworfen im Umfeld militärischer Vorschriften. Zwar sind auch dort Hinterhältigkeit und Massen-Mord zu erwarten, aber Kriege unterliegen anderen Regeln. Die Genfer Konventionen vereinbaren Regeln für einen humanitären Mindestschutz. Dass die Realität oft anders aussieht, steht außer Frage. Die Verstöße berühren aber das Völkerrecht und damit auch die Ahndung nach der Bestrafung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Gemeinsam aber ist beiden Angriffsarten, dass die wirklichen Verantwortlichen als Brandstifter das selbständige Denken erschweren, auch weil Kritik unterdrückt wird. Die Hintermänner sind zwar nicht am Morden direkt beteiligt, aber durch ihren politischen oder religiösen Fanatismus und die so provozierte Gewalt, die sie propagandistisch in die Köpfe der Täter gepflanzt haben, sind sie die wirklichen  Verursacher!  

»Wenn der Mensch gelernt hat, zu sehen und zu wissen, was wirklich ist, wird er im Einklang mit der Erkenntnis handeln.  Erkenntnistheorie ist an sich Ethik, und Ethik ist Erkenntnistheorie.« Herbert Marcuse

Wenn also diese Entwicklung der Morde durch Terrorakte gestoppt werden soll, dann muss der Führung der religiösen, politischen oder ideologischen Fanatiker das Wasser abgegraben werden. Menschen wollen und müssen sich wieder sicher fühlen. Das gelingt nur, wenn die Rädelsführern unter den fanatischen Gruppen ebenso in Haft genommen werden, wie auch die Täter selber.

Messerverbote bewirken nur geringe Veränderung, weil die Überwachung dieses Verbotes aufgrund fehlenden Personals nicht umgesetzt werden kann. Deutlich effizienter dürfte sein, dass die finanzielle Struktur der Brandstifter funktionslos gemacht wird sowie die Täter als ausführende Handlanger  festgesetzt und schnell verurteilt werden müssen. Damit es jedoch nicht immer bei „Sonntagsrede“ im Anschluss an die Attentate bleibt, müssen die Regierungen die dafür notwendigen Mittel bereitstellen. Wenn die Finanzmittel knapp sind, eine unsinnige Schuldengrenze existenzielle Sicherheit gefährdet, dann gehören die politischen und regierenden Verantwortlichkeiten, die mit einer Blockade-Politik die Sicherheit für die Bürger verweigern und verhindern, aus ihren Ämtern entfernt.

 

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