20. Juli 2025
von JvHS Kommentare deaktiviert für Vetternwirtschaft als tiefverwurzelte Tradition der Gesinnungs-Amigos aus dem radikal-konservativen Kosmos
Schon Asterix wusste zur Transparenz des Politikgeschehens adäquate Beispiele zu formulieren: „Intrigantos, der fraktionelle Profiverführer erwähnte, Geld könne bei seinem Vetter Hundertprozentos in „Kryptos“ – oder noch risikofreudiger- in „Donald-Kryptos“ umgetauscht werden. Der Fahrer des „Reisebüros: Zurück in die Autokratie“ sei sein Vetter Mietkarrendoxeriss. Untergebracht würden die Touristen in der Herberge seines Vetter Formaldehydross, gegessen werde im Restaurant seines Vetter Frittenboxos, und die politische Karre billig aus dem Dreck ziehen, dazu würden die Ex-Bürgergeldempfänger auf Druck der Hinterbänkler aus dem Lager der „Spahnoss und Merzoss“ schon verpflichtet werden. Und die Kampagnen-Brandstifter in Sachen „Verfassungsgericht“ seien seine Vettern „Verhinderix und Verleumderix“. Auf alle sei absolut Verlass: Wären ja alles Vettern im Geiste!“ Selbst die ferneren Verwandten vom Stamme der „AfDler“ hinter der Brandmauer warten auf den Mauerfall und die Wiedervereinigung im „Rechten-Reich“!
Und über allem schwebe der Söder-Ismus, in diesem Umfeld die neue Form des „bayrischen Individual-Idealismus“ als Lebensform-Vorbild für Ganz-D´schland. Garantiert moralfrei nach dem Motto: Was tun? Immer das was opportun!
18. Juli 2025
von JvHS Kommentare deaktiviert für Ist die Welt verrückt geworden? – Menschliches Leben zwischen Gegensätzen und Verrücktheit
Menschliches Leben zwischen Gegensätzen und Verrücktheit
Der These – der Mensch könne sich jederzeit und in eigener Verantwortlichkeit zwischen Gut und Böse, zwischen Menschenfreundlichkeit und Menschenfeindlichkeit, zwischen Freiheit und Unterdrückung, zwischen Gewalt und Gewaltlosigkeit entscheiden – der ist (trotz aller Verrücktheit und dem Verlust der Gewissheiten) kaum zu widersprechen!
Zudem findet die Wahlfreiheit im Alltag weltweit im Fall der negativen und menschengefährdeten Umsetzung (Menschenfeindlichkeit, Maximierung des Bösen, Gewalt und Unterdrückung) kaum Konsequenzen, weil keine Autoritätsform handelnd zur Verfügung steht, um Korrekturen durchzusetzen und das Netzwerk des absolut Negativen zu zerschlagen.
Des Weiteren kann Freiheit jedoch ohne die Freiheit des Mitmenschen mitzudenken und handelnd einzubeziehen nicht realisiert werden. Ebenso gehört zur Freiheit die Wahrhaftigkeit im Denken und Handeln. Außerdem ist die Bereitschaft notwendig, die Realität nicht zu manipulieren und zu verschleiern, wie auch zu akzeptieren, dass sich Menschen irren können und gemachte Fehler bereinigen können!
Wer jedoch die Ungleichheit zwischen Armen und Reichen als Bedingung für den Neoliberalismus und des so versprochenen globalen Wachstums als heiliger Gral für den Wohlstand erklärt, handelt entweder bewusst betrügerisch oder folgt einer fundamentalistischen Idee zur Maximierung des egoistischen Eigennutzes. Diese Gesinnung spiegelt sich darin wider, dass zwar das Bürgergeld gekürzt werden soll – vor allem im Bereich der Kostenübernahme für das Wohnen – jedoch die eigentliche Ursache, die Mietkosten-Explosionen, nicht gedeckelt werden. Anstatt Mietdeckel gesetzlich zu realisieren, wird der Gewinnmaximierung der Vermieter und Wohngesellschaften freie Hand gelassen.
Es hat Methode bei der CDU/CSU, dass notwendige Einnahmesteigerung nicht durch Vermögenssteuern und Besteuerung der globalen Tech-Konzerne und ihrer Gewinne vorgenommen werden, sondern durch Umverteilungs-Modelle für die betroffenen Teile der Gesellschaft, die gegeneinander gehetzt werden! Da wird mal eben der Begriff „Boomer-Soli“ in den Ring der Manipulation des Denkens geworfen! Gutsituierte Rentner mit höherem Renteneinkommen (welches erarbeitet wurde im Arbeitsleben!) sollen sich – gesetzlich gezwungen – „solidarisch“ mit den bedürftigen und von Armut bedrohten Rentnern erklären, in dem sie Kürzungen ihrer Rente hinnehmen müssen, um die niedrigeren Renten erhöhen zu können! Solidarität des unermesslich reichen Teils der Gesellschaft (Vermögende und Vermögenssteuer) wird weder angedacht, noch eingefordert.
Der Missbrauch der technologischen Fortschritte zeigt sich seit jeher nicht nur in historisch gesicherten Fakten, sondern auch als Erfahrung der Menschen eines jeden Zeitalters. Die hässlichste Fratze dieser Abart des menschenfeindlichen und destruktiven Verhaltens ist dabei die Machtkonzentration als Diktatur im politischen Raum, als Raubtierkapitalismus im ökonomischen Raum und als KI-Fortschritt im technologischen Umfeld.
Partnerschaften zwischen Staaten werden zu Risiko-Verbündete (USA unter Trump), Demokratien werden zu Autokratien und Diktaturen (Russland unter Putin; Ungarn unter Orban, Türkei unter Erdogan u.a). Und gescheiterte und anachronistische Ideologien werden wieder aktiviert (Faschismus in der EU mit der AfD in Deutschland, der Fratelli d’Italia in Italien, dem Rassemblement National (RN) in Frankreich) Rassismus und Antisemitismus weltweit wieder salonfähig gemacht!
Spaß haben als Motto und Sinn des Lebens, Brot und Spiele statt Aufklärung und mitgestaltende Bürgerräte, Korruption statt Ehrlichkeit und Würde, Gewalt statt Gewaltlosigkeit, Ellenbogen statt Mitgefühl.
Weil Macht zum Machtmissbrauch führt und Gesinnung zur Verantwortungslosigkeit, ist eine Entwicklung losgetreten worden, in der die Orientierung verloren gegangen ist. Kein Wunder, dass zu oft das Gefühl entsteht, die Welt ist verrückt geworden. Zutreffender wäre jedoch: die Menschen sind unfähig geworden, angemessene Lösungen zu finden. Diese Aufgabe nur wenigen „Führern“ zu übertragen, das ist, den Zustand zu zementieren und im Drama-Dreieck des Rollenwechsels von „Täter-Opfer-Helfer“ stecken zu bleiben.
Mit der Unterzeichnung einer Petition kann jeder, der diese Form des Eingriffs durch eine Hetzkampagne der rechtskonservativen Teile der Gesellschaft(*) in eine Wahl der Mitglieder des Verfassungsgerichts eine Abfuhr erteilen und die CDU/CSU-Fraktion auffordern, den Bruch der schon erfolgten Vereinbarung zur Wahl wieder zu korrigieren.
16. Juli 2025
von JvHS Kommentare deaktiviert für Jens Spahn und Teile der Unions-Fraktion- Demonstrierte Inkompetenzkompensations-Kompetenz statt Verantwortungsübernahme
„Der Skeptiker redet mit allen, der Gesinnungsethiker letztlich nur mit Gleichgesinnten.“
„Vernünftig ist, wer den Ausnahmezustand vermeidet.“
(in Memoriam Odo Marquard)
Unter dem Titel „Demonstrierte Inkompetenzkompensations-Kompetenz statt Verantwortungsübernahme“ veröffentlichte der Autor dieses Blogs Ende 2024 seinen Essay zur Frage der Kompetenz respektive zur Inkompetenz in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Lehre sowie in der exekutiven Verwaltung.
„Die Ignoranz der Kontingenz des Lebens“
Es drängen sich Fragen zur Kompetenz und Inkompetenz in Politik, Wirtschaft (Führung und Management), Wissenschaft und Lehre sowie in der exekutiven Verwaltung auf, wobei wir alle täglich mit den ausbleibenden oder verklausulierten Antworten alleine gelassen werden. Stattdessen werden wir mit weiteren fraglichen Aktionen der Politiker konfrontiert. In sachlichen Analysen wie auch in widersprüchlichen Berichten steht vor allen Augen dann offensichtliches Versagen der Verantwortlichen im Mittelpunkt, wenn vermeidbare Katastrophen und Tragödien in Folge ihres durch Ignoranz und Arroganz bestimmten Verhaltens andere Menschen diskreditierend getroffen haben. Die Zukunft der Betroffenen wird durch ein verbreitetes Verhalten – in der Bandbreite von Lüge bis Vertuschung oder beredtes Schweigen der Verantwortlichen – völlig ins Negative verändert. Denn die Verantwortlichen entziehen sich erfahrungsgemäß der Verantwortung.
Und wieder können die Menschen beobachten, wie der Mechanismus des vom Philosophen Odo Marquard geschaffenen Begriffes der Inkompetenzkompensations-Kompetenz aktiviert wird. Der Begriff beschreibt das Verhalten, wenn Menschen in ihren Funktionen versagen, aber alles daransetzen, dass die daraus erfolgten Wirkungen und Folgen keine Konsequenzen für sie selber ergeben sollen. Vor allem wird es von Führungspersonen aus Politik, Wirtschaft, Religionen und Verwaltung praktiziert, die sowohl mit Macht ausgestattet, sowie gleichzeitig öffentliche Personen sind.
Dass Menschen versagen, liegt in der Tatsache begründet, dass das Leben kontingent ist, also von Zufälligkeiten und Ungewissheiten gekennzeichnet wird. Kontingenzbewältigung ist zwangsläufig ein Versuch, die psychischen wie physischen Ungewissheiten kontrollieren zu wollen. Hannah Arendt hat in ihrem Werk „Vita activa oder vom tätigen Leben“ aus philosophischer Sicht auf die für Lohneinkommen bedingte Arbeit und ihre nur schwer beeinflussbare Rahmenbedingungen hingewiesen, die Auswirkungen auf Körper und Psyche für die so ihre Existenz sichernde Menschen haben.
Das Leben der Menschen ist unbestreitbar komplizierter geworden in einer von Komplexität gezeichneten und aufgrund immer differenzierender Funktionen überbordenden Gesellschaft. Vor allem im Umgang miteinander, also im sozialen Verhalten, sind Ungewissheiten immer größer geworden, weil dort selten im Sinne der Daseinssicherung die Probleme gerecht – ohne Vorteile für Vermögende und ihre Verwalter á la BlackRock Inc. und vor allem ohne Nachteile für den Großteil der Gesellschaft, die mit geringen Lohneinkommen es ungleich schwieriger haben – und lösungsorientiert durch die Regierungen gesetzlich organisiert werden.
Stattdessen hat sich eine Un-Kultur in der Politik etabliert, dass die eigene Klientel geschont und geschützt wird, indem jedoch umso deutlicher durch Machtkonzentration und Machtausübung mehr kostensparende Maßnahmen zu Lasten der sowie so schon an der Grenze der Belastungen stehenden Teile der Gesellschaft umgesetzt werden! Auch weisen die in Testballons vorgebrachten Absichten zur Lösung des Rentensicherungsproblems, die Rentner durch einen „Rentner-Soli“ zur Kasse zu bitten. Die fehlenden Einnahmen durch den Einbezug der Vermögenden (Vermögenssteuern, Transaktionssteuern auf Börsengeschäfte, Besteuerung der Monopolisten aus den Bereichen IT- und KI wie Microsoft, Apple, Amazon, Soziale Medien á la Meta und Konsorten) zu generieren, lehnt die Mehrheitsfraktion weiterhin ab!
Das dafür praktizierte Motto „Et hätt noch emmer joot jejange“ hat schon oft Leid verursacht und Leben gekostet und hat in der Politik der verantwortungsethischen Ausrichtung keinen Platz!
Was den Menschen bleibt, ist skeptischer dem Treiben der Politik, der Parteien, der Wirtschaft und den Berichten in der Presse zu begegnen. Stattdessen den von Leid Betroffenen Mitgefühl entgegen zu bringen, in welcher Form auch immer. Und der Politik vor Augen zu halten, was von ihren demonstrierten Riten zu halten ist. Politik bedeutet, dass die Menschen und ihre Bedürfnisse dadurch ernstgenommen werden, in dem die Menschen eingebunden werden in die Entscheidungen, welche die ganze Gesellschaft betreffen. Zum Bespiel durch Bürgerräte, die mit gleicher Berechtigung an der legislativen Verantwortung wie die Abgeordneten beteiligt werden. Dagegen und stattdessen den Lobbyismus der Wirtschafts- und leistungslosen Vermögensvermehrung oder religiöser und ideologischer Interessenten zurück zu drängen und abzuschaffen.
Hinweis auf einen Artikel bei „NTV“! Eine Zusammenfassung der unfassbar amateurhaften Aktion der CDU/CSU-Fraktion, die ihre „fehlgeleiteten Abgeordnete“ nicht zu überzeugen wusste, weil diese der Agitation der rechtsextremen Kräfte und brandstiftenden Fehl-Informanten mit Affinität zur AfD und den ultrafundamentalistischen Agitationen katholischer Vereine allem Anschein nach mehr Glauben schenkten, als den Fakten und Tatsachen, die bei seriöser Recherche die Fake-News hätten erkennen lassen können!
15. Juli 2025
von JvHS Kommentare deaktiviert für Rechtsstaat bedeutet nicht, dass die Parlamentsmitglieder die politische Mitte real nach rechts verschieben müssen
Der Angriff politisch rechts und stockkonservativ zu verortender Bundes- und Landtagabgeordneter auf eine Jura-Professorin und Rechtswissenschaftlerin, die als Kandidatin und Richterin für das Verfassungsgericht vom Koalitionspartner (SPD) der aktuellen Regierung aufgestellt wurde, ist die schäbigste Gesinnungsaktion der jüngsten Politikgeschichte. Nach trumpschen Vorbild wird die eigene Weltsicht durchgeboxt, ohne Rücksicht auf die Folgen für die Gesellschaft zu nehmen.
Im Zuge des verqueren Selbstverständnisses des US-Präsidenten Trump, der sich über die Verfassung und den Staat gestellt sieht und damit völlig irrational glaubt, dass er die höchste Autorität in den USA sei, der das Recht hätte, die Gewaltenteilung zu ignorieren, breiten sich weltweit ähnliche Aktionen aus. Trumps willkür-geleitete Aktionen sind einem gesinnungsgeleiteten Denken und Handeln entsprungen, das sich auch in der Skandal-Affäre der geplatzten Verfassungsrichterwahl der CDU/CSU widerspiegelt. Demokratie ohne Gewaltenteilung-Akzeptanz und Korrektur durch die Judikative (Verfassungsgericht) gegen legislative und exekutive Fehlverhalten führt über kurz oder lang zur Willkür-Diktatur, Freiheitseinschränkung und zum Machtmissbrauch. Die Berufung von Richter in den US-Supreme Court durch den Präsidenten Trump, der damit Positionen besetzt durch willige Figuren der Zustimmung zu seiner Weltsicht, führt die Demokratie in den Abgrund.
Vergleichbare Versuche (nur mit umgekehrten Vorzeichen) zeigen sich konkret beim Vorgang der Ablehnung der Verfassungsgerichts-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf, indem sich Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion anmaßen, dass sie getroffene Absprachen (obwohl der Richterwahlausschuss zuvor alle drei Kandidaten abgesegnet hatte) in der Koalitionspartnerschaft wieder kurzfristig brechen könnten, weil erzkonservative katholische Kirchenfürsten ihre Weltsicht eingeschränkt sehen und ihre temporäre Macht missbrauchen. Hier kommt ein langer zeitlicher Prozess zum Tragen, bei der – gerade auch und besonders die konservativen Weltsichten – das rechte Weltbild wieder salonfähig gemacht haben.
Die politische Mitte – (eine Verortung des Weltbildes in der Demokratie, in der Werte wie Solidarität, Menschfreundlichkeit, Empathie, Respekt, Toleranz, Friedensorientierung, soziale Gerechtigkeit, soziale Markwirtschaft, Gemeinwohlverpflichtung, Gleichberechtigung, Diskursfähigkeit, Geschichtswissen, Wahrhaftigkeit noch Geltung hatten) – ist nach rechts bis rechtsextrem verrutscht worden. In dieser verschobenen Pseudo-Mitte werden Unwerte wie: Ausgrenzung, Gewaltbereitschaft, Recht des Stärkeren, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, anti-demokratischen Umbau der demokratischen Gesellschaft, Konzentration der Macht in wenige Hände, neoliberalistische Wirtschaft, autokratische Strukturen, Diskriminierung, Verbote und Machtmissbrauch als „Normalität“ verkauft.
Wer also nicht die Fachkompetenz und wissenschaftliche Reputation als Qualifikation für das Ausüben des Verfassungsrichter-Amtes als Kriterium akzeptiert, sondern die Gesinnung, den Schwangerschaftsabbruch zu verbieten vertritt, der erweist sich als unfähig für das Amt des Abgeordneten.
Die CDU/CSU unter Merz, Spahn und Linnemann ist auf dem besten Weg, das paternalistische Weltbild der fünfziger Jahre des letzten Jahrhunderts wieder zu beleben. Ein deutlich rückständigeres und anachronistisches Weltbild, gemixt mit dem Neoliberalismus des 21. Jahrhunderts, propagiert von den Management-Söldnern des Neoliberalismus á la Carsten Linnemann und Jens Spahn.
Statt nach dem Motto des „sowohl, als auch“ und der daraus folgenden Ambiguität (Unentschiedenheit, Mehrdeutigkeit oder Doppeldeutigkeit) zu agieren, ist in jeder Regierungskoalition eines Staates sowie in jedem Verhältnis von Staaten untereinander die Konsensfähigkeit notwendig, um in den Diskursgesprächen und im respektvollen Umgang miteinander zu Lösungen sich entwickelnder Konflikte zu kommen!
Dass dieses Desaster sich entwickeln konnte, sieht der ehemalige Verfassungsrichter und Ministerpräsident Peter Müller (CDU) in einem Beitrag auf „Welt online“ ebenso im Versagen des Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn(CDU) begründet.
Die destruktive „Macht“ und Blockade der Vernunft hat das Denken und Handeln aus gesinnungsgesteuerter Motivation mal wieder bestimmt. Dies ist nicht nur für Deutschland zutreffend, sondern auch für die USA! Donald Trump in seinem Veitstanz der Willkür steht dafür Modell. So verwundert es nicht, dass gegen jeglicher respektvollen Diplomatie und Verantwortung für die Menschen im eigenen Land wie für den globalen Handel dieser Präsident mal wieder seine erpresserischen „Zoll-Hammer-Methoden“ aus seinem Ärmel zieht.
Da ist der aufmerksame Beobachter dieses weitweiten Unfugs geneigt, den satirischen Vergleich wie folgt zu bemühen:
„Wenn die Frisur danach geschnitten wird, dass sie zur Hermes-Tasche oder der Krawatte passt, sowie das Denken und Handeln genau auf dieses Ziel fokussiert werden, dann ist das Bauchgefühl als Entscheidungsebene im „Arsch“ und die Vernunft in der Hermes-Tasche verloren gegangen.“
