Alexis de Tocqueville formulierte in seinem Werk „Über die Demokratie in Amerika“ schon 1835 über seine Eindrücke auf einer Reise durch die damalige USA und den dabei gewonnenen Erkenntnissen. Ein ergänzender Band2 folgte 1840.
Der Herausgeber J.P. Mayer vom Tocqueville-Research Center /Universität Reading – England, schrieb 1982: „So wächst der zweite Teil des ersten Bandes in eine Soziologie des amerikanischen politischen Geistes… Die Gegenwartsbedeutung der rechts- und staatssoziologischen Einsichten Tocquevilles kann noch genauer aufgezeigt werden: als die Richters des Obersten Bundesgerichtshofes (Supreme Court) durch ihre Entscheidung vom 24. Juli 1974 Richard Nixon (Republikaner) zum Rücktritt zwangen, beriefen sie sich ausdrücklich auf die von Montesquieu festgelegte Grundregel, dass eine freie republikanische Regierung sich der juristischen Macht, die im Konflikt der Legislativen (Parlament/Kongress) mit der Exekutiven (Regierung) unabhängig sein muss, sich zu beugen habe.“
Diese existenzielle Grundregel der Gewaltenteilung versuchen vor allem die Antidemokraten in den Demokratien zu umgehen oder zu ignorieren. Das jüngste und schäbigste Beispiel dafür praktizieren Trump, Musk und seine Kumpanen. Trumps Willkür und seine Machtgier deformieren die US-Demokratie, insbesondere wenn über die offiziellen Verlautbarungen allem Anschein nach die Methoden der „Lügen“ genutzt werden, wie die, dass ihm die Wahl gestohlen werden sollte. Eine narrative Agenda, die Trump bei seiner Niederlage 2021 ebenfalls verbreitete und die zu seiner Anklage zum Staatsstreich folgte. Nun nutzt er allem Anschein nach sein Amt zur Rache und Verfolgung.
Ein aktuelles Beispiel ist die offizielle Mitteilung des Weißen Hauses wie folgt:
Zitat:
„By the authority vested in me as President by the Constitution and the laws of the United States of America, it is hereby ordered:
Section 1. Purpose. The dishonest and dangerous activity of the law firm Perkins Coie LLP (“Perkins Coie”) has affected this country for decades. Notably, in 2016 while representing failed Presidential candidate Hillary Clinton, Perkins Coie hired Fusion GPS, which then manufactured a false “dossier” designed to steal an election. This egregious activity is part of a pattern. Perkins Coie has worked with activist donors including George Soros to judicially overturn popular, necessary, and democratically enacted election laws, including those requiring voter identification. In one such case, a court was forced to sanction Perkins Coie attorneys for an unethical lack of candor before the court.
Übersetzung:
Aufgrund der mir als Präsident durch die Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika verliehenen Autorität wird hiermit angeordnet:
Abschnitt 1. Zweck. Die unehrliche und gefährliche Tätigkeit der Anwaltskanzlei Perkins Coie LLP („Perkins Coie“) hat dieses Land seit Jahrzehnten beeinträchtigt. Insbesondere im Jahr 2016, als sie die gescheiterte Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton vertrat, beauftragte Perkins Coie die Firma Fusion GPS, die dann ein falsches „Dossier“ fabrizierte, um eine Wahl zu stehlen. Diese ungeheuerliche Aktivität ist Teil eines Musters. Perkins Coie hat mit aktivistischen Geldgebern, darunter George Soros, zusammengearbeitet, um populäre, notwendige und demokratisch erlassene Wahlgesetze gerichtlich zu kippen, darunter solche, die eine Wähleridentifikation vorschreiben. In einem solchen Fall sah sich ein Gericht gezwungen, die Anwälte von Perkins Coie wegen unethischer mangelnder Offenheit vor Gericht zu bestrafen.
Zitatende. (Quelle)
Ergänzung
Trumps Egomanentum und die Verwechslung von Individualität mit Egoismus schreitet voran:
Die Unterwerfung der unabhängigen Institutionen und Presse ist das genaue Gegenteil von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Trump will die Kontrolle über alles, was eine Demokratie ausmacht: Freie Meinungsäußerung, Kritik an der Regierung, Freie Presse und agiert nach der „entweder-oder-Agenda“: entweder wird durch Personaltausch die jeweilige Institution zu meinem Sprachrohr oder sie wird ausgeschaltet. Wie in jeder Demokratie, die dem Willen des Autokraten oder Tyrannen unterworfen wird, erfolgt die Vernichtung jeglicher Opposition.
Es dürfte nicht mehr allzu lange dauern, dann werden oppositionelle Personen finanziell wie auch freiheitlich entmachtet. Ob es vermessen ist, US-Gulags und Gefängnisstrafen für Menschen geben wird, die ihr Recht auf Meinungsfreiheit in Anspruch nehmen?
Der nachstehende Artikel auf ntv lässt dies befürchten, wenn die demokratischen Kräfte in den USA nicht Widerstand leisten bevor es in den USA zu spät sein wird!
Und auch zu dieser Entwicklung gab es bei Tocqueville eine differenzierte Analyse:
„Ich habe gezeigt, wie in Zeiten der Gleichheit jeder Mensch seine Überzeugungen in sich selber sucht…“ (Kommentar vom Autor: Eine schwierige Phase für die Demokratie, wenn die Fähigkeit nicht ausgebildet ist, selber vernunftorientiert zu denken und zu handeln!)
Tocqueville fährt fort – immer auch für den Leser zu beachten, dass er in der Zeit 1835-1840 schreibt :
„Individualismus ist ein neuer Ausdruck, den eine neue Anschauung schuf. Unsere Väter kannten nur Egoismus. Der Egoismus ist eine leidenschaftliche und übertriebene Eigenliebe, die den Menschen bestimmt, nur alles auf sich zu beziehen und sich selbst allem vorzuziehen… Der Egoismus entstammt einem blinden Instinkt… und hat seinen Grund in einem lasterhaften Gefühl. Sein Ursprung liegt ebenso sehr in Irrtümern des Geistes als in Verkehrtheiten des Herzens.
Der Egoismus erstickt alle Keime der Tugend. Er ist ein Laster, das ebenso alt ist wie die Welt. Er ist an keine besondere Staatsform gebunden.“
