Für die Freiheit und Selbstbestimmung des Bürgers in der Demokratie – gegen Unrechts- und Terrorsysteme von Autokraten und Despoten!
Sichtbarkeit ist der Demokratie ebenso förderlich, wie sie als Methode, welche strategisch vor allem von den radikalen Anti-Demokraten genutzt wird, und sie nachteilig auch zum Schaden der Demokratie eingesetzt werden kann.
Die sozialen Medien stehen als Mittel und als effiziente Methode für die Verbreitung einer totalitären Gesinnung den Anti-Demokraten zur Verfügung, die Demokratie zu schwächen und zu beseitigen. Die Demokratie erlaubt selbst den Anti-Demokraten die Möglichkeit, sich an die Macht zu bringen und sich als Regierungspartei zu installieren. Spätestens dann werden in einem ersten Schritt die Gesinnungsgenossen an die Schaltstellen der Polizei, der Gerichtsbarkeit und in den Verwaltungen platziert. Zudem ist zu erwarten, dass Presse, TV und Internet unter Kontrolle gebracht werden und die Überwachungsmöglichkeiten gegen Opposition und Kritik genutzt. So sind in allen aktuellen Beispielen der letzten zwei Jahrzehnte Russland unter Putin, Ungarn unter Orban, die Türkei unter Erdogan, Polen in der Zeit unter Jarosław Kaczyński und der PIS und zuletzt die USA unter Trump diesen Weg gegangen. Diktaturen wie im Nahen Osten und in Nordkorea haben unsägliche Unterdrückung vorgemacht. Und die Nazidiktatur unter Hitler war wohl die Blaupause in Sachen Terrorsystem für die oben genannten Anti-Demokraten.
Bildungsarmut und lückenhaftes Geschichtswissen lassen vor allem die Egomanen und Populisten mit ihrer gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und den Hassparolen gegen das „Anderssein“ mit ihren Aktionen erfolgreich sein. Das Angebot der Anti-Demokraten praktiziert jedoch nur Pseudo-Sichtbarkeit und eine Pseudo-Identität durch ein propagandistisch vermitteltes „Gruppenzugehörigkeit-Gefühl“! Dass auch Sekten wie Scientology diese Vorgehen praktizieren und ebenso nur eine Pseudo-Heimat versprechen, stattdessen aber Unterdrückung und Kontrolle über die Mitglieder wahrnimmt, ist Beleg für eine Realität in Unfreiheit. Der Erfolg von Parteien wie der AfD, von pseudo-religiösen Sekten und ideologischen Gruppen beruht auf falschen Versprechungen. Nicht selten begleitet von Angst- und Gehorsamsstrukturen, welche eine „Entscheidungs-Freiheit“ nur für die Spitze der jeweiligen Einrichtung ermöglicht. Echte Freiheit, Gleichheit und Solidarität sind in diesen Strukturen nicht möglich. Unterdrückung und Bestrafung sind gängige Methoden, eigenständiges Denken und Kritik werden bestraft und unterbunden!
Dass Sichtbarkeit im Sinne von wahrgenommen werden als Mensch und Person ein existenzielles Bedürfnis ist, das wollen nun auch die benachteiligten Gruppen in den Gesellschaften nutzen. Im TV-Beitrag „puzzle“ des BR-Senders wird das Thema „Sichtbarkeit“ aufgegriffen!
Während die Werbeindustrie und ihre Kunden aus der Wirtschaft und Politik seit langem dieses Motto verinnerlicht haben, in dem – angepasst auf das jeweilige Kunden- und Politikprofil – alle Kanäle der Öffentlichkeit (Presse, TV, Influencer-Söldner in den sozialen Medien und im Internet) genutzt werden, blieben und bleiben die Belange der Menschen aus dem Benachteiligungs-Umfeld und aus der Armutsgefährdung oft unsichtbar.
Sichtbarkeit zu schaffen und das Befähigungspotenzial zu fördern, daraus resultieren für Kinder und Jugendliche neue Entwicklungsmöglichkeiten, um ihre eigenen Talente zu entdecken und gefördert zu bekommen. Wer nicht als einzelner Mensch wahrgenommen wird, sondern stattdessen in einer anonymen Masse verschwindet, bleibt als Kind und Jugendlicher oft genug mit der Frage: „wer bin ich und was kann ich sein“, sprich, mit der eigenen Identitätsfindung alleine! Ausgrenzung und Nichtteilhabe an den gesellschaftlichen Aktivitäten von Kultur (Kunst, Musik, Theater, Kreativität), Sport und Freizeitgestaltung ziehen die Ausweglosigkeit nicht selten wie einen roten Faden durch das Berufsleben und das Rentenalter der betroffenen Familien. Benachteiligung wird zu „vererbten“ Erfahrung und prägt diese Menschen ein Leben lang.
In Zeiten der ökonomischen Krisen und steigenden Kriegsgefahr haben vor allem die „Menschenverführer“ in Politik und Gesellschaft Konjunktur. Politisch-extremistische Parteien versprechen ebenso „Erlösung“ aus der Benachteiligungs-Realität wie die pseudoreligiös-extremistischen Gruppen. Mit der wachsenden Macht wird sichtbar, dass die jeweilige Führung zur Autokratie, Diktatur und zum Totalitarismus greifen, um ihren Einfluss und ihre Macht auszudehnen. Demokratische Strukturen, die Freiheit, Gleichheit und Solidarität ermöglichen, werden beschädigt oder zerstört. Aktuelle Beispiele sind mit Trump und den Republikanern in den USA, mit Putin in Russland, mit Kim Jong-un in Nordkorea, mit Erdogan in der Türkei, mit Orban in Ungarn und an vielen Orten weltweit nachvollziehbar. Und immer sind nationalistisch-faschistische sowie imperialistische Ideologien die Grundlage für das Handeln der dominanten Figuren wirksam. Für Deutschland geht die AfD diesen Weg und wird von rund einem Fünftel der Wählerschaft unterstützt! Der Diskurs um ein Verbot dieser rechtsextremistisch-antidemokratisch affinen Partei ist notwendig.
Die EU-Staaten und Europa sind ebenso in Gefahr durch die faschistisch-rechtsextremistischen Parteien vereinnahmt zu werden, weil Wahrheit durch Lüge ersetzt wird und die demokratischen Strukturen zerstört werden sollen.
Die Verantwortung, in welcher Welt wir leben wollen, ob in einer Demokratie und in Freiheit, Gleichberechtigung und Solidarität, oder in einer Autokratie und Diktatur in Unfreiheit und Unterdrückung und mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Gewalt im Alltag, diese Verantwortung hat jeder einzelne Mensch zu tragen! In der Familie als Eltern und als Jugendlicher, in der Schule als Lehrer, im Unternehmen als Unternehmer, Manager und Mitarbeiter, in der Gesellschaft als Reicher oder als Armutsbetroffener, in der Politik als Abgeordneter in der Legislative und als Regierungsmitglied, in den Kirchen und den Religionen als Priester, Iman, Rabbi und Würdenträger, als Polizist und Soldat in der Exekutive, als Richter, Staatsanwalt und Rechtsanwalt in der Judikative besteht die Verantwortung für alle, die Demokratie zu verteidigen und die Feinde der freien und offenen Gesellschaft mittels wehrhafter Demokratie abzuwehren!
Um verantwortlich zu handeln, ist es notwendig, den Blick auf die Auswirkungen der Regierungsziele und den geplanten Gesetzen zu richten. Es gehört ebenso dazu, den Fragen nachzugehen, welches Handeln bei der Regierungsführung des eigenen Landes wird sichtbar? Besteht Gerechtigkeit und Fairness bei der Belastung (Steuern) durch den Staat oder sind bestimmte gesellschaftliche Gruppen im Vorteil? Wird das Regierungshandeln transparent nachvollziehbar, oder werden Gesetze wie das Auskunftsrecht wieder zurückgenommen?
Bei Trump, der als verurteilter Straftäter seine Machtbefugnisse missbraucht und laufend die Gewaltenteilung mit Dekreten umgeht, ist das aktuelle Beispiel für den Aufbau eines Unrechtssystems und für die Vernichtung der Demokratie. Die gerichtlichen Anordnungen hinsichtlich der Rücknahme von Dekreten werden von ihm ignoriert und die Regierungsangehörigen seitens der Republikaner lassen ihn gewähren. Ebenso werden die verfassungsmäßigen Verpflichtungen, dass Dekrete keine Gesetzgebung durch den Kongress und Senat ersetzen kann, umgangen.
Die Verantwortungslosigkeit Trumps wird vor allem darin sichtbar, dass er durch seine Dekrete (Zoll-Anweisungen) die USA als unzuverlässigen Partner in Ökonomie, Diplomatie und Vertragstreue verwandelt. Seien praktizierte Unzuverlässigkeit und Willkür macht eine Zusammenarbeit mit Trumps USA kaum mehr möglich.
Begleitet durch unzulässiges Eingreifen in das Bildungswesen (die Autonomie der Universitäten und Wissenschaften willkürlich einschränkt) und die Geldpolitik (Autonomie der US-Zentralbank). Im Falle Trumps und des Umgangs mit den USA sind die EU wie auch die einzelnen Staaten gefordert, die notwendigen Abwehrmaßnahmen zu ergreifen. Die Verantwortung der Aktiengesellschaften liegt nicht nur in der Beachtung des AG-Gesetzes sowie in der Frage, Investitionen von der EU/den einzelnen EU-Nationen wie Deutschland in die USA zu verlagern, ob nicht auch ein gesetzliches Verbot bei Schädigung der deutschen Gesellschaft durch solche Vorhaben möglich sind, sowie auch im Diskurs in der Gesellschaft, ob die Verfassung (das Grundgesetz) und ihre Auslegungen hinsichtlich Eigentums nicht über das AG-Gesetz steht!
Wer den Blick auf Putin richtet, wird sofort auf die tyrannisch-diktatorischen Strukturen stoßen und belegen können, dass durch Putins Befehl zum Angriffskrieg er diesen gegen ein souveränes Land wie die Ukraine zu verantworten hat! Er hat damit gegen das Völkerrecht verstoßen, sowie mit diesem verbrecherischen Krieg und den begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verantworten .
Ein Handeln, das in den Nürnberger-Prozessen nach dem 2ten Weltkrieg (WW2) zu Recht verurteilt wurde, das Putin nun selber praktiziert! Wenn dieser Krieg Putins durch politische Parteien in Deutschland unterstützt wird und als berechtigtes Handeln von der AfD bezeichnet wird, dann outen sich diese Gruppen als Feinde unserer demokratisch-offenen Gesellschaft! Eine wehrhafte Demokratie wird um den Diskurs, mit welchen Methoden dieser Angriff auf unsere Staatsform abzuwehren ist (Verbot der AfD; juristische Verfolgung etc.), nicht vorbeikommen!
Die ökonomischen Krisen, die durch Trump und Putin und andere ausgelöst werden, sind nicht nur auf dem Rücken der Lohn-Einkommensbezieher zu lösen. Hier sind die leistungslosen Vermögensvermehrungen ebenso einzubeziehen und die Vermögenssteuern zu realisieren zur Stabilisierung der notwendigen Investitionen.
Zudem sind die gesetzlichen Zugeständnisse á la Datenauswertung der Nutzer von „Meta“ nicht zu gewähren!
Ein Beteiligungssystem als Entschädigung für die durch das Training der KI-Instrumente zukünftig erzielbaren Fortschritte und Produktivitätsgewinne zu vereinbaren, ist das mindeste, was gesetzlich zu realisieren ist!
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