23. Mai 2024
von JvHS Kommentare deaktiviert für 75 Jahre Grundgesetz + Demokratie und 35 Jahre Befreiung vom DDR-Unrechtssystem – dennoch wieder rechte Gesinnung
75 Jahre Grundgesetz und die Befreiung von Unrechtssystemen wie die der Nazi-Terror-Herrschaft 1933-1945 und vom DDR-Unrechtsstaat mit seinen vergleichbaren Unterdrückungsstrukturen haben demokratisches Identitätsumfeld und Grundlagen geschaffen. Und dennoch wird Parteien und Personen (AfD und autoritäre Egomanen á la Höcke, Krah, Bystron und Kumpanen) zugestimmt, welche die Freiheit und demokratische Grundlagen bekämpfen und abschaffen wollen.
Die Verfügbarkeit der historischen Ereignisse – im Unterschied zu erlebten und erfahrenen persönlichen Geschichten innerhalb eines historischen Zeitraums – ist in der Breite weder vorhanden, noch frei von Bedeutungsvereinnahme. Durch sprachliche Inbesitznahme historischer Zeiträume werden diese der eigenen Gesinnung angepasst und mit propagandistischer Verve umgedeutet, die von Gesinnung nur so tropft. Ein exemplarisches Beispiel ist Alexander Gaulands (AfD-Ehrenvorsitzender) Satz: „… dass die Zeit der Hitlerdiktatur nur ein >ein Vogelschiss< im gesamten Zeitraum deutscher Geschichte sei…“.
„Wachsender Rechtspopulismus führt dazu, dass weniger Menschen in eine Region ziehen – egal ob aus dem Inland oder Ausland“, sagt Tommy Krieger vom Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung. Er hat untersucht, wie sich die Pegida-Demonstrationen in Dresden und AfD-Wahlerfolge auf das Zuzugsverhalten auswirken. „Das heißt nicht, dass überhaupt keine Fachkräfte mehr kommen“, sagt Krieger. „Aber es wird schwerer, sie anzuwerben.“ Ein Problem für alle Betriebe, egal ob Chipfabrik oder Mittelständler, denn alle suchen Mitarbeiter. Der Befund sei eindeutig, sagt Krieger: „Rechtspopulismus ist ein Standortnachteil.“ (Quelle: Die Zeit-Online)
So werde sichtbar, wie rechtspopulistische Ansichten auch in Teilen der Wirtschaft vertreten sind – einem Bereich, der sich bisher betont neutral oder als Fürsprecher für eine offene Gesellschaft gegeben hatte.
Ergänzung und Nachtrag:
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
22. Mai 2024
von JvHS Kommentare deaktiviert für 75 Jahre Grundgesetz (GG) – Gefährdungslage der Demokratie und nachlassende Verantwortlichkeit
Am 23.05.2024 wird das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland 75 Jahre alt! Die Menschen, die das Grundgesetz formulierten, hatten alle die Auswirkungen von zwei Weltkriegen und des Terror-Unrechtssystems der Nazis erlebt. Wie schnell die erste Demokratie (Weimarer Republik) in Deutschland zwischen den politischen Extremisten und den konservativen Kapitalinteressenten und ewig gestrigen Herrenzimmermenschen zermalmt wurde, ist den Grundgesetzschreibern bewusst gewesen.
Dieses Bewusstsein, die Demokratie immer wieder gegen ihre Feinde verteidigen zu müssen, scheint der Generation „Z“ und den Geburtsjahrgängen nach 1990 (Wiedervereinigung) verloren gegangen zu sein. Frieden, Freiheit, Gleichheit, Rechtsstaat und Daseinsfürsorge sind eben keine selbstverständlichen Selbstläufer! Missachtung der GG-Rechte, Umgehung der Menschenrechte und Einschränkung der Freiheit erfolgen sowohl von innen wie von außen für die Menschen in unserer Demokratie. Der Erhalt der Demokratie ist weder in Deutschland, noch in der EU eine Selbstverständlichkeit!
In den ersten Artikeln des GG wird neben der unantastbaren Menschenwürde, den unveräußerlichen Menschenrechten, der Gewaltenteilung (Legislative, Exekutive und der Rechtsprechung), der Gleichheit, der unverletzlichen Freiheit der Person (Art 2), der Freiheit des Glaubens, des Gewissens und des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses (Art 4), der Meinungsfreiheit, auch die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung betont. Die Freiheit der Kunst, Wissenschaft, Forschung und Lehre (Art 5) werden zudem ausdrücklich genannt.
Die politischen Extremisten sind auch heute wieder auf dem Kriegspfad, um die Demokratie zu schwächen oder zu vernichten. Vor allem der Zuspruch größerer Wähleranteile zu den anti-demokratischen Rechtsextremisten (Frankreich: Rassemblement National (RN) mit Marine Le Pen; Italien: Fratelli d’Italia mit Giorgia Meloni und Lega-Partei mit Matteo Salvini; Deutschland: AfD mit Höcke, Krah, Bystron, Kalbitz, Chrupella und Weidel) sowie den demagogischen Autokratien á la US-Republikaner mit dem Egomanen Donald Trump und seinen anti-demokratischen Fans sind belegte Beispiele für den Abbau des demokratischen Rechtsstaats.
Den Egoismus in den Fokus zu nehmen, macht zudem auf das Gefährdungspotenzial für die Demokratie durch den Neoliberalismus und die These des Nationalökonomen Friedrich August von Hayek – „dass soziale Gerechtigkeit eine Illusion sei“ – aufmerksam. Diese gesinnungsgeprägte Haltung macht sich aktuell in der Blockadepolitik eines verbohrten und die Parteiinteressen vertretenden FDP-Finanzministers Christian Lindners bemerkbar. Es steht zu vermuten, dass da wohl Lindners Motto lautet: das FDP-Parteihemd ist mir näher, als die verantwortungsvolle Ausfüllung der Rolle des Finanzministers für Deutschland.
Was zur Zeit in den verschiedensten Staaten und unter dem Machteinfluss der aktuellen Machthaber – von Putin, über die Hamas- Führung, den religiösen Schiitenführern bis hin zu den Taliban oder Kim Jong-un – in den autoritären, despotischen und anti-demokratischen Staatsformen der jeweiligen Bevölkerung droht, ist der Verlust der Menschenwürde, der Menschenrechte und der Freiheit!
Die Wahl, die den Menschen dort noch bleibt, ist vergleichbar mit der Wahl des zum Tode durch die Guillotine oder dem Erschießungskommando Verurteilten, ob er die Augen verbunden haben möchte oder nicht!
Dass zudem Entwicklungen auch in Staatenverbünde wie der EU – hier vor allem durch die unkontrollierte Institution der EU Kommission – Gefährdungen für die Demokratie zu verzeichnen sind, in dem „undemokratisch“ agierend und gerne auf die Art der „Wahlfreiheit“ (Augen verbinden oder nicht) geschielt wird, das lässt sich für die Einführung der „Chat-Kontrolle der Bürger“ nicht nur vermuten!
Info dazu:
„Konkret sollen nach dem neuesten Vorschlag Nutzer von Apps mit Kommunikationsfunktion per AGB oder Popup-Nachricht zustimmen müssen, dass alle verschickten Bilder und Videos automatisiert und verdachtslos gescannt und gegebenenfalls der EU und der Polizei gemeldet werden. Dazu sollen wohl auch Überwachungsfunktionen in bisher sicher Ende-zu-Ende verschlüsselte Messenger eingebaut werden, auch wenn die Belgier behaupten, die von ihnen vorgeschlagene „Uploadmoderation“ unterscheide sich vom „Client-Side Scanning“. Stimmt ein Nutzer der Chatkontrolle nicht zu, soll er den Chat weiter nutzen nutzen können, aber keine Bilder und Videos mehr versenden können. An EU und Polizei ausleiten sollen die Scanner-Algorithmen bekanntes Material und unbekannte Bilder und Videos, die von „künstlicher Intelligenz“ für potenziell verdächtig gehalten werden. Auf die Durchsuchung von Textnachrichten nach Hinweisen auf „Grooming“, die auch bisher kaum zum Einsatz kommt, soll genauso verzichtet werden wie auf das noch nie eingesetzte Scannen von Audiokommunikation.“ (Quelle: Dr. Patrick Breyer)
Die Verantwortung für den Erhalt der Demokratie liegt weiterhin bei jedem Mitbürger!
“Denn es gibt keine Freiheit, wenn sie nicht vom Staat geschützt wird; und umgekehrt: nur ein Staat, der von freien Bürgern überwacht wird, kann diesen überhaupt ein vernünftiges Ausmaß an Sicherheit gewähren.” – Karl Raimund Popper
20. Mai 2024
von JvHS Kommentare deaktiviert für Alltagsschnipsel: abgehängt – abgelegt
„Unser Verstand hat die Unart, nur auf dasjenige aufmerksam zu sein, was ihm nicht der erste Blick entdeckt, und nachlässig zu übergehen, was ihm klar war wie die Sonne.“ – Johann Joachim Winkelmann; 1717 – 1768
19. Mai 2024
von JvHS Kommentare deaktiviert für Ex-AfDler Jörg Meuthen im Interview mit der NZZ (Neue Züricher Zeitung) – zwischen AfD-Transparenz und Reinwaschung
Ob (Ex-)AfDler oder Aktiv-AfDler – jedoch immer als „Armseligkeit für Deutschland“!
Die Vokabeln, die der Ex-AfDler Jörg Meuthen in seinem Interview (mit der NZZ) nutzt, sind die Andeutungen nicht wert, weil sie lediglich seine Gesinnung als brandstiftend entlarven („versifften links-rot-grünen 68er-Deutschland“). Worte, die mit fragwürdiger inhaltlicher Identität und Zuordnung und in pseudo-analytischer Art und Weise in den Ring geworfen werden.
„Meine Rolle war es, die Partei zusammenzuhalten mit meinen freiheitlich-marktwirtschaftlichen Ideen. Deshalb habe ich damals, 2016, in Stuttgart auf dem Parteitag gesagt, dass wir wegmüssen von diesem versifften links-rot-grünen 68er-Deutschland. Die Menschen haben gejubelt – und ich dachte tatsächlich, das bekomme ich hin.“
Mit seiner Selbstrechtfertigung, sich als „Kämpfer für die freiheitlich-demokratische Grundordnung“, „liberale Marktwirtschaft“ und moralischen „Saubermann“ innerhalb der rechtsextremistischen Partei darzustellen, verliert er das letzte Quäntchen Glaubwürdigkeit.
„Die AfD propagiert einen sogenannten solidarischen Patriotismus, was im Grunde ein Euphemismus für einen nationalistischen Sozialismus ist: ein staatspaternalistisches, protektionistisches Linksprogramm. Deshalb fürchtet die AfD das Bündnis Sahra Wagenknecht. Beide fischen nämlich im selben Teich. Aber das zeigt auch das ganze Problem in Deutschland: Wir wollten doch mit der AfD eine freiheitlich-marktwirtschaftliche Alternative aufbauen.“
Und Höcke als „geradezu liberal“ im Vergleich mit dem Spitzenkandidaten der AfD für die Europawahl – Krah –zu beschreiben, zeugt entweder vom Verlust jeglicher Realität oder ist eine bösartige Verharmlosung des Rechtsextremisten Höcke!
„Das ist diese finstere völkisch-nationalistische Rechtsaussenecke. Gegen Krah ist ja sogar Höcke noch geradezu linksliberal.“
In die gleiche Kategorie (Realitätsverlust oder bewusste Falschbeschreibung) ist auch die Aussage zu verorten, dass die AfD „wirtschaftspolitisch“ eine „linke Partei“ sei. Er will wissentlich eine falsche Fährte legen, weil die ökonomische Gesinnung der meisten AfD-Abgeordneten neoliberalistische Thesen vertreten, also genau jene Ausrichtung, die Meuthen unter „einem klaren marktwirtschaftlich-freiheitlichen Profil“ versteht!
„Denn wirtschaftspolitisch, das wird oft übersehen, ist die AfD eine linke Partei.“
Und natürlich ist der Herr Meuthen nicht so gepolt, wie seine Konkurrenten in der Parteiführung! Als Fraktionsmitglied in Europa (Meuthen ist ebenso wie Krah aktuell noch Europa-Abgeordneter und war bis zu seinem Austritt aus der AfD auch Fraktions-Partner von Krah!) unterscheide er sich im Umgang mit dem EU-Mandat wie auch als Parteifunktionär durch ehrlich bemühte Arbeit und Verantwortlichkeit für einen Demokratie bejahenden Kurs der AfD! Nicht er, sondern Alice Weidel zeige „Doppelmoral“:
„Das Programm von Alice Weidel aber heisst allein Alice Weidel. Diese Frau hat keine Überzeugungen, sondern vor allem einen Karriereplan in eigener Sache.“
Das Fazit des Weltbild Meuthens dürfte wie folgt zu ziehen sein:
Transparenz in Sachen charakterlicher Beschreibung des Führungspersonals entlarvt die AfD als anti-demokratisch, völkisch-nationalistisch mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit
Egoistische Machtgier von Karriereristen (Seidel, u.a.)
Unmoralische und korruptionsaffine Materialisten (Krah, Bystron)
Führungsschwache Vorsitzende (Chrupalla, Petry, Gauland; nur nicht Meuthen!)
Bestätigung der Verlagerung der AfD zur rechtsextremistischen, völkisch-nazistischen und anti-demokratischen Partei
Höcke und „Causa Kalbitz und formale, aber nicht inhaltliche Auflösung des Flügels“
Nach dem Ausscheiden der konservativ-demokratischen Gründungsmitgliedern sei eine völkisch-nationalistische Truppe samt sich damit zu Karrierezwecken arrangierenden Opportunisten, die die Partei fest im rechtsextremistischen Griff hat, übrig geblieben.
Von den neoliberalistischen Marktwirtschaftlern ist niemand mehr in der AfD. Lucke, Henkel, Starbatty, Kruse, Meuthen, Cotar… „all die „Guten“ seien weg…!“
Denn sie waren naiv, konservativ-europaskeptisch und Euro-ablehnend! Arrogante Überheblichkeit und Verblendung in Sachen Gefahr der Übernahme der Partei durch rechtsextreme Partei-Gruppierungen muss den Gründungsmitgliedern bescheinigt und als mitverantwortlich für den Rechtsruck bezeichnet werden!
„Der Fanatismus ist sehr rasch bei der Hand, immer, wenn er sich ein bißchen gekratzt fühlt. Dieses Scheusal hat Angst vor der Vernunft, wie die Schlangen vor den Störchen. – Voltaire“
Nach Höcke, Krah und Bystron – Skandale der AfD entlarven eine in Teilen rechtsextreme Partei und ihr Personal als Egoisten, die unter Zukunftsgestaltung verstehen, der eigenen Person den Vorrang zu geben!
„So zeigt sich, dass die Neue Rechte in vielen Dingen eine sehr alte Rechte ist. Mit ihrem neuerlichen Aufstieg steht viel auf dem Spiel.“ (Volker Weiß)
„Die Festigung der national-völkischen, faschistischen Kerngedanken in den rechtsextremistisch autoritären Weltbildern beruht nicht nur auf deren traditionelle und generationenüberspringende Weitergabe in Familien-, Verein- und Freundesstrukturen, sondern parallel dazu wirken verstärkend die Einflussnahmen und Auswirkungen des Lobbyismus rechts-konservativer und neoliberaler Parteien á la CDU/CSU und FDP auf die – von Adorno formulierten – Finanz- und Kapitalbesitzer-Praktiken der leistungslosen Vermögensvermehrungen !“ – jwb
AfD zu wählen, heißt, die Demokratie abzuwählen und der Ungerechtigkeit noch mehr Raum zu geben!
Es scheint nicht mehr verständlich zu sein, warum – nach einer Umfrage als Ergebnis präsentiert – rund ein Drittel der deutschen Wahlberechtigten darüber nachdenken, der dubiosen und demokratiegefährdenden und in Teilen rechtsextremen AfD ihre Stimme zu geben!
Das rechtsextreme Weltbild, geprägt von rassistischen, völkischen- nationalistischen sowie chauvinistischen Werteverständnissen, steht im Widerspruch zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.
Heute werden mit der Bezeichnung „Rechtsextremismus“ politische Bestrebungen am rechten Rand des politischen Spektrums beschrieben, welche die Beseitigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung zum Ziel haben.
Scheinbar neigt ein Drittel der wahlberechtigten Bevölkerung dazu, autoritären und demokratiefeindlichen Absichten zur Macht zu verhelfen und darin ein Modell der Staatsführung zu sehen, welche offenbar – wider besseren Wissens aus der Vergangenheit, wie die Geschichte gezeigt hat – die Probleme von Klimawandel, Kriege und Bedrohungen durch die (Finanz-) Wirtschaft besser lösen zu können, als in einer Demokratie.
Offenbar wird von einem nicht zu unterschätzenden Teil der Bevölkerung die rationale und faktenbezogene Vernunft zur Einschätzung der Wirklichkeit und als Grundlage des Handelns durch Emotionen ersetzt zu werden. Das Bauchgefühl bestimmt das Bewusstsein!
Die Bandbreite der negativen Gefühle (Hass, Wut, Neid, Rache, Angst) bestimmt das Handeln!
Die Fähigkeit, Konflikte zu verstehen und konstruktiv lösen zu können, scheint verloren gegangen zu sein.
Wertschätzung und Würde des Mitmenschen werden offensichtlich aus den Gedanken und dem Handeln verdrängt.
Solidarität und Empathie werden durch Gewalt und Menschenfeindlichkeit ersetzt.
Bekämpfung tritt an die Stelle von Zusammenarbeit.
Realität wird ignoriert und durch gesinnungshaftes Wunschdenken ersetzt.
Fremd- und Selbsttäuschung haben Konjunktur.
Zudem müssen sich die demokratischen Teile in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft fragen:
Wieso wirken TV-Formate wie Dokumentationen zur Geschichte, zur Natur, zur Politik und Gesellschaft nicht Demokratie stabilisierend? Was läuft schief in der Erziehung in Elternhaus, Kitas und Schule? Weshalb ist die Vermittlung der Lerninhalte in Schule ebenso wenig aufklärend und persönlichkeitsstärkend, um selbstbewusst Manipulationen á la AfD zu durchschauen und zurückzuweisen?
