Schlagwort-Archive: Rechtsstaatlichkeit – Schein oder Sein
21. Januar 2026
von JvHS Kommentare deaktiviert für Regelbrüche á la Trump durch Missachtung von Verfassung und Nichteinhaltung von Verträgen ist mit Widerstand zu begegnen!
Das Einhalten von Regeln, eine notwendige Grundlage für das Zusammenleben der Menschen im Zivil- wie im Forschungs- und Wirtschaftsbereich, wird von Gruppierungen und einzelnen Personen – die politische oder finanzielle Macht erlangen – immer häufiger missachtet und gebrochen. Die regelbasierten … Weiterlesen →
4. Januar 2026
von JvHS Kommentare deaktiviert für Sonnenaufgang II – Die zehn Gebote, das Völkerrecht und der Despot aus den USA
„Wenn militärische Gewalt ohne UN-Mandat eingesetzt, Regime-Change offen betrieben und das Völkerrecht zur Verhandlungsmasse degradiert wird, dann ersetzt das Recht des Stärkeren zunehmend die Stärke des Rechts.“ (CDU-Politiker Kiesewetter) Frankfurter Rundschau /FR vom 03.01.2026 Während die Sonne aufgeht, sind von … Weiterlesen →
7. August 2025
von JvHS Kommentare deaktiviert für Ungeist-Gesinnung bewirkt Rücktritt: Frauke Brosius-Gersdorf zieht ihre Kandidatur als Verfassungsrichterin zurück
„Vernünftig ist, wer den Ausnahmezustand vermeidet.“ (in Memoriam Odo Marquard) Der Verzicht auf ihre Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts folgt jenem Geist, von dem der Philosoph Odo Marquard formulierte, dass vernünftig ist, wer den Ausnahmezustand vermeidet! Herbeigeführt hat ein Ungeist der … Weiterlesen →
18. Dezember 2024
von JvHS Kommentare deaktiviert für Apologie der Menschenwürde und der Menschenrechte als Aufgabe der nächsten Regierung
Die Verteidigung (Apologie) der Menschenwürde und der definierten Menschenrechte ist die erste Verpflichtung einer gewählten Regierung! Art 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk … Weiterlesen →
22. September 2024
von JvHS Kommentare deaktiviert für Wem gehört die Welt? – Wahlen und die Verantwortlichkeit der Wähler für Demokratie oder Anti-Demokratie
Die meisten Menschen werden den Spruch „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“ in ihrem Leben schon einmal gehört haben. Wer gegen Gesetze verstößt, wird genau nach diesem Muster in einem Rechtsstaat angeklagt und verurteilt werden. Böswilligkeit und geplantes Fehlverhalten sind erst … Weiterlesen →