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Fotografie und Philosophie – Sehen und Erkennen

19. Oktober 2024
von JvHS
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Parteien-Demokratie und notwendige Volksabstimmungen und Bürgerräte als Korrektur der Machtverteilung

Wer heute am Morgen die Lese-Reise durch die Online-Presse macht, der kann was erleben. Dem Autor dieses Beitrages fällt auf, dass die Bandbreite sowohl in der Verortung des Meinungsspektrums wie auch bei den Themen groß ist.  Als exemplarische Beispiele  sind Schlagzeilen in der „TAZ“ (Beitrag zur fehlenden Steuergerechtigkeit-keine Vermögenssteuer ), „Die Zeit“ (Beitrag zur Senkung des Spitzensteuersatzes durch CDU und Ablehnung der Vermögenssteuer), „n-tv“ (Beitrag junge Männer und Rechtsruck bis zum Faschismus – Brandstifter AfD); „Krautreporter“ (Beitrag Rechtsruck im Osten Deutschlands als Ergebnis der fehlenden Aufarbeitung der DDR-Diktatur: ), „Telepolis“ (Beitrag zu Lindners Privatisierungsprodukt der Umschichtung von der gesetzlichen Rente auf Börsennotierte Rentenmodelle ) und die „Zeit online“ (Bericht über Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordnete) ausgewählt! 

Wer aufmerksam liest, wird erkennen können, dass Politik soweit vom Leben der meisten Menschen entfernt ist, weil sie die Lebenswirklichkeit der Menschen nicht kennt, nicht wahrnehmen will oder ignoriert nach dem Motto: Mein Hemd ist mir näher als der Gemeinwohl-Rock!

So bleiben die Wahlversprechen der Regierungskoalitionen in den letzten Jahrzehnten zumeist unerledigt und werden gebrochen. Zudem verbaut die Klientelpolitik – sprich: nur die Interessen derjenigen gesellschaftlichen Gruppe zu vertreten, die dem eigenen Weltverständnis entsprechen – durch Blockade die notwendigen Entscheidungen für eine sozial-wirtschaftliche Finanzpolitik, welche Grundlage der  Sicherung des gesellschaftlichen Friedens und der Demokratie ist. Als Beispiel diene die unsägliche Blockadepolitik der FDP in Sachen Schuldengrenze, die zur Finanzierung der maroden Verkehrs- und Bildungsinfrastruktur und zur Konjunkturstützung aufzuweichen notwendig ist. Weitere Beispiele der FDP-Klientelpolitik sind in dem Festhalten an der katastrophalen Privatisierung der Altersvorsorge und dem Festhalten am neoliberalen Wirtschaftsmodell zu finden.  

In der aktuellen Regierungskoalition ist nicht nur die völlig überflüssige FDP ideologisch verblendet, sondern auch die Partei „Die GRÜNEN“ agiert auf dem Feld der Mobilität unnachgiebig und zum Nachteil der von Armut bedrohten Gesellschaftsschichten. Deutschland wird zum Vorreiter und Vorbild der Klimarettung auf Teufel komm raus getrimmt und lässt in den wirtschaftlichen Entscheidungen die weltweiten Konkurrenzgesellschaften zu Lasten Deutschlands agieren. Anstatt den Schutz der Vermögenden  anzutasten und durch Einnahmesteigerungen (einerseits Steuern auf Vermögen erheben, andererseits die Deckelung der steigenden Energiekosten vorzunehmen) die Finanzierungslücken zu schließen, wird weiterhin ideologisch herum geeiert.

Egal, welche Partei – ob Regierungspartei oder Oppositionspartei – es ist nirgends ein Masterplan in Sicht, der die gesamte Bevölkerung im Blick hat und durch konzertiertes Handeln (heißt auch durch Zusammenarbeit von Regierung und Opposition) die Probleme löst. Der Blick auf die eigene Machtsicherung verhindert die gerechte Umverteilung der Belastungen, Korrekturen an der Struktur der Machtverteilung (Bürgerräte/Volksabstimmungen) und die Sicherung der Demokratie.

Weil die bisherige Form der Parteien-Demokratie sich gegenseitig blockiert zu Lasten der Bevölkerung sind für die gesellschaftsrelevanten Gesetzgebungen (Armutsbeseitigung, Steuergerechtigkeit, Wohnungsnotbeseitigung, Bildungsinfrastruktur, Alters-Einkommenssicherung, Mobilität) eine Volksabstimmung und Beteiligungsmodelle wie gleichberechtigte Gesetzgebungsformen durch Bürgerräte  notwendig! 

Frühere Blogbeiträge zum Thema

Demokratie und neoliberale Parteien-Demokratie 

Demokratie zwischen neoliberaler Klientel-Politik und der „Glaubenswahl“ der AfD-Wähler, denen Rechtsextremismus egal ist

Demokratie ist eine Lebensform – Demokratiebestand sichern – Demokratie-Zukunft braucht demokratische Herkunft

Gesinnung versus Verantwortung in Regierungen, Politik und Demokratie – von Freiheit und Sicherheit

Über die Qualität einer Demokratie – Merkmale einer gelebten und sicheren Demokratie – Erkennen der Anti-Demokratie

Demokratie zu erhalten, das gelingt nicht durch Menschenfeindlichkeit + völkische Ideologie á la AfD

und weitere Beträge im Blog

18. Oktober 2024
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Fragwürdiges Selbstverständnis von Bundestagsabgeordneten, die auf öffentliche Fragen nicht öffentlich antworten

Fragwürdiges Selbstverständnis von Bundestagsabgeordneten, die auf öffentliche Fragen nicht öffentlich antworten

Material frei verwendbar (siehe hier!)

Der Abgeordnete eines Wahlkreises für den Bundestag (oder den Landtag) wird zwar über die Parteiangehörigkeit (Direktwahl oder Rangliste der Parteien und Anteil der Zweitstimmen) sein Mandat erhalten, ist jedoch nicht nur dieser Weltsicht verpflichtet. Es ist zumindest eine strittige Frage, ob die Wähler aus dem Wahlkreis, die diesen Abgeordneten nicht gewählt haben, und ihre Belange nicht berücksichtigt werden müssen. 

Die Belange aller Bürger in dem jeweiligen Wahlkreis sind nach dem Verständnis des Autors unterschiedslos zu berücksichtigen. Ebenso haben alle Bürger im jeweiligen Wahlkreis ein Auskunftsrecht nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), auch von der Arbeit des jeweiligen Abgeordneten. Die Arbeit der Abgeordneten im Bundestag wird von der jeweiligen Fraktion maßgeblich  mitbestimmt. Das Abstimmungsverhalten des Fraktionsmitgliedes wird jedoch besonders stark von der jeweiligen Fraktion und Partei beeinflusst sein. Dennoch gibt es einen darüber stehenden Wert, dem der Abgeordnete letztlich nur verpflichtet ist: seinem Gewissen.

Dann aber ist es ein mutiger Schritt, wenn die Fraktionsvorgaben nicht mit dem eigenen Gewissen übereinstimmen sollten, sich gegen die Fraktionsorder  zu entscheiden und sich dabei der Gefahr  auszusetzen, dass seine Abgeordneten-Zukunft nicht mehr gewiss sein wird. Nun stellt sich nicht selten für die Bürger die Frage, was denn das Abstimmungsverhalten des Abgeordneten beeinflusst hat und welche Argumente zum Tragen kamen. Die Bürger haben nach dem IFG einen rechtlichen Anspruch darauf, wie das Abstimmungsverhalten des Abgeordneten bei Gesetzesverabschiedungen zustande gekommen ist. Nur so kann der Bürger die Arbeit des Abgeordneten beurteilen!

Denkbar ist, dass im Normalfall Gewissen und Fraktionsvorgaben übereinstimmen. Dennoch ist auch in diesem Fall das Recht auf Auskunft und Beantwortung der Fragen ein Akt demokratischer Gepflogenheiten. Die Bewohner des Wahlkreises – somit potenzielle Wähler –  sind sozusagen die „Arbeitgeber“ des jeweiligen Abgeordneten. Den Bürgern ist der Abgeordnete verpflichtet, transparent seine Arbeit und seine Entscheidungen offen zu legen. In der Sache hat diese Verpflichtung auch einen Kontrollaspekt. Das mag bei den Abgeordneten konträr zu ihrem Selbstverständnis stehen. Doch schon Karl Popper, der mit seinen Arbeiten zur Erkenntnis- und Wissenschaftstheorie, zur Sozial- und Geschichtsphilosophie sowie zur politischen Philosophie den Themenbereich des Abgeordneten-Selbstverständnisses forschend berührte, formulierte:

Denn es gibt keine Freiheit, wenn sie nicht vom Staat geschützt wird; und umgekehrt: nur ein Staat, der von freien Bürgern überwacht wird, kann diesen überhaupt ein vernünftiges Ausmaß an Sicherheit gewähre.“

Popper sah in der Transparenz und Kontrolle des demokratischen Rechtsstaates  (hier die Abgeordneten als Teil der Legislative) und mit dem Recht der Bürger auf Auskunft (IFD) eine aktive Form der Stärkung und Verteidigung der Demokratie.  

Wenn davon ausgegangen werden kann, dass jeder Wahlkreis eine Bewohneranzahl in der Größenordnung von ca. 260.000 hat, dann ist es sinnvoll, wenn Fragen zur politische Einstellung, zum Abstimmungsverfahren und zu Anliegen der Bürger im Wahlkreis öffentlich und für alle sichtbar und nachvollziehbar beantwortet werden.

Organisiert werden kann das in sinnvoller Weise nur über Plattformen, die für alle zugänglich und einfach zu handhaben sind.  Solche Plattformen sind:

 

Direkte Fragen an den jeweiligen Abgeordneten (EU-Parlament, Bundestag oder Landtag) sind einfach zu stellen. (Zum Beispiel zum Abstimmungsverhalten und anderen öffentlichen Belangen wie Gesundheitsreform, Abtreibung, selbstbestimmtes Lebensende etc.)

Das Abstimmungsverhalten zu den verabschiedeten Gesetzen und Verordnungen und Grundsatzfragen wird ebenso sichtbar gemacht.

Wenn dies nicht seitens des Abgeordneten geschieht, oder mit einem dubiosen Textbaustein reagiert wird

(wie z.B.: “ … vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich nutze die Plattform „abgeordnetenwatch“ nicht, da ich direkte Kommunikation bevorzuge“ und praktisch unbeantwortet bleibt),

dann bleibt eine berechtigte Skepsis, wie diese „direkte Kommunikation“ für die Vertretung von ca. 260.000 Bewohnern ernsthaft möglich sein soll!  Das Geschmäckle bleibt, dass eher keine Transparenz gewünscht ist. Denn selbst „direkte Kontakte“ per Mail werden nicht beantwortet! Der Hinweis, dass im persönlichen Gespräch im Wahlkreisbüro die Fragen beantworten würden, ist kein überzeugendes Argument, da sowohl für die Öffentlichkeit keine Transparenz ermöglicht wird, noch dieser Weg sinnvoll erscheint, sondern eher eine Hemmnis darstellt aufgrund der eingeschränkten Zeiten, die dafür zur Verfügung stehen. 

Es bleibt der Eindruck, sich nicht in die „Denk-, Meinungs- und Verhaltenskarten“ auf öffentlicher Bühne schauen zu lassen! Das aber hat schon Popper kritisiert!

Weitere Transparenzmöglichkeiten, die zur selbstverständlichen Art und Weise des Diskurses mit den Bewohnern des Wahlkreises werden sollten, sind:

Auch diese Plattform unterstützt die Forderung nach Transparenz und macht es für jeden Bürger einfacher, die formalen Hürden bewältigen zu können.

17. Oktober 2024
von JvHS
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Regenbogen-Presse setzt sich für die Bargeldabschaffung ein – Abschaffung des Bargelds und seine Folgen

DER WESTEN – ein Online-Portal, das vorgibt, für den Bürger „wichtige“ Informationen zur Verfügung zu stellen. Dieses Portal gehört der „Funke-Mediengruppe“, die auf „Regenbogen-Presse-Art“ mit teils unsäglichen Themen setzt, um mit reißerischen und wenig sachlichen Bezug zum alltäglich Leben der  Menschen  zu beeinflussen. „DER WESTEN“ ist ein sogenanntes Clickbaiting-Portal, welches Meinungsmache zum Nachteil der Bürger betreibt, und mit der Anzahl der Aufrufe zugleich Werbung für die Mediengruppe-Produkte den Portalbesuchern unterjubelt.

DER WESTEN arbeitet mit  „Schlagzeilen“, die der affinen Sensationslust frönen, und nicht selten  – im Stil einer angeblichen journalistischen Recherche – als  Informationen verbreitet werden, die scheinbar die Menschen aufklären, stattdessen aber Fehl- oder Ablenkungs-Informationen zur Verfügung stellen und im vorliegenden Fall mit einer derart gestrickten Pseudo-Berichterstattung direkt neoliberale Finanzwirtschaftspositionen unters Volk gestreut werden.

Aktuelles Beispiel ist die „Nachricht“: „Aldi mit neuer Bargeld-Regel – Kunden stocksauer: „Ist halt einfach scheiße“!

Nichts von den angedeuteten Themen „… neue Bargeld-Regel“ oder „Kunden stocksauer…“ trifft im „versprochenen“ Sensationsinhalt zu! Stattdessen stellt sich lediglich heraus, dass die ALDI-Nord Filialen nun dem Kunden anbieten, dass er Bargeld an der Kasse zum Kaufbetrag abheben kann. Weil die noch bestehenden Banken ihr Filialnetz immer mehr ausdünnen und an vielen Orten die Bankfilialen schließen, ist diese Möglichkeit für immer mehr Menschen dankenswerter Weise nun bei allen Filialen (ALDI-Süd und ALDI-Nord) gegeben.

Im weiteren Verlauf des Geschreibsel zum benannten Thema  im „DER WESTEN“ taucht die eigentliche „Botschaft“ auf:  die Funk-Mediengruppe unterstützt das Bestreben der Finanz- und Bankenwirtschaft, das Bargeld abzuschaffen. Die damit verbundenen Einsparungen (keine Bargeldautomaten zur Verfügung zu stellen und die Kosten für diese Befüllung und Betreibung einzusparen) sowie gleichzeitig größere Kontrolle der Geldströme und ihre Steuerung im Falle von Krisen durch Sperrung der Konten zu erhalten, werden zu Lasten der Menschen vorgenommen!

Die „Befragung“ von ALDI-Kunden soll ergeben haben, dass die (meisten?/ viele?) Kunden die Bargeldabhebung an der Kasse „Scheiße fänden!“ Die genannten Gründe dafür – möglicherweise nach Art der „Clickbaiting-Portale“ den „Interviewten“ in den Mund gelegt zu haben – sind in besonders fragwürdiger Weise wie folgt:

  • Das Gewicht des Bargelds in der Börse;
  • Der dafür notwendige Platz;
  • Die verlängerte Dauer für die Auszahlung des Abhebungsbetrags;
  • Das Einsortieren der verschiedenen Münzen und Geldscheine durch die Kassierer;
  • Die Sorge, wenn zu viele der Kunden bei ALDI Bargeld abheben, dass für die Bargeldzahler kein Wechselgeld mehr zur Verfügung stände;
  • Die fehlende Hygiene, weil das Bargeld durch viele Hände gehe…

Wer allein das letzte Argument betrachtet, dem kommt augenblicklich die Frage in den Sinn: dann sind die Menschen seit dem Aufkommen von Münzen und Scheinen vor vielen Jahrhunderten weltweit durch die „fehlenden Hygiene“ der Gefahr ausgesetzt gewesen und zum Opfer gefallen? Jeder der genannten Gründe gegen das Bargeld ist allem Anschein nach ein Pseudo-Argument!

Bargeldabschaffung und die Folgen für die Menschen

Dass die Abschaffung des Bargelds ganz andere Absichten enthält, das hat der Ökonom Norbert Häring unter anderem in seinem Buch „Die Abschaffung des Bargelds und die Folgen“ dargestellt. (Leseprobe hier!

Dr. rer. pol. Norbert Häring, studierte Volkswirtschaft und beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema „Bargeldabschaffung“ durch die interessierten Kreise der Finanz- und IT-Wirtschaft und neoliberaler Staaten, die mit der Bargeldabschaffung eine totale Kontrolle über die Gesellschaft ausüben können. Laut Häring nicht nur in despotischen Staaten.

Die Vorbereitungen zur Bargeldabschaffung in der EU und Deutschland laufen seit Jahren. Studien werden in Auftrag gegeben, welche die Stimmung in der Bevölkerung beeinflussen sollen, auf das Bargeld zu verzichten. Beispiel dafür ist zum Beispiel die Studie: Welt ohne Bargeld„.

In seinem Artikel auf seinem Blog nimmt Norbert Häring dazu Stellung.

Zitat: Gefährlich ist die totale Überwachbarkeit digitalen Bezahlens nur in autoritären Systemen wie China oder Russland, insbesondere für Oppositionelle. Nichts davon, dass die Behörden in Deutschland jährlich bereits millionenfach auf Bankkontendaten zugreifen. Nichts davon, dass vermeintlich vorbildliche liberale Demokratien wie Kanada mal schnell den Notstand ausrufen, wenn Lastwagenfahrer protestieren, und allen Beteiligten und sogar den Unterstützern massenhaft und ohne Gerichtsbeschluss die Bankkonten sperren lassen.“ Zitatende

Häring setzt sich für den Erhalt des Bargeldes ein und ist bereit, dafür bis zum Verfassungsgericht Klage einzureichen.

Welche makroökonomischen und mikroökonomischen Auswirkungen ein Bargeldverbot hätte und wer wirklich Profiteur wäre, lässt sich auch hier nachlesen. 

Auf diesem Blog ist ebenfalls schon mehrfach auf die Folgen der Bargeldabschaffung hingewiesen worden

Fakten, die jeden Bürger zum Nachdenken und zur Debatte mit seinem Bundestagsabgeordneten anregen sollten, sind folgende:

Im Falle der Bargeldabschaffung kann die Finanzwirtschaft (Banken) die Kontrolle über Geldflüsse, Zahlungsmittel und Geschäftsverkehr zum eigenen Vorteil nutzen.
Institutionen wie die EZB, stark dominiert durch den ehemaligen Goldman-Sachs Banker Mario Draghi und dessen Geldpolitik unterworfen, werden dann stille und kalte Enteignungsmaßnahmen gegen die Bevölkerung und die Konteninhaber durchsetzen können.
Bargeldzahlungsobergrenzen, Abschaffung von 500 Euro-Geldscheinen u.a. sind nur die ersten Schritte in die bargeldlose Zeiten zugunsten der Finanzwirtschaft.

Viele EU-Staaten – allen voran Dänemark und Schweden – haben dies in großen Bereichen ihrer Staaten schon realisiert. Afrika, Kontinent für die hegemonialen Interessen der Großmächte, ist ebenfalls in weiten Teilen bargeldlos organisiert und der Umsetzung unterworfen.
Die Durchsetzung des Bargeldverbots schafft ebenfalls große Realisationsmöglichkeiten, dass die Staatsverschuldung auf Kosten der vielen Bürger saniert werden kann, ohne die Ungerechtigkeit der Verteilung ändern zu müssen. 

Neben dem Buchgeld ist auch das Goldzertifikat nur ein virtueller Wert, der, abgekoppelt vom wirklichen physikalischen Besitz an Geld und Gold, in seiner Wertschöpfung durch die Finanz- und Bankenwelt manipulativ für deren Geschäftsmodell genutzt werden kann.

Die Durchsetzung negativer Zinsen lässt sich nicht mehr durch Abhebung des Bargeldes im Falle eines Bargeldverbots beeinträchtigen! Schleichende Enteignung und steigende Kontrolle entmündigen den Bürger.

Beitrag vom 23. August 2022 / neu eingestellt am  

Ein Betrag zum Thema Bargeld als Zahlungsmittel aus dem Jahr 2017 – Zugriff auf die archivierte Version ermöglicht ab 06.09.2024: Bargeld – Vor- und Nachteile der Abschaffung 

 

 

16. Oktober 2024
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Abendgruß in Raum und Zeit – und die Freude spielt sichtbare Töne auf den farbigen Seiten

Abendgruß in Raum und Zeit – und die Freude spielt sichtbare Töne auf den farbigen Seiten

Wenn Regen und Sonnenschein sich verbünden,

erscheint farbiges Licht. 

Und in der Fantasie spielt die Freude

sichtbare Töne auf den farbigen Seiten.

JWB

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