29. Mai 2025
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Das „Vatertags-Geschenk“ des US-Bundesgericht für Trump – Dekrete zu Zollerhebungen aufgehoben und untersagt
Das zuständige US-Bundesgericht für internationalen Handel in New York erlässt Urteil und erklärt Trumps Selbstermächtigung in Sachen Zollpolitik für ungültig! Die herbei-halluzinierte Berechtigung, sich über die Gewaltenteilung hinwegsetzen zu dürfen und sich nicht an verfassungsmäßiges Recht halten zu müssen, setzte … Weiterlesen
27. Mai 2025
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Sichtbarkeit – eine Möglichkeit zu erkennen, ob Demokratie verteidigt wird oder wo Unrechtssysteme beginnen!
Sichtbarkeit ist der Demokratie ebenso förderlich, wie sie als Methode, welche strategisch vor allem von den radikalen Anti-Demokraten genutzt wird, und sie nachteilig auch zum Schaden der Demokratie eingesetzt werden kann. Die sozialen Medien stehen als Mittel und als effiziente … Weiterlesen
7. Mai 2025
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Dobrindt (CSU), neuer Innenminister, macht die Grenzen dichter! Indirekte Unterstützung der AfD-Agenda?
Der neue Innenminister Dobrindt (CSU) „beschließt Zurückweisung von Asylsuchende“ (an den deutschen Grenzen), lautet eine Eilmeldung der „Welt“-online. Zuvor schon berichtete die gleiche Plattform, dass Dobrindt die Polizeipräsenz an Grenzen verstärke und die Polizeigewerkschaft Rechtsklarheit fordere! Zudem passt in das … Weiterlesen