28. März 2025
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Sumpf und Ästhetik
Nur der Natur gelingt die Ästhetik des Sumpfs!
Erkenntnis, die nichts wirkt, ist wie ein Weg, der in einem Sumpf endet. – H. Ossenbach
- Die Welt wär‘ ein Sumpf, stinkfaul und matt,
- Ohne die Enthusiasten:
- Die lassen den Geist nicht rasten,
- Die besten Narren, die Gott selbst lieb hat,
- Mit ihrem Treiben und Hasten!
- Ihr eigen Ich vergessen sie,
- Himmel und Erde fressen sie
- Und fressen sich nicht satt.
Eduard Mörike
28. März 2025
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Autokraten vernichten demokratische Strukturen und ersetzen rechtsstaatliche Regierungsarbeit durch „Dealer-Buden“
Wer Regierungsarbeit und Regierungsinstitutionen zu einem „XXX-Store“ macht, hat eine „Dealer“-Weltsicht, die – anstatt die Zuarbeit und Gemeinwohlsicherung für die Bevölkerung zu leisten – das destruktive Verhalten der Wirtschafts- und Handelswelt installiert wie:
zum Vorteil weniger Profiteure!
Der „Kettensäge schwenkende“ Elon Musk vernichtet eine Regierungskultur in der Demokratie und nennt diesen Kahlschlag die „größte Revolution seit dem Unabhängigkeitskrieg“! Mitwirkende an seiner Seite sind Figuren wie Joe Gebiet, ein Mitbegründer von Airbnb. Der gibt die ausbeutende Weltsicht mit den Worten wieder: „Wir glauben wirklich, dass die Regierung ein Apple-Store-ähnliches Erlebnis haben kann“, sagte Gebbia. (Quelle: Die Welt)
Trumps Wirken spült solche destruktiven Typen noch oben, die skrupellos und mit „Anzeichen“ autistischen Egomanentums die Gesellschaften weltweit in einen Kasten für Raubtierkapitalismus verwandeln mit dem Effekt der gesellschaftlichen Spaltung in ganz wenige Superreiche und dem von Armut gefährdeten oder Armut getroffenen Rest der Menschheit!
Zum Repertoire dieses „Umbaus der Demokratie in Autokratien“ in den USA und weltweit gehören:
Zudem werden Narrative durch neoliberalaffine Rechtskonservative und rechtsextremistische Antidemokraten verbreitet, die als Fake-News zur Irritation und Manipulation der Bevölkerung betragen.
27. März 2025
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Koalitionsverhandlungen – Zivilgesellschaft und Kontrolle bei der Verteilung der Sondervermögen sind notwendig!
Lobbynetzwerk im Bundestag
Was immer wieder auffällt, ist das zahlenmäßige Übergewicht der Lobbyisten aus der Wirtschaft (Wirtschaftsverbände, Berufsverbände und Unternehmen) in den Beratungsgremien gegenüber NGOs (Nichtregierungsorganisationen wie Umweltschutz-, Verbraucherschutz-, Wohlfahrtsverbänden und Hilfsorganisationen) und sonstigen Fachleuten (Think Tanks, Wissenschaftsvertreter, gesetzliche Krankenkassen und Stiftungen).
Von 100 Lobbyisten sind 81 aus der Wirtschaft, 12 aus wirtschaftsnahen Einrichtungen der sonstigen Fachleute und lediglich 7 aus NGOs der Zivilgesellschaft. In diese Ungleichverteilung der Interessensvertretungen passt zudem der Vergleich zwischen den 20 größten Wirtschaftslobbyisten mit den 20 größten Umweltschutzlobbyisten, die einen ungleich höhere Finanzrahmen für Wirtschaft und Sonstige in Höhe von 124,5 Mill. € zu 8,4 Mill. € der NGOs (Umwelt, Tierschutz, Naturschutz) ausweisen!
Nicht zuletzt sind die Einflussnahmen auf Partei und Politik durch sehr enge und fragwürdige Verbindungen unseriös und anstößig wie im Fall des CDU-Wirtschaftsrats e.V., welcher rechtlich keine Partei-Untergliederung ist, aber mit der Vereinsvorsitzenden einen Sitz im CDU-Bundesvorstand einnimmt und direkt in die Mehrheitspartei eingebunden ist. Gerade die Unionsparteien CDU/CSU neigen zu Grenzüberschreitungen bis an den Rand des rechtswidrigen Verhaltens, indem bestimmte Interessensgruppen große Freiräume eingeräumt werden. Mehr als nur ein „Geschmäckle“ hinterlässt mal wieder die CSU, in dem das Landwirtschaftsministerium bis in die Ministeriumsspitze durch Lobbyisten der Bauern- und Agrarindustrieverbände beeinflusst werden soll. Die Vertreter dieser Verbände oder eigener Unternehmen sind zugleich in Personalunion auch Bundestagsabgeordnete. Die Vermischung von Eigeninteresse und Legislative (Gesetzgebungsgewalt) ist nicht nur moralisch unzulässig!
Die Einflussnahme der Lobbyisten erfolgt auch schon jetzt im Rahmen der Koalitionsverhandlungen. Da kann die zivilgesellschaftliche Beobachtung sich nicht des Eindrucks erwehren, dass die Vertretung des Volkes durch die neu gewählten Abgeordneten nicht gemäß der verfassungsmäßigen Aufgabe voll umfängliche erfüllt wird.
Dass die Verteilung der Sondervermögen auch durch die Einflussnahme der Lobbyisten in falsche Hände geraten kann, ist keineswegs auszuschließen. Hier ist die Zivilgesellschaft besonders gefragt und muss ihre Kontrollarbeit leisten!
Lobby-Control als NGO erfüllt mir ihrer Transparenzarbeit der Lobby-Verknüpfungen eine Aufgabe, die Karl Popper mit seinem Aphorismus beschrieb:
„Denn es gibt keine Freiheit, wenn sie nicht vom Staat geschützt wird; und umgekehrt: nur ein Staat, der von freien Bürgern überwacht wird, kann diesen überhaupt ein vernünftiges Ausmaß an Sicherheit gewähren.“ – Karl Popper
Ergänzung
Genau jenes, was Politik und politisches Handeln eine moralisch-ethische Leitplanke beistellen würde, das will Philipp Amthor wieder abschaffen: das Informationsfreiheitsgesetz! Das rechtliche Instrument, das Amthor vor einigen Jahren entlarvte, als er den Versuch unternahm, sein Bundestagsmandat zu nutzen, um sich als Lobbyist in eigener Sache Profit zu ergattern. Das desaströse und unsoziale Verhalten bestimmter Egomanen ändert sich bei jenen wohl nie, die sich skrupellos Vorteile verschaffen wollen und schamlos das Parlamentsdasein zur eigenen finanziellen „Erweiterung“ zu nutzen. Über persönliche Ambitionen hinaus zeigt sich an dieser Thematik, dass die dominierende Gruppe in der CDU/CSU einen Hauch von antidemokratischer Weltsicht realisieren will! Da kann nur deutlich gemacht werden: bis hierhin und nicht weiter!
Zitat
„Als Leiter der Arbeitsgruppe für „Bürokratieabbau“ hat Amthor in die Koalitionsverhandlungen die Forderung eingebracht, das IFG abzuschaffen.“
„Die Forderung von CDU und CSU reiht sich ein in sich häufende Angriffe auf die kritische Zivilgesellschaft, sei es durch die Kleine Anfrage der Union zu Förderungen von NGOs oder auch die jetzt ebenfalls von Amthors Arbeitsgruppe geforderte Abschaffung des Verbandsklagerechts. Die Richtung ist klar: Lästige öffentliche Kontrolle soll ausgeschaltet werden, die Union will unbehelligt durchregieren.“
Zitatende (Quelle: TAZ)
27. März 2025
von JvHS
Kommentare deaktiviert für Autokraten, KI (Künstliche Intelligenz), Manipulation der Gesellschaften sowie die korruptionsaffinen Netzwerke
Aktuell überfluten Nachrichten aus den USA fast tagtäglich den Globus mit Beispielen für die Manipulationen der Menschen in den Demokratien. Sie belegen den so ausgelösten Schaden im Land und an der Bevölkerung durch ihre Lügen und durch irrsinniges wirtschaftliches Handeln. Zugleich findet korruptionsaffines Handeln innerhalb destruktiver Netzwerke statt. Exemplarisch dafür steht das autokratische Trump-Regime in den USA, welches sämtliche Regeln im parlamentarischen und politischen Handeln bricht, Gesetze umgeht, die Verfassung missachtet und Steuergeld missbraucht wie im Fall Elon Musk.
Wie Autokraten in den USA (Trump, Musk), in Russland (Putin) oder in der Türkei (Erdogan) ihre egomanisch-destruktive Ausweitung der Macht zum Schaden der eigenen Ländern und der globalen Ökonomie praktizieren (und dabei Erfolg bei den Populäranhängern haben!) und dabei die technologischen Entwicklungen (KI – Künstliche Intelligenz) nutzen respektive für ihre Narrative einsetzen, das zeigt ein Dokumentations-Beitrag mit dem Titel: „Der Autokraten-Code“!
Im einleitenden Text dazu heißt es:
“ Kann Künstliche Intelligenz genutzt werden, um Demokratien zu schaden? Sechs Expert:innen aus verschiedenen Bereichen wagen ein einzigartiges Experiment: Sie erschaffen mit Hilfe von KI eine autokratische Führungspersönlichkeit für Deutschland. Der Film lässt erahnen, was passieren kann, wenn politische Akteure ohne Skrupel die neue Technik nutzen. International sieht es für die Demokratie nicht gut aus. 2023 lebten weltweit 70 Prozent der Menschen in einer Autokratie, einem System, in dem die Macht bei einer Person oder einer kleinen Gruppe liegt. …
Im Auftrag der ARD erschaffen sechs Expert:innen aus unterschiedlichen Bereichen mithilfe von künstlicher Intelligenz eine autokratische Führungspersönlichkeit für Deutschland. Aussehen, Stimme, politische Agenda – alles basiert auf den Entscheidungen der Computerintelligenz. Der KI-Politiker wird im Umfeld der Europawahl und auf verschiedenen Social-Media Plattformen getestet. Am Ende muss er sich einem Interview mit ARD-Moderatorin Caren Miosga stellen.
Flankiert wird das Experiment von Einschätzungen der KI-Expert:innen Geoffrey Hinton und Wendy Hall und von Beispielen, wo KI bereits heute zur politischen Einflussnahme genutzt wird. Das Projekt ging als Gewinner aus dem ARD-Dokumentarfilmwettbewerb TopDocs hervor.“ (Quelle: ARD/BR-Mediathek)
Im Zeitalter der autokratisch-diktatorischen Identität ist die Demokratie weltweit gefährdet
26. März 2025
von JvHS
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Der Kernschmelzversuch der Freiheit durch die Autokraten Trumpscher Provenienz
Es ist das alte Muster und Prinzip bei Trump: alles abstreiten, den Anders-Denkenden beschuldigen, beleidigen, keine Einsicht zeigen, niemals entschuldigen und alle attackieren, die Aufklärung leisten! Trumps Denken und Handeln entspricht dem primitiv-darwinistischen und vorkulturell-antizivilen „Recht des Stärkeren“ mit all der innenwohnenden Arroganz!
Mugshot-Selfie/Portrait
„Wer nicht für mich ist, ist gegen mich und wird weggeräumt.„- scheint das Lebensmotto Trumps zu sein. Wenn die virtuelle Waffe des Lügens, der Diskriminierung und des Drohens nicht wirkt, werden Unterdrückung, Erpressung und notfalls Waffengewalt angeregt, um – allem Anschein nach – mit krimineller Energie die eigenen Ziele zu erreichen.
Dieses Profil lässt sich durchgehend seit Trumps Kindheit erkennen. Trumps Profil und seine negativen und gewaltbereiten Prinzipien wurde leider nicht rechtzeitig vom politischen Konkurrenten wahrgenommen und ernstgenommen. Mit der Übernahme der Republikaner-Partei scharrte er die Gesellen um sich, die gleicher Gesinnung und Weltsicht sind. Weder die Strafverfolgungsbehörden, noch die Gerichtsbarkeit waren mutig genug, diese Figuren zu stoppen und den verurteilten Straftäter Trump rechtzeitig wegzusperren. Nun hat er formal die Macht und nutzt sie zum Umbau der Gesellschaft, sowie zum Wechsel der Staatsform von der Demokratie zur Autokratie!
Sein kleiner Satz, dass er am ersten Tag seiner zweiten Ernennung zum Präsidenten „einen Tag lang Diktator“ sein werde, war sein voller Ernst! Nur wird dies ein „sehr langer Tag in den vier Jahren“. Danach wird es weitergehen, weil dann nichts mehr an der bisherigen Demokratie erinnern wird.
Ein Wechsel von einer in sich geschlossenen Weltsicht – egal ob es eine autokratisch-diktatorische Staatsform als Gesellschaftsvertrag betrifft oder das ökonomische System des Finanzkapitalismus unter dem wirkmächtigen Einfluss der Vermögensverwalter á la BlackRock – in den USA oder in Putins-Russland oder Erdogans-Türkei, eine friedliche Revolution zur Veränderung, wie in Ost-Deutschland 1989 noch gelungen, wird es nicht mehr geben. Die Rückkehr in eine rechtsstaatliche und freiheitliche Demokratie als Grundlage einer sozialen und gerechten Gesellschaft wird nur über den steinigen Weg von Leid und Abwehr der Diktaturen durch den Verteidigungs- oder Wiedererlangungskampf der Freiheit erfolgen können.
Im Zeitalter der autoritären und unterdrückungsbereiten Identitäten in vielen Staaten, in denen der „ewige Faschismus“ mit seinen Vorurteilen, seiner politischen und ökonomischen Machtgier, seinem Rassismus und seiner gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit, seiner Gewaltbereitschaft und seine Förderung des Egomanentums sich ausbreiten und wirken kann, wird es für den Großteil der Menschen nur Unterdrückung und Ausbeutung geben.
In Deutschland ist der Feind der gerechten und freiheitlichen Gesellschaft die AfD und bei den mit ihr paktierenden Profiteuren zu verorten! Sie bedrohen die Demokratie in Deutschland. Die Blaupause der Trumpschen Vorgehensweise darf in Deutschland nicht zur Geltung kommen. Noch sind es „nur“ rund 24 Prozent der Wähler, die dem Irrtum unterlegen sind, dass autoritäre Strukturen und autokratische Identitäten in Form von Egomanen die Sicherheit böten, die für eine gerechtere und freie Lebensumwelt garantieren würden!
Wenn dieser Irrtum sich weiter verbreitet, freuen sich nur die bisherigen Profiteure des Neoliberalismus und staatsschädigenden Egoisten.