6. Mai 2025
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Friedrich Merz im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler nicht gewählt – die Eilmeldungen überschlagen sich!
Friedrich Merz konnte seiner neoliberalen und Vermögensverwaltung-Weltsicht nicht entkommen. Im ersten Wahlgang zum Kanzler wurde Friedrich Merz nicht gewählt – und das ist ein Novum in der Kanzlerschaftsgeschichte seit 1949! Damit ist Merz schon vor seiner Wahl – und falls … Weiterlesen
4. Mai 2025
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Vom Umgang mit antidemokratischen und extremistischen Bestrebungen von Parteien á la AfD
Der Umgang mit Parteien wie der AfD, die rechtsextremistisch und antidemokratisch agieren und eine gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit verfolgen, muss Gegenstand einer gesellschaftsweiten Kritik an den Zielen und Methoden der AfD und der rechten Netzwerke sein. Eine zivilgesellschaftliche Gegenbewegung und der Widerstand … Weiterlesen
25. März 2025
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Steuergerechtigkeit – CumEx und CumCum hinterzogene Milliarden zurückholen – ist Aufgabe der neuen Koalition
Die Erweiterung des Handlungsspielraums der zukünftigen Regierung unter Friedrich Merz als Kanzler durch Sondervermögen (also neue Schulden) ist beschlossen worden, auch um den Angriff auf die Demokratien abwehren und den Investitionsstau in die Infrastruktur auflösen zu können. Die zur Verfügung … Weiterlesen
22. Februar 2025
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Von der Umdeutung der Meinungsfreiheit zum Erpressungsmittel der anmaßenden US-Machtgier
Meinungsfreiheit heißt nicht, Meinungsmanipulation betreiben zu können. Meinungsfreiheit, die nur Lügen verbreitet oder Tatsachen und Fakten unterdrückt, ist Missbrauch eines Grundrechts in der Maske der Meinungsfreiheit. Lügen verbreiten, Hetze provozieren, Erpressung realisieren als Mittel zur Erreichung von Zielen, Gewalt … Weiterlesen
20. Februar 2025
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Keine Zeit der Wahlkämpfer für Gedanken an den Welt-Tag der sozialen Gerechtigkeit
Heute ist der Welt-Tag der sozialen Gerechtigkeit! Da passt die ausweichende Merz Aussage zur Erhöhung der MwSt (Mehrwertsteuer!) wie die Faust aufs Auge! Eine echt „kreative“ Daseinsfürsorge-Verpflichtung des Staates! Typisch CDU/CSU und FDP: wenn die Einnahmeseite des Staates zu erhöhen … Weiterlesen